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Land Brandenburg

1. Historischer Hintergrund



1.1 Überblick

Das fast 1.000 Jahre alte Land Brandenburg (BB) liegt im Nordosten Ds zwischen Elbe und Oder. Es umschließt die Bundeshauptstadt BE, die zugleich ein eigenes Bundesland bildet. Potsdam als Landeshauptstadt ist mit 156.906 Einwohnern die größte Stadt BBs. Mit 29.482 km2 (8,3 % von D) zählt die Mark zu den flächenreichsten → Bundesländern.

1.2 Zur Geschichte

Als Geburtsstunde der Mark Brandenburg gilt die erneute Einnahme der Burg Brandenburg durch den Askanier Albrecht am 11.6.1157. Als Markgrafen von Brandenburg regierten die Askanier bis 1320. Name, Landesfarben (rot und weiß) und Landeswappen (der rote märkische Adler auf weißem Feld) des heutigen Land BB erinnern daran. Mit der Ernennung des Nürnberger Burggrafen Friedrich IV. 1415 zum Kurfürsten begann die 500-jährige Herrschaft der Hohenzollern. Diese festigte sich im 15. und 16. Jh., Adel und Städte wurden unterworfen. Die Hohenzollern machten Berlin/Coelln zur Residenz und führten 1539 die Reformation ein. Im 17. Jh. folgte der Ausbau zum aufgeklärten absolutistischen Staat mit stehendem Heer und zentralistischer Verwaltung. Unter dem Großen Kurfürsten Friedrich Wilhelm (1620-1688) kamen im Westfälischen Frieden 1648 große Gebiete hinzu. BB wurde Kernprovinz des wachsenden, territorial nicht zusammenhängenden brandenburg-preußischen Staates. Sein Nachfolger Friedrich I. (1688-1713) begründete 1701 als "König in Preußen" das preußische Königtum.

Unter Friedrich dem Großen (1740-1786) erstarkte Preußen nach dem Siebenjährigen Krieg (1756-1763) u. a. durch die Eroberung Schlesiens zur europäischen Großmacht. Preußens Niederlage gegen Napoleon 1806 war auch für BB ein historischer Tiefpunkt. Durch Karl Freiherr von und zum Stein (1757-1831) und Karl August von Hardenberg (1750-1822) wurde der preußische Staat nach 1808 modernisiert und liberalisiert. Die Städte gewannen mehr Freiheiten. Demokratisierungsbestrebungen und Restauration wechselten im 19. Jh. einander ab. Nach 1871 wurde BE zum industriellen Zentrum und zur Weltstadt. In BB entwickelten sich nur wenige Industrieinseln, es blieb agrarisch geprägt. BE schied 1881 aus der Provinz BB aus. 1920 wurde Groß-Berlin gebildet (→ Land Berlin).

Der Nationalsozialismus hinterließ 1945 ein zerstörtes Land, das 1946 im Rahmen der Sowjetischen Besatzungszone als Provinz Mark Brandenburg (ohne die unter polnischer Verwaltung stehende Neumark) neu gegründet wurde. Zunächst bestand das Land in der → DDR weiter, wurde 1952 de facto aufgelöst und in die Bezirke Potsdam, Frankfurt/O. und Cottbus aufgeteilt. Im Zuge der Vereinigung Ds wurde BB am 3.10.1990 wieder gegründet.

2. Bevölkerung – Gesellschaft – Wirtschaft



2.1 Bevölkerung

Mit 2,51 Mio. Einwohnern (3,1 % von D) und 85 Einwohnern pro km2 hat BB nach MV (→ Land Mecklenburg-Vorpommern) die geringste Bevölkerungsdichte in D. Zwei Drittel der Bevölkerung leben im ländlichen Raum. Der Ausländeranteil beträgt 2,6 %. Die Bevölkerung nimmt seit 1990 fast stetig durch Abwanderung und Geburtenrückgang ab. Der Anteil der über 65-Jährigen (gegenwärtig 22,5 %) steigt. Aus einem Geburtenüberschuss in der DDR wurde nach 1990 ein Gestorbenen-Überschuss. In der Niederlausitz leben ca. 20.000 Sorben (Wenden), eine westslawische Minderheit mit zumeist deutscher Staatsangehörigkeit, die ihre Sprache und Kultur über die Jahrhunderte erhalten hat. Deren Rechte sind durch die Landesverfassung ausdrücklich geschützt.

2.2 Kultur

Die vielfältige Kulturlandschaft BB wird von den Potsdamer Schlössern und Gärten sowie weitere 600 Schlösser und Herrenhäuser, über 35.000 Bau- und Bodendenkmäler und vielen Gedenkstätten geprägt. 27 Spielstätten, zahlreiche Museen, Bibliotheken, Orchester sowie die Medien- und Filmstadt Potsdam-Babelsberg belegen das reichhaltige kulturelle Leben (→ Kulturpolitik).

BB verfügt über drei Universitäten (Universität Potsdam, TU Cottbus, Viadrina Frankfurt/O.), sieben Fachhochschulen, 860 allgemeinbildende Schulen und 69 Berufsschulen. Als bedeutender Forschungsstandort umfasst BB 250 weitere wissenschaftliche Institutionen, darunter Großforschungszentren, Einrichtungen der Leibnitz-Gesellschaft und der Max-Planck-Gesellschaft sowie Fraunhoferinstitute.

