Rechtsextreme Demonstranten bei einem Neonazi-Aufmarsch in Berlin am 1. Mai 2010.

10.3.2009 | Von:
Frank Huber
Thomas Kuban

Europa rockt völkisch

Der Kampf gegen die Globalisierung und die USA lässt Nationalisten zu überzeugten Europäern werden. Statt dem "Großdeutschen Reich" wird zunehmend ein "Europa der Völker" propagiert. Längst gibt es eine europäische Neonazi-Skinhead-Szene. Sie nutzt die offenen Grenzen, um konspirativ organisierte Konzerte hin und her zu verschieben, bis ein Ort beziehungsweise ein Land gefunden ist, an dem die Polizei nicht eingreift.

DVDs mit "nationalen Musikgruppen" an einem Verkaufsstand beim Maifest der NPD 2009 in Berlin.DVDs mit "nationalen Musikgruppen" an einem Verkaufsstand beim Maifest der NPD 2009 in Berlin. (© H. Kulick)

Europa - Jugend - Revolution!" Mit dieser Parole ging die nationalistische Band "Carpe Diem" aus dem Raum Stuttgart auf Tour - auf Europa-Tour mit Szene-Bands aus den Niederlanden, Frankreich und Italien. Zu den Zielen heißt es im Internet: "Europa steht am Abgrund! Durch Einwanderung und Amerikanisierung verliert es zusehends seine Identität. [...] Die ,European Revolution Tour' soll der Ausgangspunkt für eine gesamteuropäische Zusammenarbeit sein und eine neue Welle des nationalen Widerstandes auslösen. Das ist unsere Aufgabe, das ist der Grund warum wir einen europäische Revolution brauchen!"

"Identität durch Musik" nennt sich die Initiative von "Carpe Diem". Sie ist der Versuch, musikalische Botschaften aus der Skinhead-Szene heraus in bürgerliche Kreise zu transportieren - so ähnlich wie es auch die NPD mit Festen versucht, bei denen Neonazi-Bands gleichermaßen einen Platz im Programm haben wie Hüpfburgen für Kinder.

Die Idee, mit Musik politische Aussagen zu transportieren, wird dem britischen Neonazi Ian Stuart Donaldson zugeschrieben. Der Sänger der Band "Skrwdriver" soll gesagt haben: "Musik ist das ideale Mittel, Jugendlichen den Nationalsozialismus näher zu bringen, besser als dies in politischen Veranstaltungen gemacht werden kann, kann damit Ideologie transportiert werden." Aus dieser Erkenntnis heraus hat sich Ende der 80er-Jahre das Neonazi-Netzwerk "Blood & Honour" (Blut und Ehre) in England entwickelt und sich international ausgebreitet. Heute existiert in fast jedem Land Europas eine Division von "Blood & Honour". Mit ihren konspirativen Konzerten, die von bis zu 2000 jungen Leuten besucht werden, hat diese Organisation eine staatenübergreifende neonazistische Jugend-Kultur begründet. Ihr Gründer Ian Stuart Donaldson wurde zum Mythos, nachdem er am 24. September 1993 bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen ist. Heute gibt es in Europa so viele Memorial-Konzerte für ihn, dass im September teilweise mehrere an einem Wochenende sind und manche sogar erst im Oktober über die Bühne gehen.

Das ISD-Memorial der Mutter-Division von Blood & Honour in England wird am letzten oder vorletzten September-Wochenende jedes Jahres zur Pilgerstätte für Neonazis aus ganz Europa. Weil Großbritannien mit dem Auto schlecht erreichbar ist, bleibt zwar die Zahl der Konzertbesucher vergleichsweise gering - aber das Publikum setzt sich international zusammen wie sonst kaum einmal: Mehr als 400 Neonazis waren es 2006. Das war Rekord für die Insel. Rund 80 unter ihnen kamen aus Deutschland - zum Beispiel der Stuttgarter Rechtsanwalt Alexander Heinig, der seine schwarze Robe mit einer olivgrünen Bomberjacke vertauscht hatte. Sogar aus Portugal und Italien waren Neonazis angereist.

