Koalitionsverhandlung/ Sondierungsgespräche


Mehrere Parteien verhandeln



Wenn nach der Bundestagswahl eine Partei allein nicht die Mehrheit im Parlament hat, überlegen mehrere Parteien, ob sie miteinander eine Regierung bilden wollen. Sie prüfen dann, ob sie gemeinsam die Regierung stellen wollen. Das ist oft schwierig, denn in vielen Fragen haben die Parteien ganz unterschiedliche Ideen. Die eine Partei will die Steuern erhöhen, die andere will Steuersenkungen erreichen. Die eine Partei will Eltern mehr Kindergeld zahlen, die andere will lieber mehr Kindergärten einrichten. Die eine will viel Geld in die Bildung stecken, die andere will mehr Geld für Sicherheit ausgeben. Da nicht genug Geld da ist, um alle Wünsche zu erfüllen, muss man Kompromisse schließen. Wenn sich die Parteien darüber einigen können, welche Politik sie machen wollen, schließen sie einen Koalitionsvertrag. Darin steht, was die Regierung miteinander in den nächsten vier Jahren durchsetzen möchte.

Sondierungsgespräche



Manchmal gibt es vor den Koalitionsverhandlungen bereits Gespräche zwischen Parteien. Da will man klären, ob es überhaupt Sinn macht, Koalitionsverhandlungen zu führen. Solche Vorgespräche nennt man „Sondierungsgespräche“. „Sondieren“ bedeutet, dass man etwas vorsichtig erkundet. Das Wort kommt aus dem Französischen. Man will wie mit einer Sonde eine Untersuchung durchführen.

Scheitern ist möglich



Es kann sein, dass Sondierungsgespräche oder Koalitionsverhandlungen erfolglos sind. Vielleicht sind die politischen Unterschiede so groß, dass ein Kompromiss nicht erreichbar scheint. Vielleicht wollen die Politiker nicht miteinander arbeiten. Vielleicht sind auch die Parteimitglieder gegen die Verhandlungsergebnisse. In diesen Fällen kann es sein, dass es bei den Verhandlungen zu keinem Ergebnis kommt. Dann sind die Koalitionsverhandlungen gescheitert


Quelle: Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid: Das junge Politik-Lexikon von www.hanisauland.de, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2018.




 

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