Schwarzarbeit

allg. eine selbstständige oder unselbstständige Tätigkeit, die unter Missachtung der gesetzlichen Melde- und Anzeigepflichten verrichtet wird. Das Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit i. d. F. v. 6. 2. 1995 fasst unter Schwarzarbeit das Erbringen von Dienst- oder Werkleistungen in erheblichem Umfang, obwohl 1) Mitteilungspflichten gegenüber den verschiedenen Sozialversicherungsträgern (Bundesagentur für Arbeit, Träger der Kranken-, Pflege-, Renten- oder Unfallversicherung; auch gegenüber der Sozialhilfe) nicht erfüllt wurden; 2) der Beginn einer gewerblichen Tätigkeit nicht nach der Gewerbeordnung angezeigt wurde oder 3) ein Handwerk als stehendes Gewerbe betrieben wurde, ohne in die Handwerksrolle eingetragen zu sein. Keine Schwarzarbeit ist bei Dienst- oder Werkleistungen gegeben, die auf Gefälligkeit oder Nachbarschaftshilfe beruhen. Unter das Gesetz fällt auch, wer Dienst- oder Werkleistungen in erheblichem Umfang durch Personen ausführen lässt, die Schwarzarbeit wie oben dargestellt verrichten, oder wer als Unternehmer einen anderen Unternehmer beauftragt, von dem er weiß oder leichtfertig nicht weiß, dass dieser ausländische Arbeitnehmer ohne die erforderliche Arbeitserlaubnis beschäftigt, oder wer einen Nachunternehmer einsetzt, der ausländische Arbeitnehmer ohne Arbeitserlaubnis beschäftigt.

Die dargestellte Schwarzarbeit kann als Ordnungswidrigkeit zu Geldbußen zulasten von Schwarzarbeiter und Auftraggeber bis zu 100 000 Euro führen. Eine Ordnungswidrigkeit stellt auch die Werbung in den Medien zur Erbringung von Leistungen der Schwarzarbeit dar. Unternehmen, die gegen das Schwarzarbeitgesetz verstoßen, können von öffentlichen Aufträgen ausgeschlossen werden. Zur Aufdeckung von Schwarzarbeit arbeiten die Arbeitsagenturen, Träger der Kranken-, Renten- und Unfallversicherung sowie die für den Gesamtversicherungsbeitrag zuständigen Stellen, im Ausländergesetz bezeichnete Stellen, Finanzbehörden und Hauptzollämter zusammen.
Vorsicht bei Schwarzarbeit
Werkverträge, die in gegenseitigem Wissen durch Schwarzarbeit erfüllt werden, sind nichtig; die Gewährleistung ist ausgeschlossen; ein Vergütungsanspruch des Schwarzarbeiters besteht nicht, wohl aber ein Wertersatzanspruch nach den Vorschriften über die ungerechtfertigte Bereicherung.
Keine Nichtigkeit, wenn der Besteller des Werks (z. B. der Bauherr) nicht wusste oder nicht wissen konnte, dass der Unternehmer (Handwerker) schwarz gearbeitet hat.
Wer bewusst schwarz arbeiten lässt, dem drohen Geldbußen und die Zahlung von Unfallversicherungsbeiträgen, ggf. Zahlungen wegen vorenthaltener Lohnsteuer und anteiliger Sozialabgaben.


Nach überwiegender Auffassung sind Verträge über die Leistung von S. wegen des Verstoßes gegen ein gesetzliches Verbot als nichtig anzusehen. Vergütungsansprüche kann der Schwarzarbeiter allerdings nach den Regeln des allgemeinen Bereicherungsrechts (ungerechtfertigte Bereicherung) verlangen.


Quelle: Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 3. Aufl. Berlin: Bibliographisches Institut 2015. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.



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