Aussiedler

nach dem Bundesvertriebenengesetz (BVFG) deutsche Staats- und/oder Volkszugehörige, die u. a. im Zusammenhang mit den Ereignissen des Zweiten Weltkriegs ihren Wohnsitz in den ehemaligen Ostgebieten durch Vertreibung verloren haben oder vor dem 1. 7. 1990 oder danach im Wege des Aufnahmeverfahrens vor dem 1. 1. 1993 die früheren deutschen Ostgebiete, Albanien, Bulgarien, China, Danzig, Estland, das ehemalige Jugoslawien, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, die ehemalige Sowjetunion, die ehemalige Tschechoslowakei oder Ungarn verlassen haben. Keine A. in diesem Sinne sind deutsche Staats- und/oder Volkszugehörige, die, ohne aus diesen Gebieten vertrieben und bis zum 31. 3. 1952 dorthin zurückgekehrt zu sein, nach dem 8. 5. 1945 einen Wohnsitz in diesen Gebieten begründet haben (§ 1 Abs. 2 Ziffer 3 BVFG). A. sind Vertriebene im Rechtssinne und Deutsche im Sinne von Art. 116 Abs. 1 GG. Die Rechtsstellung der A. sowie ihre wirtschaftliche und soziale Eingliederung werden durch das 1953 in Kraft getretene BVFG, das Fremdrentengesetz und das Lastenausgleichsgesetz geregelt.


Quelle: Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 3. Aufl. Berlin: Bibliographisches Institut 2015. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.



Lexika-Suche

Dossier

Urheberrecht

Früher interessierte es nur Autoren, Künstler und Verlage. Heute betrifft das Urheberrecht uns alle: meist als Treibstoff der Informationsgesellschaft - manchmal aber auch als Sand in ihrem Getriebe.

Mehr lesen

Dossier

Menschenrechte

Auf der Flucht vor Zwangsheirat, hinter Gittern wegen der "falschen" Meinung, in der Textilfabrik von Kindesbeinen an: Auch 70 Jahre nach Erklärung der Allgemeinen Menschenrechte ist die Frage nach Freiheit und Würde des Menschen aktuell. Sind Menschenrechte universell? Wer verfolgt Verstöße gegen Menschenrechte? Und wie sieht die Situation in verschiedenen Regionen aus?

Mehr lesen

Dossier

Datenschutz

Was bedeutet Datenschutz? Wie ist er gesetzlich geregelt? Was steckt hinter den Begriffen informationelle Selbstbestimmung und Privatsphäre? Wie können persönliche Daten im Internet geschützt werden? Das Online-Dossier Datenschutz klärt über Hintergründe auf und gibt praktische Handlungsanleitungen zum Thema.

Mehr lesen