2.3 Wirtschaft

Die Struktur der Wirtschaft BBs hat sich seit 1990 tiefgreifend gewandelt. Die Mark entwickelte sich zu einem leistungsfähigen Industrie- und Dienstleistungsstandort. Sie profitiert heute u. a. von der hohen Qualifikation und Verfügbarkeit der Arbeitskräfte, flexiblen Arbeitszeiten, der modernen Infrastruktur und der hohen Lebensqualität. Problematisch bleiben die schwache Kapitaldecke der kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU), der demographisch bedingte Fachkräftemangel und die Abwanderung von Fachkräften.

Die Wirtschaftspolitik BBs basiert auf der räumlichen und sektoralen Konzentration der Fördermittel. Unter dem Motto "Stärken stärken" werden seit Mitte der 90er Jahre 15 regionale Wachstumskerne besonders gefördert, zu den neben den kreisfreien Städten (Brandenburg a.d.H., Cottbus, Frankfurt/O. und Potsdam) u. a. Eberswalde, Fürstenwalde, Luckenwalde, Schwedt/O. und Spremberg gehören. Außerdem werden 14 Branchenkompetenzfelder mit Wachstumspotentialen besonders unterstützt (u. a. Biotechnologie/Life Sciences, Ernährungswirtschaft, Logistik, Tourismus und Mikroelektronik).

74 % der 1,1 Mio. Erwerbstätigen BBs sind im Dienstleistungssektor tätig, 22,6 % im produzierenden Gewerbe und 3,5 % in der Land- und Forstwirtschaft. Die Zahl der Erwerbstätigen steigt seit 2006 an. Die → Arbeitslosigkeit, zeitweilig bei über 22 %, sinkt seit 2003 und liegt im Aug. 2011 bei 10,5 %.

2.4 Industrie

Die Industrie ist in BB außerhalb des Berliner Umlandes nur schwach entwickelt. In der DDR entwickelte sich ein Industrieprofil mit Braunkohlebergbau, Eisen- und Stahlerzeugung, Petrochemie, Metallurgie, Elektrotechnik/Elektronik, optische Industrie bzw. Maschinen- und Fahrzeugbau.

Nach 1989 erfolgte in BB eine extreme De-Industrialisierung, wobei rasch zwei Drittel der industriellen Arbeitsplätze wegfielen. Infolge dessen gibt es heute nur wenige Großunternehmen, die als Impulsgeber und Steuerzahler fungieren können. Deren Rolle nehmen viele KMU ein, die zumeist besonders innovativ und flexibel sind. Mittlerweile trägt die Industrie in BB wieder zum Wirtschaftswachstum bei. Um wieder eine volkswirtschaftliche Schlüsselrolle einnehmen zu können, muss der Wandel zur nachhaltigen technologie- und humankapital-intensiven, ökologisch ausgerichteten Produktion fortgesetzt werden.

2.5 Landwirtschaft

BB ist durch ländliche, überwiegend dünn besiedelte Räume mit Dörfern und Kleinstädten geprägt. In vielen Regionen stellen die Land- und Forstwirtschaft den wichtigsten Arbeitgeber dar, oft den einzigen. Dazu gehört der ökologische Landbau, der sich im Aufschwung befindet. BB hat allerdings für die Landwirtschaft keine günstigsten natürlichen Bedingungen. Es überwiegen leichte Sand- und Sandlehmböden. Dennoch wird ein Drittel der Fläche BBs landwirtschaftlich genutzt. Nach der Umwandlung der LPGen und VEGen bestehen heute über 6.700 landwirtschaftliche Betriebe, davon 970 juristische Personen (Genossenschaften, GmbH, AG), die 58,2 % der landwirtschaftlichen Nutzfläche bewirtschaften.

3. Politisches System



3.1 Verfassung

BB besitzt seit dem 21.8.1992 eine moderne Verfassung, die seinen spezifischen Bedingungen Rechnung trägt und sich im Alltag bewährt hat. Diese basiert auf dem Bekenntnis zum → Grundgesetz und zur Einheit Ds, dem Geist des Umbruchs in der DDR und den (verschütteten) staatlichen Traditionen BBs. Am 14.6.1992 entschieden sich die Bürger BBs in einer Volksabstimmung mit 94 % für die Landesverfassung, die der Landtag am 14.4.1992 mit überwältigender Mehrheit gebilligt hatte.

BB entschied sich als erstes Bundesland seit 1949 für eine Vollverfassung mit eigenständigem Grundrechtsteil und konkreten Staatszielbestimmungen. Ein Katalog politischer und sozialer → Grundrechte (Recht auf Arbeit, soziale Sicherung, angemessenen Wohnraum, Bildung) soll die Bürger davor schützen, – wie zu DDR-Zeiten – einem übermächtigen und vormundschaftlichen Staat ausgeliefert zu sein. Daher sind zahlreiche Grundrechte, über diejenigen des Grundgesetzes hinausgehend, als Menschenrechte deklariert. Das gilt z. B. für das Recht auf informative Selbstbestimmung. Die Landesverfassung enthält weitgehende Staatszielbestimmungen in den Bereichen Arbeit, Umweltschutz, soziale Sicherung, Wohnen und Bildung sowie starke plebiszitäre Elemente. Die → Gesetzgebung soll durch Volksentscheid und den Landtag ausgeübt werden.

Der Landtag kann sich durch Beschluss einer Zwei-Drittel-Mehrheit seiner Mitglieder selbst auflösen. Daneben ist die Vertrauensfrage des Ministerpräsidenten und das konstruktive Misstrauensvotum geregelt. Die → Abgeordneten besitzen weitgehende Einsichtsrechte in Akten der Landesbehörden.


Quelle: Andersen, Uwe/Wichard Woyke (Hg.): Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland. 7., aktual. Aufl. Heidelberg: Springer VS 2013. Autor des Artikels: Jochen Franzke




 

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