Schengener Abkommen

Die S. A. von 1985 und 1990 sind ursprünglich auf Initiative Frankreichs und Deutschlands weitgehend unabhängig vom institutionellen Rahmen der Europäischen Gemeinschaften zustande gekommen und 1995 in Kraft getreten. Derzeit besteht der Schengen-Raum aus den Mitgliedstaaten der EU (außer Großbritannien und Irland); Island und Norwegen sind assoziiert. Ziel und Zweck der S. A. ist es, einen Raum ohne Binnengrenzen zu schaffen, um die Entwicklung des Europäischen Binnenmarktes zu beschleunigen. Zu diesem Zweck sehen sie vor, dass Schritt für Schritt alle Binnengrenzkontrollen abgebaut werden. Den hierdurch befürchteten Sicherheitsverlust sollen eine Reihe von Maßnahmen ausgleichen: Vorschriften zum Asylverfahrens- und Visarecht, eine stärkere Überwachung der Außengrenzen, Vorschriften über polizeiliche Zusammenarbeit unter Ermöglichung der sogenannten Nacheile (polizeiliche Verfolgung über die Grenzen hinweg), ein leistungsstarkes Informationssystem zur Fahndung nach Personen und Sachen. Ein eigenes Kapitel widmet sich den notwendigen datenschutzrechtlichen Fragen. Die Übereinkommen wurden zunächst von einem Exekutivausschuss ausgeführt, der ähnlich dem Rat der EU aus je einem Minister der Mitgliedstaaten bestand. Mit Inkrafttreten des Amsterdamer Vertrages von 1997 wurden die S. A. in den Rahmen der EU einbezogen und den entsprechenden Kompetenzgrundlagen zugeordnet, sodass das durch Schengen geschaffene Recht nunmehr als Unionsrecht fortwirkt und der Rat anstelle des Exekutivausschusses getreten ist.


Quelle: Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 3. Aufl. Berlin: Bibliographisches Institut 2015. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.



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