Rechtsextreme Demonstranten bei einem Neonazi-Aufmarsch in Berlin am 1. Mai 2010.
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8.1.2008 | Von:
Von Gabriele Nandlinger unter Mitabeit von Nadja Müntsch

Braune Theorieschulen im Umfeld der NPD

Intellektualisierungsbemühungen in der rechtsextremen Szene haben eine lange Tradition. Sie sind aber von wenig Erfolg gekrönt und führen ein Schattendasein.
Der ehemalige NPD-Anwalt Horst Mahler sitzt im Sitzungssaal des Amtsgerichtes in Erding.Der ehemalige NPD-Anwalt Horst Mahler sitzt im Sitzungssaal des Amtsgerichtes in Erding. (© AP)

Nach Erkenntnissen der Verfassungsschützer ist es der rechtsextremen Szene auch in jüngster Zeit nicht gelungen, "einen intellektuellen Diskurs anzustoßen", der über das eigene Spektrum hinausreichte. "Verantwortlich hierfür waren sowohl der Mangel an intellektuellen Impulsgebern wie auch das Fehlen tragfähiger Strukturen zur erfolgreichen Vermittlung ideologischer Konzepte", wird im aktuellen Verfassungsschutzbericht des Bundes festgehalten. Auch der mit hoher medialer Aufmerksamkeit im Frühjahr 2005 ins Leben gerufenen "Dresdner Schule" aus dem Umfeld der NPD-Landtagsfraktion in Sachsen wird ein schlechtes Zeugnis ausgestellt, sie blieb demnach "ohne erkennbare Aktivitäten". Für den sächsischen Verfassungsschutz fällt die "Dresdner Schule" nicht durch Diskussionsimpulse ins Auge. Thematisch arbeite sie die für Extremisten "typische[n] Inhalte" auf und blieb organisatorisch "unbeachtet", bilanziert die Behörde.

Gegenmodell zur Frankfurter Schule

Gestartet war die "Dresdner Schule" mit hohem Anspruch. "Organisierte Intelligenz", in grandioser Selbstüberschätzung gar Gegenmodell zur Frankfurter Schule wollte man sein. Als Motor der "Schule" gilt der NPD-Landtagsabgeordnete Jürgen W. Gansel. Im Januar 2005 sorgte er mit seiner "Bombenholocaust"-Rede im Dresdner Parlament für einen Skandal und feierte seinen eigenen Auftritt anschließend wortreich: "Wir wollen die Deutschen wieder den aufrechten Gang lehren." Seiner Erklärung über "Wesen und Wollen der ‘Dresdner Schule´" gab er die Überschrift "Frankfurt war gestern, Dresden ist heute – Denk- und Politikschule einer selbstbewussten Nation".

Der Frankfurter Schule ("Frankfurter Giftküche") wird eine "absichtsvolle Zerstörung des deutschen Gemeinschaftslebens" vorgeworfen. Sie habe "einen Generalangriff auf das Volks-, Staats- und Geschichtsbewusstsein der Deutschen" gestartet. Die "Achtundsechziger" seien eine "charakterlich und geistig verlumpte Klasse", heißt es. Logische Konsequenz in den Augen des 32-jährigen Historikers Gansel, der auch dem NPD-Bundesvorstand angehört: "Wer den politischen Kampf gegen die volks- wie staatszersetzende BRD-Nomenklatura aufnehmen will, muss die Frankfurter Schule als deren Ideengeberin erkennen und eine geistig-politische Gegenfront aufbauen." Als "Köpfe" der Schule stehen neben Gansel neben anderen der Mitherausgeber der rechtsextremen Strategiezeitschrift "Nation&Europa" Harald Neubauer, die NPD-Fraktionsmitarbeiter Karl Richter und Arne Schimmer sowie insbesondere Andreas Molau, NPD-Spitzenkandidiat in Niedersachsen.

Was die "Vordenker" der NPD in Sachsen zu bieten haben, ist nicht gerade neu. Das Elaborat über "Wesen und Wollen der ‘Dresdner Schule´" bietet die üblichen rechtsextremen Klischees: gegen "Multikulturalisten" und "Umvolker", gegen "nationale Selbstverachtung", eine "bizarre Ausländertümelei und Fernstenliebe", gegen eine "massive Landnahme durch kultur- und rassefremde Menschen", gegen "Ethnosuizid" und einen "völkerverschlingenden Globalismus", gegen "Auschwitz-Keule" und deutsche "Schuldknechtschaft". Mitstreiter Karl Richter erteilt der "Menschenrechts-Lüge" eine Absage. Menschenrechte seien demnach lediglich "ein ideologisches Konstrukt, das ... als universales Rechtsfertigungs-Vehikel einer globalen Interventions- und Einmischungspolitik zur Aushebelung nationaler Souveränitätsrechte dient".

