Steuern

Zwangsabgabe, die der Staat von seinen Bürgerinnen und Bürgern und von Unternehmen erhebt. Steuern sind die Haupteinnahmequelle des Staates und dienen zur Bezahlung seiner vielfältigen Ausgaben.
Steuern sind Zwangsabgaben, die sich der Staat von seinen Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmen ohne eine spezielle Gegenleistung verschafft.

Sie sind seine Haupteinnahmequelle, hinzu kommen Gebühren und Beiträge für konkrete staatliche Leistungen (z.B. Ausstellen eines Reisepasses, Anschluss an eine zentrale Wasserversorgung), Geldstrafen; früher auch Zölle, die heute der EU zustehen. Wofür und in welcher Höhe Steuern zu zahlen sind, legen die Parlamente in Steuergesetzen fest. Sie bestimmen auch, wofür das eingenommene Geld ausgegeben werden soll (Haushaltsplan).

Unterschieden werden direkte und indirekte Steuern. Direkte Steuern sind z.B. die Lohn- und Einkommensteuer, die Kfz-Steuer, die Erbschaftsteuer u.a. Sie sind sichtbar, jeder weiß, wieviel er zahlt. Einige dieser Steuern sind nach sozialen Gesichtspunkten gestaffelt. Der Prozentsatz, den höher Verdienende von ihrem Gehalt als Lohn- oder Einkommensteuer bezahlen müssen, ist höher als der, den der Staat von geringer Verdienenden verlangt. Indirekte Steuern dagegen sind unsichtbar. Sie stecken z.B. als Mineralölsteuer im Benzinpreis, als Tabak-, Sekt- oder Kaffeesteuer im Preis des jeweiligen Produkts. Zusätzlich ist in allen Preisen noch die indirekte Mehrwertsteuer enthalten, die manchmal auf Rechnungen getrennt ausgewiesen wird. Soziale Gesichtspunkte spielen bei den indirekten Steuern keine Rolle. Der Schüler mit seinem Moped zahlt, wenn er tankt, die Mineralölsteuer in gleicher Höhe wie die Millionärin für ihren Rolls Royce.

Da Deutschland ein Bundesstaat ist, wird das Steueraufkommen nach komplizierten Regeln zwischen Bund, Ländern und Gemeinden verteilt. Bestimmte Steuern stehen allein dem Bund zu (Mineralölsteuer, Tabaksteuer u.a.), andere allein dem jeweiligen Bundesland (Kfz-Steuer, Erbschaftsteuer u.a.), wieder andere ausschließlich den Gemeinden (z.B. Grundsteuer). Von der Lohn- und Einkommensteuer bekommen Bund, Länder und Gemeinden festgelegte Anteile, die Körperschaft- und Umsatz-(=Mehrwert)steuer wird nach ebenfalls ausgehandelten Sätzen zwischen Bund und Ländern aufgeteilt.
Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden betrugen 2009 zusammen rund 563.000.000.000 Euro. Davon entfielen rund 51,5% auf den Bund, 36,9% auf die Länder und 12,6% auf die Gemeinden.
Haushaltsplan
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Quelle: Thurich, Eckart: pocket politik. Demokratie in Deutschland. überarb. Neuaufl. Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2011.



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