An den Wänden des Konzertzelts hingen Flaggen mit Hakenkreuzen und SS-Runen, auf den Verkaufstischen lagen Hochglanz-Magazine von "Blood & Honour" sowie CDs von deutschen Bands wie den "Böhsen Onkelz" und "Landser", auf der Bühne forderte die britische Band "Whitelaw" dazu auf, "Nigger", Juden und Bastarde zu hängen. Der Frontmann unterstrich das, indem er immer wieder eine Galgen-Schlinge empor reckte.

Zum Höhepunkt des Festivals geriet eine Gedenkminute für Ian Stuart Donaldson zu nächtlicher Stunde. Selbst die besoffensten Skinheads im Konzertzelt wurden mucksmäuschenstill und erhoben ihren rechten Arm zum Führergruß. Kinder taten es den Erwachsenen gleich.

Die englische Polizei bekam von all dem nichts mit. Sie zeigte nicht einmal auf der Zufahrtstraße Präsenz. In anderen Ländern Europas sind wenigstens in Konzert-Nähe Polizei-Posten eingerichtet. Unterbunden werden die gesungenen Aufrufe zu Hass und Gewalt bis hin zum Mord fast nirgends - am ehesten noch in Deutschland. Aber auch in der Bundesrepublik waren zuletzt laut Bundesamt für Verfassungsschutz rund 160 Neonazi-Konzerte im Jahr. Das sind rund doppelt so viele wie im Jahr 2000, in dem der Bundes-Innenminister die deutsche Division von "Blood & Honour" und der Jugend-Organisation "White Youth" verboten hat. In einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der "Linksfraktion" im Bundestag findet sich im März 2007 eine Zwischenbilanz: "Die Bundesregierung bewertet diese Verbote als erfolgreich, da hierdurch die Strukturen des gewaltbereiten subkulturell geprägten Rechtsextremismus - insbesondere im Bereich der rechtsextremistischen Skinhead-Musikszene - deutlich geschwächt wurden." Deutlich geschwächt angesichts doppelt so vieler Neonazi-Konzerte?

Die Bundesregierung schreibt weiter: "Mit dem Verbot der deutschen Division von 'Blood & Honour' (15.09.2000) und etwa zeitgleichen polizeilichen Aktionen gegen die 'Blood & Honour'-Szenen in Ungarn und in der Tschechischen Republik brachen viele in diesem Umfeld entstandenen Kontakte weg. Der traditionell von ungarischen Neonazis begangenen "Tag der Ehre" (Gedenkfeier für gefallene Soldaten der Waffen-SS) zog in den letzten Jahren nur noch vereinzelt deutsche Besucher an." Ziemlich genau einen Monat vor dieser Stellungnahme der Bundesregierung hatte "Blood & Honour" in Ungarn mit mehr als 1000 Neonazis wieder den "Tag der Ehre" gefeiert - darunter mindestens 100 Deutsche. Der NPD-Vorsitzende Udo Voigt trat sogar mit den NPD-Funktionären Matthias Fischer und Eckart Bräuninger als Redner auftrat. Der Berliner NPD-Landesvorsitzende Bräuninger sagte auf dem Budapester Heldenplatz, wo der SS-Schlacht um die ungarische Hauptstadt Ende des Krieges gedacht wurde: "Im Osten aber, strömten die entmenschten Horden aus den Steppen Innerasiens nach Europa, um unsere Frauen zu vergewaltigen, die Kinder zu entführen, die Männer zu ermorden und unsere Völker verhungern zu lassen. Kein Tier könnte so grausam sein, kein Teufel so wahnsinnig sein, wie diese sadistischen Verbrecher, die Kommissare und Propagandisten der roten Armee, Bestien in Menschengestalt." Sein Fazit: "Die alliierten Sieger vernichteten das Erbe unserer Ahnen unserer Heimat und ihrer kulturellen Werte legten unseren Völkern eine selbstzerstörerische Wesens- und Geisteshaltung auf, vermischten die Rassen und ordneten den Zuzug fremder Völker an."

