Europarat

Organisation europäischer Staaten, die parallel zur Europäischen Union (EU) besteht. Der Europarat hat über 40 Mitglieder, darunter auch Deutschland. Er hat mehr als 170 Konventionen (Abkommen) beschlossen, an die sich alle Mitgliedstaaten halten müssen, darunter eine Europäische Sozialcharta, eine Anti-Folter-Konvention und eine Konvention zum Schutz von Minderheiten. Besondere Bedeutung für einzelne Bürgerinnen und Bürger eines Mitgliedstaates hat die "Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten". Denn gegen eine Verletzung der darin garantierten Rechte kann er vor dem "Ständigen Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte" Klage gegen seinen eigenen Staat erheben.


Quelle: Thurich, Eckart: pocket politik. Demokratie in Deutschland. überarb. Neuaufl. Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2011.



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