Rechtsextreme Demonstranten bei einem Neonazi-Aufmarsch in Berlin am 1. Mai 2010.

25.5.2007 | Von:
Annette Ramelsberger

Wer fährt schon gern bei der Müllabfuhr mit?

Über die Arbeit gegen Rechtsextremismus – und warum sie von Journalisten und Politikern so selten beachtet wird

Rechtsextremismus wird von Medien nur in bestimmten Aufmerksamkeitsintervallen wahrgenommen, beklagt Annette Ramelsberger von der Süddeutschen Zeitung. Dem Aufschrei folgt die Beschwichtigung. Und dann?

Bürgerinitiative reinigt in Halberstadt die Straße "vom braunen Geist" nach einem Aufzug rechtsextremer Kameradschaften 2006. Foto: KulickBürgerinitiative reinigt in Halberstadt die Straße "vom braunen Geist" nach einem Aufzug rechtsextremer Kameradschaften 2006. (© H.Kulick)

Eigentlich müssten all die Gruppen, die sich im Kampf gegen den Rechtsextremismus mühen, doch ganz froh sein: In Verlauf des letzten Jahres ist alles so gelaufen, wie sie es sich nur wünschen können: Erst zog die NPD in den Landtag von Schwerin ein, und alle schrieen auf vor Scham und Empörung. Dann zwangen Jugendliche in dem Örtchen Parey einen Mitschüler, ein Schild um den Hals zu tragen, auf dem in Nazi-O-Ton stand: "Ich bin im Ort das größte Schwein und lass mich nur mit Juden ein." Auch hier schrieen wieder alle auf. Und dann kam auch noch heraus, dass die Zahl rechtsgerichteter Straftaten in den letzten Monaten sprunghaft zugenommen hat.

Allmählich sind die Vorfälle so zahlreich, dass die alten Schreie noch gar nicht verklungen sind, wenn schon die neuen Schreie ertönen. Dummerweise aber ändert sich der Inhalt dieser Aufschreie nicht: Immer wird von Einzelfällen gesprochen, immer hat es so etwas vorher noch nie gegeben. Immer ist man völlig überrascht. Immer hat man vorher nicht bemerkt, was sich zusammenbraut. Immer gibt es nur die netten Jungs, denen man das gar nicht zugetraut hätte.

Und immer ruft man nach schnellen Programmen, Sofortmaßnahmen, nach Hilfen. Nach der Gesellschaft, nach dem Staat. Und dass jetzt endlich etwas geschehen müsse.

Dabei geschieht doch etwas. Seit fünf Jahren, seit dem legendären Aufstand der Anständigen, gibt es sogar staatliche Programme, die sich ausdrücklich gegen den Rechtsextremismus wenden. Programme, mit denen Überfallenen geholfen werden soll und Aufrechte gestärkt werden. Mobile Beratungsteams, die zum Beispiel dann kommen, wenn im kleinen Dorf Potzlow in Brandenburg drei Rechtsradikale einen Jungen zu Tode foltern und in der Jauchegrube verscharren. Die Sozialarbeiterin im Jugendklub kannte das Opfer und die Täter. Sie brach zusammen. Der Bürgermeister schwieg das Problem weg und ließ den Jugendklub alleine. Wer half? Die zwei Fachleute vom Mobilen Beratungsteam.

Es gibt Programme, die junge Leute im sächsischen Pirna unterstützen, die daran arbeiten, dass nicht mehr die Rechten cool sind, sondern die Bunten. Junge Leute, die Konzerte organisieren und Jugendfreizeiten – damit nicht die NPD der einzige Anbieter von Jugendaktivitäten ist. Alles sehr notwendige, sehr vernünftige Arbeit.

Aber geschrieben, gesendet, berichtet wird über das alles erst jetzt. Die Tagesthemen bringen Beiträge über diese Arbeit, der Deutschlandfunk interviewt Mitarbeiter von Initiativen gegen Rechtsextremismus, der Zentralrat der Juden kämpft für sie, Politiker hängen sich per Interview aus dem Fenster, um diese Arbeit zu loben. Die Programme gegen Rechtsradikale hatten noch nie so viel Öffentlichkeit wie in den letzten Monaten. Schön, oder?


