Fundrecht

das in den §§ 965–984 BGB geregelte Recht, das beim Auffinden einer verlorenen, d. h. besitzlosen (aber nicht herrenlosen) fremden Sache angewendet wird. Finder ist, wer eine verlorene Sache entdeckt und an sich nimmt. Der Finder braucht nicht geschäftsfähig zu sein. Er hat dem Verlierer, Eigentümer oder anderen Empfangsberechtigten, sonst der zuständigen Behörde, von einem Fund im Wert von mehr als 10 Euro unverzüglich Anzeige zu machen. Anderenfalls macht er sich einer Unterschlagung schuldig. Auch ist der Finder zur Verwahrung der Sache verpflichtet. Droht der Verderb der Sache oder ist die Aufbewahrung mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden, so hat er sie öffentlich versteigern zu lassen, nachdem die Behörde davon benachrichtigt wurde; er ist auch berechtigt und auf deren Verlangen verpflichtet, die Sache der Behörde abzuliefern. Der Finder haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit (§ 968 BGB). Er hat Anspruch auf Ersatz seiner Aufwendungen und auf Finderlohn.

Mit dem Ablauf von sechs Monaten nach der Anzeige des Fundes erwirbt der Finder das Eigentum an der Sache, falls ihm nicht vorher ein Empfangsberechtigter bekannt geworden ist oder dieser sein Recht bei der zuständigen Behörde angemeldet hat (bei Fundgegenständen im Wert bis 10 Euro beginnt die Frist mit dem Fund). Der Finder ist aber noch drei Jahre nach dem Eigentumserwerb dem ursprünglichen Eigentümer zur Rückübereignung nach den Vorschriften der ungerechtfertigten Bereicherung verpflichtet. Verzichtet der Finder der zuständigen Behörde gegenüber auf das Recht zum Erwerb der Sache, so geht dieses Recht auf die Gemeinde des Fundortes über.

Besondere Regelungen gelten für Funde in den Geschäftsräumen oder den Beförderungsmitteln einer öffentlichen Behörde oder einem dem öffentlichen Verkehr dienenden Unternehmen (neben den öffentlichen Verkehrsbetrieben gilt dies auch für privat betriebene Unternehmen, z. B. Taxiunternehmen). Sie müssen in jedem Fall der jeweiligen Behörde oder dem Unternehmen abgeliefert werden. Der Finderlohn ist hier nur halb so hoch wie bei regulären Funden und es gibt ihn nur für Sachen im Wert ab 50 Euro. Ein Eigentumserwerb findet nicht statt.


Quelle: Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 3. Aufl. Berlin: Bibliographisches Institut 2015. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.



Lexika-Suche

Dossier

Urheberrecht

Früher interessierte es nur Autoren, Künstler und Verlage. Heute betrifft das Urheberrecht uns alle: meist als Treibstoff der Informationsgesellschaft - manchmal aber auch als Sand in ihrem Getriebe.

Mehr lesen

Dossier

Menschenrechte

Auf der Flucht vor Zwangsheirat, hinter Gittern wegen der "falschen" Meinung, in der Textilfabrik von Kindesbeinen an: Auch sechzig Jahre nach Erklärung der Allgemeinen Menschenrechte ist die Frage nach Freiheit und Würde des Menschen aktuell. Sind Menschenrechte universell? Wer verfolgt Verstöße gegen Menschenrechte? Und wie sieht die Situation in verschiedenen Regionen aus?

Mehr lesen

Dossier

Datenschutz

Was bedeutet Datenschutz? Wie ist er gesetzlich geregelt? Was steckt hinter den Begriffen informationelle Selbstbestimmung und Privatsphäre? Wie können persönliche Daten im Internet geschützt werden? Das Online-Dossier Datenschutz klärt über Hintergründe auf und gibt praktische Handlungsanleitungen zum Thema.

Mehr lesen