Firma

(firmiert)

handelsrechtlich der Handelsname eines Kaufmanns, unter dem er seine Geschäfte betreibt und seine Unterschrift abgibt (firmiert), klagen und verklagt werden kann (§ 17 Handelsgesetzbuch, HGB). Der Rechtsbegriff der Firma wird oftmals (fälschlich) mit dem Unternehmen oder Betrieb gleichgesetzt. Von der Firma zu unterscheiden ist ferner der Markenname. Recht und Pflicht zur Führung einer Firma haben Kaufleute (Kaufmann), wozu auch die Handelsgesellschaften gehören (§§ 17–37 HGB).

Grundregeln: Das Firmenrecht folgt bestimmten Grundsätzen. Als Ausdruck der Firmenöffentlichkeit werden die Firmen sowie bestimmte Veränderungen im Handelsregister eingetragen; bei offenen Läden und Gaststätten muss das Firmenschild außen am Geschäft angebracht sein (§ 15 a Gewerbeordnung).

Das HGB geht für die Neugründung von Unternehmen vom Grundsatz der Firmenwahrheit aus. Die Firma muss zur Kennzeichnung des Kaufmanns geeignet sein und Unterscheidungskraft besitzen. Jede neue Firma muss sich von am gleichen Ort bereits eingetragenen Firmen deutlich unterscheiden. Sie darf keine über geschäftliche Verhältnisse irreführenden Angaben enthalten. Die Firma aller handelsrechtlichen Unternehmen muss zur Offenlegung der Haftungsverhältnisse die Bezeichnung ihrer (aktuellen) Rechtsform als Zusatz enthalten (z. B. AG, GmbH, KG, e. G.); bei Einzelkaufleuten muss der Zusatz eingetragener Kaufmann verwendet werden. Bei Namensänderung, Veräußerung oder Vererbung des Handelsgeschäfts kann die bisherige Firma weitergeführt werden (besonders um die Geschäftsbeziehungen zu erhalten), auch wenn sie den geänderten Verhältnissen nicht mehr entspricht. Auch bei Änderungen im Gesellschafterbestand kann die bisherige Firma weitergeführt werden.

In allen Fällen ist ein Zusatz zur Firma erforderlich, der die Haftungsverhältnisse offenlegt. Wenn in einer offenen Handelsgesellschaft, einer KG oder einer KG auf Aktien keine natürliche Person persönlich haftet, muss die Firma ebenfalls eine Bezeichnung enthalten, die die Haftungsbeschränkung kennzeichnet.

Die Firma kann nie für sich allein ohne das Unternehmen übertragen werden. Der Erwerber haftet für die unter der Firma begründeten früheren Verbindlichkeiten. Ähnlich dem Namensrecht genießt auch die Firma den Schutz eines absoluten Rechts.


Quelle: Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 3. Aufl. Berlin: Bibliographisches Institut 2015. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.



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