Zur Verbreitung der Thesen der Dresdner Schule sollte das im Juli 2006 gegründete "Bildungswerk für Heimat und nationale Identität e.V.", dienen. Außer einer Ankündigung des Leiters Peter Dehoust, Mitherausgeber von "Nation & Europa" im Sommer 2006, dass man die Tätigkeit aufgenommen habe, war allerdings öffentlich kein Vorstoß erkennbar. Aber auch der "Dresdner Schule" scheint parteiintern kein größerer Stellenwert zuzukommen: Auf der Homepage der sächsischen NPD datiert die letzte Verlautbarung der "Dresdner Schule" vom Herbst 2006 und für die NPD-Parteizeitung "Deutsche Stimme" ist sie offensichtlich kein Thema.

"National befreite Zonen"

Politische Denkanstöße innerhalb der NPD kamen in der Vergangenheit nicht zuletzt aus den Reihen der NPD-Studierendenorganisation Nationaldemokratischer Hochschulbund, der inzwischen in seinem eigentlichen Revier, den Universitäten, nicht mehr in Erscheinung tritt. In seinem Blatt "Vorderste Front. Zeitschrift für politische Theorie und Strategie." propagierte der NHB im Juni 1991 erstmals die Schaffung "national befreiter Zonen". Damit sind Räume gemeint, "in denen wir faktisch die Macht ausüben, in denen wir sanktionsfähig sind, das heißt wir bestrafen Abweichler und Feinde", schrieb der Autor Thomas Hetzer. Auch Ideen, wie die angestrebte gesellschaftliche Vorherrschaft wirtschaftlich gestützt werden kann, wurden in dem Aufruf mit der "Errichtung eines unabhängigen Buchladens, Druckerei, Werbeagentur, Reiseunternehmen..." genannt. Primär geht es aber um die Erlangung einer soziokulturellen Vormachtsstellung, der "kulturellen Hegemonie" – ein Begriff, der ursprünglich von dem italienischen Sozialisten Antonio Gramsci geprägt worden war.

Von der NPD-Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten (JN) wurde die Idee der "national befreiten Zonen" übernommen und in der Folge in verschiedenen Papieren diskutiert und weiterentwickelt − entspricht sie doch auch der von ihnen so gesehenen "Notwendigkeit ganzer Bataillone politischer Soldaten" für den unabdingbaren "nationalistischen Befreiungskampf". Die hehre Theorie mündet mitunter auch in Gewaltanwendung gegen Andersdenkende und Ausländer. Erkenntnissen des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes zufolge, sei es den Rechtsextremisten gelungen, "insbesondere in Ostdeutschland regional begrenzte Strukturen aufzubauen, die es ihnen − oft mit Drohungen und handfester Gewalt − erlauben, konkurrierende Jugendliche aus Gemeinschaftseinrichtungen zu verdrängen." Entgegen anderslautender Behauptungen würden "national befreite Zonen" in der Bundesrepublik Deutschland aber nicht existieren, betont die Behörde ausdrücklich.

Die Nationaldemokraten wollen das Konzept der "national befreiten Zonen" strategisch nutzen, um eine intellektuelle Einflussnahme der Bevölkerung zu erreichen. Statt wie im parlamentarisch-demokratischen System "manipuliert" zu werden, kommen die Menschen in den "national befreiten Zonen" angeblich in den Genuss der unverfälschten Wahrheit – was letztlich eine geistige Infiltrierung der eigenen Ideologie bedeutet: "Die Köpfe, die so von uns vom geistigen Systemmüll gereinigt wurden, sind die ersten national befreiten Zonen", führte der NPD-Bundesvorsitzende Udo Voigt dazu in der Parteizeitung "Deutsche Stimme" im Februar 2002 an. Wichtige Rollen spielen hier aber auch die Ausbildung von Kadern und Funktionären sowie die Rekrutierung von Nachwuchs für die Szene: "Einen solchen Ort, in welchem das Reich wieder Einzug gehalten hat mitten in der BRD, zu haben ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für den Zusammenhalt der Kameraden und die Heranziehung neuer junger Mitstreiter, die man hier außerhalb der Greifweite des Systems kennenlernen und schulen kann.", zitierte der bayerische Verfassungsschutz 2001 die "Bayern-Stimme" der NPD.

Die Gesellschaft für deutsche Sprache erklärte den Begriff "national befreite Zone" zum Unwort des Jahres 2000. Nach Ansicht der Jury würden damit "auf zynische Weise Gebiete und Orte umschrieben, aus denen durch terroristische Übergriffe Ausländer und Angehörige anderer Minderheiten vertrieben wurden und die Einwohner durch Einschüchterung daran gehindert werden, sich noch offen gegen diesen Terror zu wehren". In seinen Grundzügen taucht der Begriff auch in der Diskussion um die so genannten "no-go-areas" wieder auf.

