Europäische Gemeinschaft.


Europäische GemeinschaftEuropäische Gemeinschaft
1. Begriff und Geschichte Die EG ist ein eigenständiges, mit Rechtspersönlichkeit ausgestattetes Völkerrechtssubjekt. Sie bildet die bedeutsamste der drei Europäischen Gemeinschaften und wurde als Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) von den sechs Gründungsstaaten, Frankreich, Italien, Niederlande, Belgien, Luxemburg und Deutschland, am 25. 3. 1957 durch den Vertrag von Rom errichtet.

Dazugekommen sind: 1973 Dänemark, Großbritannien, Irland, 1981 Griechenland, 1986 Portugal, Spanien, 1995 Finnland, Österreich, Schweden, 2004 Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowenien, die Slowakische und die Tschechische Republik, Ungarn, Malta, Zypern, 2007 Bulgarien, Rumänien.

Mit der Gründung der Europäischen Union im Jahre 1993 wurde die EWG in EG umbenannt. Von anderen zwischenstaatlichen völkerrechtlichen Einrichtungen (z. B. der UNO) unterscheidet sich die EG im Wesentlichen durch ihren supranationalen Charakter, der sich etwa darin äußert, dass europäisches Gemeinschaftsrecht den nationalen Rechtsordnungen vorgeht (sogenannter »Anwendungsvorrang), und die erhebliche Integrationsdichte, die durch die Währungsunion seit 1999 ihren vorläufigen Höhepunkt erreicht hat.

2. Ziele der Europäischen Gemeinschaft: Ziel der EG ist es u. a., insbesondere durch Schaffung eines Gemeinsamen Marktes und der Errichtung der Wirtschafts- und Währungsunion, eine harmonische und ausgewogene Entwicklung des Wirtschaftslebens, ein beständiges, nicht inflationäres und umweltverträgliches Wachstum, die Hebung der Lebensqualität und den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt sowie die Solidarität zwischen den Mitgliedsstaaten zu fördern (Art. 2 EG-Vertrag).

Dem ursprünglichen Ziel der EG, der Schaffung des Gemeinsamen Marktes, sind in der Zwischenzeit durch die Einheitliche Europäische Akte (1985) und den Maastrichter Vertrag (1992) weitere Ziele hinzugefügt worden, wie Umweltschutz, Verbraucherschutz, Kulturpolitik, Gesundheitspolitik und die Schaffung eines Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. Nach wie vor aber stehen die wirtschaftlich geprägten Bestrebungen im Vordergrund, insbesondere die Verwirklichung des europäischen Binnenmarkts. Um das Binnenmarktprinzip gruppieren sich zahlreiche Handlungsbereiche, darunter etwa die Asyl- und Einwanderungspolitik oder die Angleichung der wirtschaftlichen und sozialen Lebensbedingungen innerhalb der Gemeinschaft.

3. Der institutionelle Aufbau der Europäischen Gemeinschaft: Organe der EG sind das Europäische Parlament, der Rat der Europäischen Gemeinschaften und die Europäische Kommission, die in der Rechtssetzung zusammenwirken, ferner der Europäische Gerichtshof und der Europäische Rechnungshof in Luxemburg. Daneben existieren in Form des Wirtschafts- und Sozialausschusses und eines Ausschusses der Regionen Nebenorgane, welche Parlament, Rat und Kommission bei ihrer Tätigkeit unterstützen. Im Rahmen des Interessengefüges der Europäischen Gemeinschaft kommt jedem Organ eine bestimmte Rolle zu. So vertritt das Parlament im Wesentlichen die Interessen der Bürger bzw. der europäischen Völker. Der Rat hingegen besteht aus Mitgliedern der Regierungen der Mitgliedsstaaten, ist demgemäß im Wesentlichen eine Vertretung der Mitgliedsstaaten. Dahingegen ist die Kommission auf die Interessen der europäischen Integration ausgerichtet und dementsprechend mit einer institutionellen Garantie der Unabhängigkeit ausgestattet. Im Rechtssetzungsverfahren fließen diese unterschiedlichen Interessen zusammen. Rechtsakte werden von der Kommission im europäischen Interesse ausgearbeitet (sie besitzt das »Initiativmonopol«), sodann dem Rat vorgelegt, der in einem festgelegten Verfahren in Zusammenarbeit mit dem Parlament den Rechtsakt verabschiedet. Als Rechtsformen stehen der Gemeinschaft gemäß Art. 249 EG-Vertrag v. a. die unmittelbar wirksame Verordnung, die mittelbar wirksame Richtlinie und für Einzelfälle die Entscheidung zur Verfügung, ferner die nicht verbindlichen Stellungnahmen und Empfehlungen. Die Rechtmäßigkeit dieser Rechtsakte wird vom Europäischen Gerichtshof sichergestellt, der für die verbindliche Auslegung des europäischen Rechts zuständig ist.


Quelle: Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 2. Aufl. Mannheim: Bibliographisches Institut & F.A. Brockhaus 2010. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.




 

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