Ich behaupte nun aber: es gab diese Aufmerksamkeit nicht, weil diese Arbeit so gut, so erfolgreich und so unentbehrlich ist – sondern weil all diese Gruppen ums Überleben kämpfen. Und weil sie das ausgerechnet in einer Zeit tun, in der die Aufschreie nach der Wahl von Mecklenburg-Vorpommern noch nicht verhallt sind.

Und ich behaupte weiter: Wären die staatlichen Förderprogramme Civitas und Entimon nicht zum Jahresende ausgelaufen, ohne dass Klarheit darüber besteht, welche Form von Ersatz oder Fortsetzung es gibt, und würde deshalb nicht all den Projekten der Mobilen Beratung oder der Opferhilfe das Aus drohen, würden noch immer ganz wenige Journalisten über sie schreiben, reden und senden. Denn – und das ist durchaus selbstkritisch gemeint – wir sind nicht sonderlich interessiert daran, wenn etwas gut läuft. Das ist die Regel. Und diese Journalisten-Haltung ist auch gar nicht so ungewöhnlich. Sie entspricht der normalen Wahrnehmung der Menschen: Läuft etwas gut, nimmt man das hin. Nur über das, was nicht funktioniert, denkt man nach.

Wäre ich zynisch, würde ich sagen: Die Arbeit gegen Rechtsextremismus hatte in der letzten Zeit sogar richtig Glück, was die Aufmerksamkeit angeht. Das Beste, was ihr passieren konnte, war der Einzug der NPD in den Landtag von Schwerin. Wäre die NPD an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert, wäre das Thema längst wieder vom Tisch und keiner würde sich mehr um diese Arbeit scheren. Selbst wenn die Herren aus den rechten Kameradschaften reihenweise zu Elternsprechern gewählt würden und massenhaft zu Vorsitzenden der Freiwilligen Feuerwehren.

Ich habe in den letzten Jahren die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im Jahr 1998 verfolgt, wo die DVU mit fast 13 Prozent in den Landtag einzog. Ich habe die Landtagswahl in Sachsen beobachtet, wo die NPD 2004 mit 12 Leuten in den Landtag kam. Ich war im September 2006 in Mecklenburg-Vorpommern dabei, wo die NPD ebenfalls ins Parlament kam, mit über sieben Prozent. Deswegen kenne ich die Zeiträume, in denen dieses Thema mediale Aufmerksamkeit bekommt, mittlerweile ziemlich gut.

Auch wenn sich das hart anhört - das mediale Fenster für dieses Thema öffnet sich nicht länger als drei Wochen: Eine Woche vor der Wahl, wenn sich die Umfragewerte so sehr verdichten, dass man nicht mehr an einem Einzug der NPD oder der DVU in den Landtag vorbeischauen kann. Und es bleiben zwei Wochen danach – und diese beiden Wochen laufen immer nach dem gleichen Muster ab. Es ist wie bei Brandungswellen, die entstehen, wenn ein schwerer Kahn vorbeifährt.

Welle 1 - der Aufschrei: Das kann doch nicht wahr sein! Unglaublich, eine Schande.

Welle 2 - die Beschwichtigung, dass man doch nichts übertreiben solle, dass es so etwas doch andernorts auch gebe.

Welle 3 - die Aufklärungsversuche: Was ist da eigentlich im Gange? Ist es nur Protest? Wer sind diese Wähler? Was treibt sie an? Wer steckt dahinter?

Welle 4 - die Forderungen, was alles getan werden muss und zwar sofort.

Welle 5 - die Beteuerungen, dass doch schon so viel gemacht werde. Und man sich jetzt ganz stark bemühen werde und sich dann auch ganz tolle neue Programme ausdenken werde.

Und dann ist es wieder vorbei.