Beim abendlichen Gedenkkonzert in einem Haus von "Blood & Honour" trat der bayerische Liedermacher Edei auf - mit Liedtexten wie den folgenden: "Ja, man muss zuerst das Giftgas in die Kammer füllen und um das Ganze einen schicken Schleier hüllen. Mit ner Brause und nem Abfluss, wie ne Dusche sieht das aus. Und fertig ist der Holocaust." Und: "Adolf Hitler steig hernieder und regiere Deutschland wieder. Lasse in diesen miesen Zeiten das ganze Pack nach Auschwitz reiten. Wir füllen die Arbeitslager mit den ganzen Juden..."

An den internationalen Beziehungen deutscher Neonazis wird deutlich, dass sogar die verbotene "Blood & Honour"-Division weiterhin besteht. Ihre Flagge hing beispielsweise beim Ian-Stuart-Donaldson Memorial im September 2006 in England, die Flagge der Hamburger Sektion Nordmark im selben Monat bei einem Konzert der "Veneto Fronte Skinheads" in Italien und wiederum die Flagge der Deutschen Division beim SS-Memorial von "Blood & Honour Vlaanderen" am 10. März 2007 in Belgien. Das größte "Blood & Honour"-Konzert der vergangenen Jahre, das im Dezember 2004 in Belgien stattfand, wurde sogar von Deutschen organisiert. Am konspirativen Treffpunkt auf einem Autobahn-Rastplatz standen Deutsche als Schleuser, den Eintritt kassierten Deutsche, rund 90 Prozent der 2000 Neonazis im Publikum waren Deutsche, es spielten deutsche Bands wie "Weisse Wölfe", "Kraftschlag" und "Race War" - und hinter der Bühne hing beispielsweise eine Transparent der "Kameradschaft Aachener Land" neben der "Blood & Honour"-Beflaggung.

Zum bevorzugten Konzert-Land deutscher Neonazis wird aber immer mehr Italien. Durchschnittlich alle zwei Monate spielen deutsche Bands jenseits der Alpen und die glatzköpfigen Fans reisen hinterher. Die italienische Polizei beobachtet nur, sie greift nicht ein. Und vor allem scheint sie nicht einmal im Vorfeld eines Konzertes zu versuchen, die Veranstaltung zu verhindern - und das unterscheidet Italien von anderen europäischen Ländern. In Belgien wird die Polizei zumindest im Vorfeld eines Neonazi-Gigs aktiver als früher, nachdem bei einer Razzia in der Szene Waffen gefunden wurden. Im Elsass reagiert die Polizei nach Friedhofs-Schändungen etwas aufmerksamer auf die Szene. Konzert-Stürmungen sind allerdings auch dort keine bekannt. Und in Österreich sowie der Schweiz sieht sich die Polizei nach Fehlleistungen von der Öffentlichkeit unter Druck gesetzt. In der Schweiz sind 2005 Straftaten bei einem Konzert gefilmt und im Fernsehen ausgestrahlt worden. In Österreich offenbarte 2006 ein verdeckter Dreh, wie sich Polizisten mit Nazis in einem Konzertsaals augenscheinlich amüsierten - und sich schließlich beim Sound-Check per Handschlag verabschiedeten. Danach kam es ebenfalls zu Straftaten, die ungeahndet blieben.

Die Schleusepunkte für die Konzerte werden gerne ins Grenzgebiet gelegt - beispielsweise im Bereich zwischen Bayern und Österreich oder Baden-Württemberg und dem Elsass. So bleibt es für die Polizei bis zum Schluss unklar, wo das Konzert stattfinden wird - und wo starke Polizeikräfte vorzuhalten sind. Selbst wenn es der Polizei gelingt, einen Konzertort frühzeitig zu finden und das Konzert dort zu verhindern, bleiben die Neonazis flexibel. Sie mieten für einen Gig bis zu vier Hallen, Gasthäuser und Wiesen an, um auch kurzfristig die eigenen Pläne ändern zu können. Und sobald das Publikum da ist, werden die Veranstaltungen in Europa kaum mehr von der Polizei aufgelöst - mit Ausnahme von einigen Bundesländern in Deutschland.

