Freizügigkeit

Die F. ist eines der zentralen Grundrechte und Menschenrechte, das in DEU durch Art. 11 GG und in der Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen (UN) von 1948 durch Art. 13 Abs. 1 geschützt wird. Danach darf niemand daran gehindert werden, innerhalb des jeweiligen Staatsgebietes den Aufenthaltsort und Wohnsitz frei zu wählen. Dazu gehört auch das Recht, allen beweglichen Besitz mitzunehmen und an dem gewählten Ort einer Berufstätigkeit nachzugehen (wirtschaftliche F.).

Einschränkungen der F. dürfen nach Art. 11 Abs. 2 GG nur aufgrund eines Gesetzes und in einzelnen dort aufgeführten Fällen vorgenommen werden (z. B. Katastrophen oder andere Gefahren, Vorbeugung einer Straftat).

Nach EU-Recht genießen alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in allen EU-Mitgliedsstaaten uneingeschränkte F.

Siehe auch:
Grundrechte
Menschenrechte
Vereinte Nationen (UN)
Staatsgebiet
Recht
Gesetz
Arbeitnehmer/Arbeitnehmerin
Ausreisefreiheit
Europäische Grundfreiheiten

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2018. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.



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