Menschen drängen sich zur Weihnachtszeit in der Fußgängerzone von Essen.

Glossar

Subsidiaritätsprinzip

Eine höhere gesellschaftspolitische Ebene übernimmt eine Aufgabe nur dann, wenn die untere Ebene diese nach eigenem Bekunden nicht mehr erfüllen kann. Denn Probleme sollen möglichst nahe der Lebenswelt der Betroffenen gelöst werden. Daher sollen politische Regelungen nicht zentralisiert, sondern auf den unteren Stufen der Staatsorganisationen (Gemeinden, Länder) getroffen werden. Dabei werden sie von den höheren Stufen unterstützt (lateinisch subsidium, Hilfeleistung). Auf den Föderalismus übertragen hat dies zur Konsequenz, dass die zentralstaatliche Ebene nur dann Aufgaben übernimmt, wenn die Gliedstaaten durch deren Wahrnehmung überfordert sind und der Aufgabenwahrnehmung durch die bundesstaatliche Ebene zustimmen. Insbesondere christlich-demokratische Parteien wollen, dass bestimmte gesellschaftliche Aufgaben der Familie als "kleinster Zelle des Staates" vorbehalten bleiben.
Einerseits zielt das S. auf den Schutz des Individuums oder sozialer Gruppen vor unberechtigten Eingriffen des Staates. Andererseits wird das S. als Hilfsverpflichtung des (Zentral-)Staates verstanden, wenn die kleinere soziale Einheit alleine der Aufgabe nicht mehr gewachsen ist.



31.05.2012