EU

Die Europäische Union (EU) ist ein Verbund europäischer Staaten, die wirtschaftlich und politisch eng zusammenarbeiten. Seine Vorgeschichte reicht bis 1951 zurück. Damals gründeten Frankreich, Westdeutschland, Italien und die Benelux-Länder (Belgien, Niederlande, Luxemburg) die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, genannt Montanunion, und betrieben fortan ihre Kohle- und Stahlproduktion in gemeinsamer Absprache.

1957 gingen die Staaten der Montanunion einen Schritt weiter und schlossen sich zu einer Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) zusammen. Ziel war, alle Zölle zwischen den Mitgliedstaaten Schritt für Schritt abzubauen und am Ende einen gemeinsamen Binnenmarkt zu schaffen, für den Staatsgrenzen keine Bedeutung mehr haben. Über viele Zwischenstufen war dieses Ziel 1993 erreicht. Seitdem sind alle Zölle zwischen den Mitgliedstaaten abgeschafft. Es gelten vier Freiheiten, und zwar für Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital: Waren können (zoll-)frei von einem Land ins andere transportiert werden, die Staatsbürger der EU-Staaten können sich in allen EU-Ländern frei bewegen, auf Dauer dort arbeiten (= Dienstleistungen anbieten) und wohnen. Ebenso kann Geld ohne Beschränkungen von einem EU-Land in das andere überwiesen werden. Für die 2004 beigetretenen Staaten (siehe unten) gelten Übergangsfristen, bis alle diese Freiheiten auch für sie voll in Kraft sind.

Zu den Gründungsmitgliedern der EWG waren 1973 Dänemark, Großbritannien und Irland hinzugekommen, 1981 Griechenland, 1986 Spanien und Portugal, 1995 Finnland, Schweden und Österreich. Am 1. Mai 2004 traten im Rahmen der so genannten Osterweiterung zugleich 10 weitere Staaten der EU bei: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern. 2007 folgten Rumänien und Bulgarien. Was anfänglich bloß eine Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) war, ist inzwischen zur Europäischen Union (EU) geworden. Denn die Mitgliedsstaaten arbeiten längst nicht mehr nur auf wirtschaftlichem Gebiet eng zusammen. Sie stimmen zunehmend auch ihre Außen- und Sicherheitspolitik und ihre Rechtspolitik (z.B. Asylrecht) miteinander ab.

Die EU ist zwar kein Bundesstaat, sie verfügt aber über ein eigenes Europäisches Parlament und eigene Institutionen, die weit reichende Vollmachten besitzen. So können sie Verordnungen und Richtlinien erlassen, die in allen Mitgliedstaaten wie Gesetze gelten, ohne dass die nationalen Parlamente vorher darüber abgestimmt hätten.
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Quelle: Thurich, Eckart: pocket politik. Demokratie in Deutschland. überarb. Neuaufl. Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2011.



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