China (CHN)

Die Volksrepublik China (Zhonghua Renmin Gongheguo) liegt im Südosten Asiens. Hauptstadt: Peking (Beijing). Artikel 1 der Verfassung von 1982 bezeichnet CHN als »sozialistischen Staat unter der demokratischen Diktatur des Volkes, der von der Arbeiterklasse geführt wird und auf dem Bündnis der Arbeiter und Bauern beruht«. Im Rahmen der Verfassungszusätze von 1993 taucht erstmals der Begriff »Sozialistische Marktwirtschaft« auf. Legislative und zugleich das (formal) höchste Organ des Staates ist der für fünf Jahre indirekt gewählte und ca. 3.000 Mitglieder zählende Nationale Volkskongress. Zwischen den jährlich stattfindenden Sitzungen nimmt ein ständiger Ausschuss des Volkskongresses (130–150 Mitglieder) legislative Funktionen wahr; der Volkskongress wählt auch den Staatspräsidenten (Staatsoberhaupt). Die Exekutive wird auf Vorschlag des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas vom Nationalen Volkskongress berufen bzw. entlassen. An der Spitze des Staatsrates (Volksregierung) steht der Ministerpräsident. Weitere politische Schlüsselpositionen sind der Vorsitz des Nationalen Verteidigungsrates und der Oberbefehlshaber über die chinesischen Streitkräfte.

Parteien: Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh; 88 Mio. Mitglieder) beherrscht das politische Leben. Sie ist nach dem Prinzip des demokratischen Zentralismus organisiert in Parteitag, Zentralkomitee, Politbüro und ständiger Ausschuss des Politbüros (engster Führungskern, der die Leitlinien der Politik vorgibt). Daneben existieren unbedeutende nicht kommunistische Parteien, die sich in der Nationalen Front völlig der KPCh unterordnen.

Politische Gliederung: 22 Provinzen (CHN betrachtet Taiwan als 23. Provinz), fünf autonome Regionen (zum Schutz nationaler Minderheiten mit Selbstverwaltungselementen: Guangxi, Innere Mongolei, Ningxia, Xinjiang Uygur und Tibet), vier regierungsunmittelbare Städte: Peking, Shanghai, Tianjin und Chongqing; Sonderverwaltungszonen: Hong Kong, Macau.

1,37 Mrd. Einw./2016; 55 nationale Minderheiten; Amtssprache: hochchinesisch; Konfessionen: Volksreligionen (21,9 %), Buddhisten (18,2 %), Muslime (1,8 %), Christen (5,1 %).

BIP/Kopf: 8.123 US-$/2016; Land-, Vieh-, Forstwirtschaft, Bodenschätze, Bergbau, Erdölraffinerien, petrochemische Werke, Eisen-, Stahl-, Maschinen- und Fahrzeugindustrie, Fremdenverkehr. Durch das rasante Wirtschaftswachstum seit 1990 hat sich CHN zu einem der zentralen Akteure der Weltwirtschaft entwickelt. CHN ist die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt und DEUs wichtigster Wirtschaftspartner. Notwendige Wirtschaftsreformen zur Bekämpfung der z. T. gravierenden ökonomischen, ökologischen und sozialen Probleme werden allerdings nur zögerlich umgesetzt.

Siehe auch:
Verfassung
Staat
Staatspräsident/Staatspräsidentin
Zentralkomitee (ZK)
Staatsrat
Ministerpräsident/Ministerpräsidentin
Streitkräfte
Demokratischer Zentralismus
Politbüro
Minderheit
Volkswirtschaft

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2018. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.



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