Bildung einer "geistigen Gegenelite"

Parteiunabhängig agiert die im Jahr 2000 ursprünglich als ideologische Vorfeldorganisation der NPD entstandene "Deutsche Akademie" (DA), die "Denkanstöße zur Heranbildung einer geistigen Elite" bilden will. Die DA geht seit rund drei Jahren auf Distanz zur NPD. Für den Sprecher der DA und ehemaligen NPD-Vordenker Jürgen Schwab sind "nach der sächsischen Landtagswahl und dem darauffolgenden NPD-Bundesparteitag die nationalrevolutionären Kräfte in der Partei zunehmend in die Defensive geraten". In einem Text unter dem Titel "Die Lebenslüge der verfassungstreuen Rechten" hat Schwab der NPD "das Fehlen systemübergreifender Konzepte" und von "staats- und wirtschaftspolitischen Alternativen" vorgehalten. Mit Kritik am eigenen rechtsextremen Lager wird dabei nicht gespart. So heißt es in der Eigendarstellung der DA: Die Deutsche Akademie legt jedoch großen Wert darauf, nicht mit irgendeiner 'rechten' Parteipolitik gleichgesetzt zu werden.

Das begründen wir damit, dass es bisher alle nationalen ... Parteien unterlassen haben, die notwendigen Impulse in der Theorie- und Bildungsarbeit zu setzen. Man beklagt sich zwar regelmäßig über das 'schlechte Erscheinungsbild' der eigenen Partei in den etablierten Medien und somit auch beim Bürger, ist jedoch nicht in der Lage, zu einem ‚besseren´, nämlich intellektuelleren Erscheinungsbild positive Beiträge zu leisten. Die DA sieht sich daher selbst als "eine parteiunabhängige Initiative national gesinnter Deutscher, die an der geistigen Wiedergeburt ihres Volkes arbeiten. Deshalb sind unsere Theoriearbeit, unser Seminarangebot und unsere strategischen Entwürfe der nationalen Opposition in Deutschland zugehörig, die sich derzeit allein um die geistige Revolutionierung des deutschen Volkes bemüht." Großen Wert legt die DA Eigenbekunden zufolge auf die "Erarbeitung und Definition politischer und soziologischer Begriffe", sie seien "Denkwerkzeuge", mit denen "politische Herrschaft ausgeübt" werde. Maßgeblich betrieben wird die "Deutsche Akademie" neben Schwab noch von dem ehemaligen NHB-Vorsitzenden Martin Laus.

Zur Bildung der "geistigen Gegenelite" (so der Eigenanspruch) führt die DA zweimal jährlich Schulungen durch, zum Teil im thüringischen Mosbach bei Eisenach. Im März 2007 fand das vierte Mal in Folge die Arbeitstagung "nationalrevolutionär heute" statt. Ausgelotet werden sollte, "in welchem Umfang es derzeit innerhalb der NPD noch nationalrevolutionäre Kräfte gibt und inwiefern man den Einfluss dieser Leute innerhalb der Partei stärken könnte", formulierte es Jürgen Schwab. Eine weitere Veranstaltung der DA wurde 2007 vom 12. bis 14. Oktober in Sachsen-Anhalt in Zusammenarbeit mit Hans-Dietrich Sander, dem Herausgeber der 2002 eingestellten rechtsextremen Zeitschrift "Staatsbriefe" durchgeführt.

Gegen "multirassische und multikulturelle Zersetzung"

Als "Denkschule" versteht sich auch das 1980 von Pierre Krebs in Kassel gegründete "Thule-Seminar", Eigenangaben zufolge eine "geistig-geschichtliche Ideenschmiede für eine künftige europäische Neuordnung aller europäischen Völker unter besonderer Berücksichtigung ihres biokulturellen und heidnisch-religiösen Erbes". Unter dem Namen Beinamen "Forschungs- und Lehrgemeinschaft für die indoeuropäische Kultur" hat das Thule-Seminar den Status eines eingetragenen Vereins. Der weitgehend inaktive Zirkel vertritt einen völkisch rassistischen Ansatz; wendet sich "gegen die "multirassische und multikulturelle Zersetzung" der Völker. Kommunikationsorgane des "Thule-Seminars" sind die unregelmäßig erscheinenden "Thule-Briefe", von denen es bisher acht Ausgaben gibt, sowie die Zeitschrift "Elemente der Metapolitik zur europäischen Neugeburt", die 2007 in siebter Folge erschienen ist.

