Kriegsverbrechertribunal

Internationale Strafgericht zur Verfolgung von Verletzungen des humanitären Völkerrechts im ehemaligen Jugoslawien, Haager Tribunal, Internationale Strafgericht zur Untersuchung von schweren Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht und Völkermordhandlungen in Ruanda, Ruanda-Tribunal, Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)

internationales Strafgericht zur Verfolgung von Verletzungen des humanitären Völkerrechts sowie von Verbrechen gegen die Menschlichkeit, von Völkermord und Kriegsverbrechen.

1) Das Internationale Strafgericht zur Verfolgung von Verletzungen des humanitären Völkerrechts im ehemaligen Jugoslawien mit Sitz in Den Haag (daher auch Haager Tribunal ) wurde vom UN-Sicherheitsrat 1993 errichtet. Das Tribunal ist für Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord und Kriegsverbrechen zuständig, die nach dem 1. 1. 1991 im ehemaligen Jugoslawien verübt wurden. Die elf Richter und der Chefankläger wurden von der UN-Generalversammlung auf Vorschlag des Sicherheitsrates für vier Jahre gewählt. Es trägt wesentlich zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts bei.

2) Das Internationale Strafgericht zur Untersuchung von schweren Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht und Völkermordhandlungen in Ruanda mit Sitz in Arusha wurde durch den UN-Sicherheitsrat 1994 geschaffen. Das Tribunal untersucht die Massenmorde von 1994 in Ruanda (daher auch Ruanda-Tribunal genannt), bei denen schätzungsweise eine Million Tutsi und Hutu getötet wurden. Die elf Richter und der Chefankläger wurden von der UN-Generalversammlung auf Vorschlag des Sicherheitsrates für vier Jahre gewählt und nahmen ihre Tätigkeit am 27. 6. 1995 zunächst in Den Haag auf.



3) Verbrechen dieser Art können vor den ständigen Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) mit Sitz in Den Haag gebracht werden (Besetzung: 18 Richter). Seine Grundlage ist das sogenannte Romstatut von 1998, das mit der 60. Ratifikation am 1. Juli 2002 in Kraft getreten ist. Die Forderung nach einer universellen Zuständigkeit konnte nicht durchgesetzt werden. Die Gerichtsbarkeit ist auf das Territorium und Angehörige der Mitgliedstaaten beschränkt; so haben z. B. die USA das Abkommen nicht ratifiziert.


Quelle: Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 3. Aufl. Berlin: Bibliographisches Institut 2015. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.




 

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