Je nach Staat kommt hinzu, dass beispielsweise Hakenkreuze nicht verboten sind. Auch neonazistische Hass-Botschaften werden im europäischen Ausland seltener verfolgt und daher noch ungenierter gesungen als in Deutschland. Die Bundesregierung wollte daher ihre EU-Ratspräsidentschaft nutzen, um wenigstens juristische Mindeststandards im Kampf gegen den Rassismus in Europa herzustellen. Denn die Skinhead-Musikszene ist eine sehr bedeutende für die Neonazis. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat darauf wiederholt in seinem Jahres-Bericht hingewiesen - wie zum Beispiel 2002: "Die rechtsextremistische Skinhead-Musikszene spielt nach wie vor eine bedeutende Rolle bei der Entstehung und Verfestigung von Gruppen rechtsextremistischer gewaltbereiter Jugendlicher. Es kann hier nach wie vor von der 'Einstiegsdroge Nr. 1' ins gewaltbereite Milieu gesprochen werden."

Der Handlungsbedarf auf europäischer Ebene erhöhte sich, nachdem EU-Justizkommissar Franco Frattini im Februar 2008 bekannt gab, dass Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in manchen EU-Ländern "zwischen 25 und 45 Prozent" zugenommen hätten. Betroffen seien Frankreich, Italien, Belgien und die Niederlande. In einem Land habe der Anstieg sogar 70 Prozent betragen, sagte Frattini - ohne zu verraten, welcher Staat das ist.

Der EU-Jusitzkommissar und die deutsche Bundes-Justizministerin Brigitte Zypries drängten in der Folge darauf, den "Rahmenbeschluss zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in der Europäischen Union" zu fassen. Am 20. April, den Neonazis gerne als "Hitler-Geburtstag" feiern, verkündete Zypries das Ergebnis: "Die öffentliche Aufstachelung zu Gewalt und Hass oder das Leugnen oder Verharmlosen von Völkermord aus rassistischen oder fremdenfeindlichen Motiven wird europaweit sanktioniert." Symbole wie das Hakenkreuz blieben außen vor.

Die Konzert-Organisatoren der Neonazi-Szene zeigen sich davon unbeeindruckt - in Deutschland wie im europäischen Ausland. Immer wieder werden "Ian-Stuart-Donaldson-Memorials" beworben. Und in Jena versucht die Szene, jährlich ein "Fest der Völker" mit Rednern und Bands aus verschiedenen Ländern Europas auf die Beine zu stellen. Nicht konspirativ, sondern mitten in der Stadt. Eine Partei-Veranstaltung mit Musik ist für die Polizei deutlich schwieriger zu unterbinden wie ein konspiratives Konzert einer Neonazi-Kameradschaft. Und mit öffentlich beworbenen Konzerten lassen sich noch mehr Jugendliche erreichen als mit geheim organisierten. Der Bundes-Verfassungsschutz schreibt in seinem Jahres-Bericht: "Insbesondere die NPD und die neonazistischen Kameradschaften nutzen mittlerweile verstärkt die Werbewirkung von Musik für die Rekrutierung und Mobilisierung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen." Kein Wunder, dass auch das musikalische Rahmenprogramm beim jährlichen Deutsche-Stimme-Pressefest der NPD immer umfangreicher wird. Was rockt, das lockt.

Creative Commons License

Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht. by-nc-nd/3.0/ Der Name des Autors/Rechteinhabers soll wie folgt genannt werden: by-nc-nd/3.0/
Autoren: Frank Huber, Thomas Kuban für bpb.de
Urheberrechtliche Angaben zu Bildern / Grafiken / Videos finden sich direkt bei den Abbildungen.