Jugendschutz


JugendschutzJugendschutz
gesetzliche Sondervorschriften zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor gesundheitlichen und sittlichen Gefahren.

A. Jugendarbeitsschutz
Grundsätzliches: Das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) vom 12. 4. 1976 (mit späteren Änderungen) regelt die Kinder- und Jugendarbeit. Danach ist die Beschäftigung von Kindern (im Sinne des JArbSchG Personen, die noch nicht 15 Jahre alt sind) verboten; das Verbot gilt auch für Jugendliche (Personen, die 15, aber noch nicht 18 Jahre alt sind), soweit sie der Vollzeitschulpflicht unterliegen. Ausnahmen sind u. a. bei Kindern über 13 Jahren mit Zustimmung des Personensorgeberechtigten für leichte Arbeiten möglich, die die Sicherheit, Gesundheit und Entwicklung der Kinder, ihren Schulbesuch, ihre Fähigkeit, dem Unterricht mit Nutzen zu folgen, nicht beeinträchtigen. Kinder über 13 Jahre dürfen nicht mehr als zwei Stunden täglich, in landwirtschaftlichen Familienbetrieben bis zu drei Stunden täglich, nicht zwischen 18 und 8 Uhr, nicht vor und nicht während des Schulunterrichts beschäftigt werden. Die Bundesregierung hat die Beschäftigung von Kindern über 13 Jahren in der Verordnung über den Kinderarbeitsschutz vom 23. 6. 1998 näher geregelt. Danach dürfen Kinder über 13 Jahre und vollzeitschulpflichtige Jugendliche z. B. mit dem Austragen von Zeitschriften u. Ä., mit der Betreuung von Kindern, mit Nachhilfeunterricht, der Betreuung von Haustieren und mit Einkaufstätigkeiten (ausgenommen Tabak und Alkohol) beschäftigt werden. Auch in landwirtschaftlichen Betrieben sowie bei Sportveranstaltungen sind Ausnahmen zugelassen.

Die Beschäftigung von Kindern über drei Jahren ist bei Musik- oder Theatervorführungen zeitlich begrenzt mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde möglich. Des Weiteren können schulpflichtige Jugendliche (über 15 Jahre) während der Schulferien höchstens vier Wochen im Kalenderjahr arbeiten (§ 5 JArbSchG). Kinder, die nicht mehr der Vollzeitschulpflicht unterliegen, dürfen a) im Berufsausbildungsverhältnis beschäftigt werden und b) außerhalb desselben nur mit geeigneten und leichten Tätigkeiten bis zu sieben Stunden täglich bzw. 35 Stunden wöchentlich (§ 7 JArbSchG).

Arbeitsverhältnisse Jugendlicher: Die Höchstarbeitszeit für Jugendliche ist auf acht Stunden täglich und nicht mehr als 40 Stunden wöchentlich begrenzt; der Berufsschulunterricht gilt als Arbeitszeit. Der Arbeitgeber darf den Jugendlichen nicht beschäftigen (§ 9 JArbSchG):

1. vor einem vor 9 Uhr beginnenden Berufsschulunterricht (gilt im Gegensatz zu Punkt 2 und 3 auch für Berufsschulpflichtige über 18 Jahre),

2. an einem Berufsschultag mit mehr als fünf Unterrichtsstunden von mindestens je 45 Minuten, einmal in der Woche,

3. in Berufsschulwochen mit einem planmäßigen Blockunterricht von mindestens fünf Tagen; zusätzliche betriebliche Ausbildungsveranstaltungen bis zu zwei Stunden wöchentlich sind zulässig.

Jugendliche haben Anspruch auf eine ununterbrochene Freizeit von zwölf Stunden nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit. Nachtarbeit (zwischen 20 und 6 Uhr), Samstags-, Sonn- und Feiertagsarbeit sind grundsätzlich verboten; ebenfalls untersagt ist die Beschäftigung mit gesundheitlich oder sittlich gefährdenden Arbeiten. Dies gilt besonders für Arbeiten, die die physische und psychische Leistungsfähigkeit des Jugendlichen übersteigen, und für Akkordarbeit (§§ 22, 23). Für bestimmte Bereiche (z. B. Gaststättengewerbe, Bäckereien, Krankenanstalten, Musik- und Theatervorführungen) sind begrenzte Ausnahmen zugelassen, insbesondere dürfen in Bäckereien Jugendliche über 16 Jahre ab 5 Uhr, über 17 Jahre ab 4 Uhr beschäftigt werden. Insgesamt gilt für Jugendliche die Fünftagewoche. Die beiden wöchentlichen Ruhetage sollen nach Möglichkeit aufeinanderfolgen. Der jährliche Mindesturlaub beträgt, abgestuft nach Alter, zwischen 30 (jünger als 16) und 25 Werktagen.

Sonstiges: Es bestehen ein Züchtigungsverbot und das Verbot der Abgabe von Alkohol und Tabak an Jugendliche unter 16 Jahren (§ 31). Das JArbSchG ist in den Betrieben auszulegen.

B. Jugendschutz in der Öffentlichkeit und im Bereich der Medien
Das Jugendschutzgesetz vom 23. 7. 2002 befasst sich mit den sittlichen Gefahren, denen die Jugend in ihrer Freizeit außerhalb von Familie, Schule und Arbeitsstätte und durch die Medien ausgesetzt sein kann. Danach sind Kinder (unter 14 Jahren) und Jugendliche (zwischen 14 und 18 Jahren), die sich an Orten aufhalten, an denen ihnen Gefahren für ihr körperliches, geistiges oder seelisches Wohl drohen, zum Verlassen des Ortes anzuhalten, dem Erziehungsberechtigten zuzuführen oder in die Obhut des Jugendamtes zu bringen. Der Besuch von Gaststätten und Spielhallen, das öffentliche Rauchen, der Genuss alkoholischer Getränke, die Teilnahme an öffentlichen Tanzveranstaltungen u. a. sind beschränkt und z. T. verboten. Die Verantwortung für die Einhaltung der Schutzvorschriften liegt in erster Linie bei den Veranstaltern; Zuwiderhandlungen werden ggf. als Ordnungswidrigkeiten verfolgt. Darüber hinaus enthält das Jugendschutzgesetz Vorschriften über die Anwesenheit von Kindern und Jugendlichen bei Filmveranstaltungen, die Zugänglichmachung von Videokassetten und anderen Bildträgern, über die Kennzeichnung von Filmen sowie Film- und Spielprogrammen und über die Führung der Liste jugendgefährdender Medien durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien.


Quelle: Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 3. Aufl. Berlin: Bibliographisches Institut 2015. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.



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