Abmahnung

Abmahnvereine

Aufforderung zu vertrags- oder gesetzesgemäßem Verhalten; z. B. bei der Miete und häufig auch durch Abmahnvereine im Recht des unlauteren Wettbewerbs. Die Berechtigung ergibt sich nach § 8 Abs. 3 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb.

Im Arbeitsrecht bedeutet Abmahnung die Rüge eines konkret bezeichneten Fehlverhaltens, verbunden mit der Aufforderung zu vertrags- und gesetzesgemäßem Verhalten, der Warnung vor weiteren Verstößen und der Kündigungsandrohung.
Muster für eine Abmahnung
Am ........ sind Sie der Arbeit ferngeblieben, ohne uns über den Grund Ihrer Abwesenheit zu informieren. Hiermit haben Sie gegen Ihre arbeitsvertraglichen Pflichten verstoßen. Wir fordern Sie auf, künftig Ihre Verpflichtungen ernster zu nehmen, und weisen Sie darauf hin, dass Sie bei weiteren Vertragsverstößen dieser oder ähnlicher Art mit einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechnen müssen.
Auch wenn bei der Androhung rechtlicher Konsequenzen im Wiederholungsfall das Wort Kündigung nicht zwingend fallen muss, sollte für den Fall einer Kündigungsabsicht bei erneutem Vertragsverstoß diese Absicht im Interesse des Abmahnenden unmissverständlich klargestellt werden. Abmahnungen unterliegen nicht der Mitbestimmung des Betriebsrats.
Die arbeitsrechtliche Abmahnung. Was man beachten sollte:
Rechtsgrundlage: § 314 Abs. 2 BGB.
Form: keine Formgebundenheit, zur Nachweispflicht empfiehlt es sich jedoch, die Abmahnung schriftlich zu erteilen und in die Personalakte zu heften.
Inhalt: konkrete Bezeichnung des Pflichtverstoßes (siehe Muster).
Der Arbeitnehmer kann auch gegenüber einer berechtigten Abmahnung eine Gegendarstellung zu den Personalakten geben.
Er kann ferner die Beseitigung und die Rücknahme einer ungerechtfertigten Abmahnung verlangen. Schließlich kann der Arbeitnehmer die Abmahnung auch noch im Rahmen eines später folgenden Kündigungsschutzverfahrens angreifen.
Enthält eine Abmahnung ehrverletzende Äußerungen, ist sie gleichzeitig zu widerrufen. Dieser Widerruf kann auch noch nach der Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte verlangt werden.
Aus der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers kann im Einzelfall folgen, dass der Arbeitnehmer auch die Entfernung einer ursprünglich berechtigten Abmahnung aus der Personalakte verlangen kann, wenn der abgemahnte Pflichtverstoß für das Arbeitsverhältnis in der Zwischenzeit bedeutungslos geworden ist.


Quelle: Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 3. Aufl. Berlin: Bibliographisches Institut 2015. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.



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