Rechtsextreme Demonstranten bei einem Neonazi-Aufmarsch in Berlin am 1. Mai 2010.
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Kreativ demonstrieren. Aber wie?

Rezepte aus dem fränkischen Gräfenberg


26.5.2008
Im fränkischen Gräfenberg setzt sich ein regionales Bürgerbündnis beispielhaft kreativ mit Neonazis auseinander, die dort nahezu monatlich aufmarschieren. Den Rechtsextremen die Schau stehlen ist die Devise der Macher. Ihr Sprecher, Michael Helmbrecht, beschreibt, wie Demonstrationen erfolgreich verlaufen können.

Gut organisiert: das Bürgerforum "Gräfenberg ist bunt!". Screenshot, 30. November 2011, http://www.graefenberg-ist-bunt.de/open-mind-festival/.Gut organisiert: das Bürgerforum "Gräfenberg ist bunt!". Screenshot, 30. November 2011, http://www.graefenberg-ist-bunt.de/open-mind-festival/.

Im fränkischen Gräfenberg setzt sich ein regionales Bürgerbündnis beispielhaft kreativ mit Neonazis auseinander, die dort nahezu monatlich aufmarschieren. Den Rechtsextremen die Schau stehlen ist die Devise der Macher. Ihr Sprecher, Michael Helmbrecht beschreibt, wie Demonstrationen erfolgreich verlaufen können.

In vielen deutschen Städten und Gemeinden inszenieren rechtsextremistische Gruppen martialische Aufmärsche und Kundgebungen. Mit Fackeln, Fahnen und Landsknecht-Trommeln bewehrt, zitieren sie die Zeichensprache der SA. Wie ihre historischen Vorbilder versuchen sie, die Medienaufmerksamkeit auf sich zu ziehen, den öffentlichen Raum für sich zu reklamieren, die lokale Öffentlichkeit einzuschüchtern und die interne Solidarität zu bekräftigen. Mit juristischen Mitteln ist dieser rechtsextremistischen Strategie des ''Kampfs um die Straße'' nur selten beizukommen, sofern die Rechtsextremisten nicht geltendes Recht verletzen. Es ist zwar von moralischem Übel, aber leider Fakt: Solange solche Gruppen nicht verboten sind, können sie die Versammlungsfreiheit dazu nutzen, um ihr Ziel zu verfolgen, genau jene Grundrechte in Zukunft abzuschaffen, deren Geltung sie heute für sich reklamieren.

Demonstrant in Gräfenberg.Demonstrant in Gräfenberg. (© www.graefenberg-ist-bunt.de)
Neben einer politisch und ethisch gebotenen entschlossenen Haltung des Gesetzgebers gegenüber dem organisierten Rechtsextremismus (vgl. hierzu die ''nonpd''-Kampagne) muss die Zivilgesellschaft die Frage für sich beantworten, wie sie mit rechtsextremistischen Aufmärschen, Kampagnen und Kundgebungen umgehen will. Vielerorts wird insbesondere von manchen parteipolitischen Eliten argumentiert, es sei am besten, die Rechtsextremisten ''aktiv'' zu ignorieren, um sie in ihrer Bedeutung nicht aufzuwerten und ihnen damit jene öffentliche Aufmerksamkeit, um die sie buhlen, von vorneherein zu entziehen. Demgegenüber wird hier geltend gemacht, dass es zu einer engagierten, kritischen und öffentlichen Kommentierung der menschenfeindlichen Gesinnung der rechtsextremistischen Gruppen keine wirkungsvolle Alternative gibt. Auch wenn ein kaum vermeidbarer negativer Nebeneffekt von Kundgebungen gegen Rechtsextremismus tatsächlich die Er- bzw. Überhöhung der öffentlichen Aufmerksamkeit für Rechtsextremismus sein kann - was von den Rechtsextremisten als willkommene ''Negativ-Werbung'' verbucht wird - oder demokratische Proteste genau jene Atmosphäre organisieren, in der die rechtsextremistischen Akteure ihre abstruse Wunsch-Identität als ''nationalrevolutionäre Helden und Außenseiter'' stabilisieren können. Das ''Beschweigen'' indessen ist hochgradig interpretationsbedürftig und –fähig – es kann fatalerweise als "Verschweigen", ''Dulden'' oder ''Begrüßen" ausgelegt werden. Demokratie- und Menschenrechtsfeindlichkeit müssen kritisch kommentiert werden und die Zivilgesellschaft muss deutlich machen, dass sie nicht gewillt ist, einem solchen Gedankengut den Alltag und die Straße zu überlassen.

Doch wie können Demonstrationen und Kundgebungen gestaltet werden, sodass möglichst viele Bürger daran teilnehmen (können), die (Medien-)Öffentlichkeit erreicht wird und die Aktion kohärent ist mit ihrem Anliegen?

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