In der nach wenigen Ausgaben wieder eingestellten Zeitschrift "Metapo" erklärte Pierre Krebs: "Derjenige, der über Kultur redet und dabei über Rasse schweigt, entpuppt sich als unbelehrbarer Dualist." Im Jahr 2006 brachte das "Thule-Seminars" die deutsche Übersetzung der Schrift "Wofür wir kämpfen, Manifest des europäischen Widerstands" des französischen Vordenkers Guillaume Faye heraus. Faye agitiert gegen die Elemente des demokratischen Verfassungsstaates, plädiert für den "Grundsatz der aristokratischen Auslese" innerhalb der völkischen Gemeinschaftsordnung" und lehnt mit dem kompromisslosen Hinweis auf "die Begriffe von Überlegenheit und Qualität" die universalen Menschenrechte ab. Der Hauptprotagonist des "Thule-Seminars" Pierre Krebs (Jahrgang 1946) tritt gelegentlich in den Reihen der NPD auf, so war er mehrfach Referent bei den Freiheitlichen Kongressen des NPD-nahen Deutsche Stimme-Verlags und in der Vergangenheit auch beim Nationaldemokratischen Hochschulbund.

Verherrlichung des Dritten Reichs

Auch das 1994 ins Leben gerufene "Deutsche Kolleg − Schwert und Schild des deutschen Geistes" (DK) sieht seinen Daseinszweck in der Schulung einer "nationalen Intelligenz". Maßgebliche Motoren des DK sind beziehungsweise waren der rechtsextreme Hamburger Theoretiker Reinhold Oberlercher, der Würzburger NPD-Funktionär Uwe Meenen sowie der ehemalige RAF-Aktivist und heutige Rechtsextremist und Antisemit Horst Mahler. In den im Internet veröffentlichten Verlautbarungen des DK wird zum Teil die so genannte Machtergreifung der Nationalsozialisten gerechtfertigt und das Dritte Reich verherrlicht.

Langfristiges Ziel des DK ist die Beseitigung der parlamentarischen Demokratie und die Wiederherstellung des "Deutschen Reichs". In einer Eigendarstellung des DK heißt u.a.: "Das Deutsche Kolleg ist eine geistige Verbindung reichstreuer Deutscher und reichstreuer Schutzgenossen des Deutschen Volkes. Das Deutsche Kolleg (DK) ist somit ein Denkorgan des Deutschen Reiches. Wie jeder Deutsche so hat auch das DK alle Rechte des Deutschen Reiches einschließlich der Souveränität und des Rechts zum Kriege bis zu dem Tage, an dem das Deutsche Reich auch durch besondere Staatsorgane wieder handlungsfähig wird. Seines geistigen Charakters wegen übt das DK den materiellen Teil der Staatsgewalt des Deutschen Reiches nicht aus."

Durch "Theorien, Schulungen, Programme, Erklärungen und Wortergreifungen" will das DK seinen "Beitrag zur Wiederherstellung der vollen Handlungsfähigkeit des Deutschen Volkes als deutsches Reich" leisten. Bis Ende 2004 wurden die Schulungen, meist mit 50 bis 60 Teilnehmern, von Mahler, Meenen und Oberlercher gemeinsam durchgeführt. Wegen interner Differenzen schulten Oberlercher und Meenen dann allein weiter im thüringischen Mosbach nahe der Wartburg. Horst Mahler seinerseits hatte unter der Bezeichnung "Reichsbürgerbewegung" zum Teil in die rechtsextreme Tagungsstätte "Collegium Humanum − Akademie für Umwelt und Lebensschutz" (CH) nach Vlotho in Nordrhein-Westfalen eingeladen. Dem aktuellen thüringischen Verfassungsschutzberichts zufolge fand im April 2006 in Mosbach eine Tagung des CH unter dem Titel "Strategien zur Eroberung der Macht – durch das deutsche Volk für das deutsche Volk" statt. Der "Kampf um die Macht" bedeute dabei den "Kampf gegen die Fremdherrschaft mit dem Ziel der Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reichs", zitiert das thüringische Landesamt. Als Referent der Veranstaltung trat Horst Mahler in Erscheinung. Mahler musste allerdings von November 2006 bis August 2007 eine Haftstrafe absitzen, und inzwischen hat ihn die Justiz bereits wieder am Wickel. Seine Theorieschulungen dürften damit beeinträchtigt sein.

Es ist zu vermuten, dass sich die Angebote der verschiedenen "Denkschulen" an überschaubare Teilnehmerkreise richten. Von derartigen "Intellektualisierungsbemühungen" fühlt sich wohl nur ein kleiner Teil des Personenpotenzials der extremen Rechten angesprochen. Die "ideologische Konzeptarmut der deutschen Rechtsextremisten" (Verfassungsschutz) lässt richtungsweisende Programmatik auch kaum erwarten.
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Autor: Von Gabriele Nandlinger unter Mitabeit von Nadja Müntsch für bpb.de
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