Menschen drängen sich zur Weihnachtszeit in der Fußgängerzone von Essen.

Historischer Rückblick


31.5.2012
Der gedankliche Wegbereiter der europäischen Integration war Jean Monnet. Er erfand eine spezielle Organstruktur, die dem europäischen Integrationsprojekt bis heute Stabilität und Kohärenz verleiht. Die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl markierte den Anfang der Europäischen Gemeinschaft.

Den Weg zur politischen Einheit Europas im Geiste der friedlichen Zusammenarbeit und Solidarität beschritten die westeuropäischen Staaten mit Entschlossenheit und greifbaren Erfolgen erst nach der Katastrophe des Zweiten Weltkrieges.

Die Vision eines "Pan-Europa"

Ein früher und einflussreicher Vordenker der europäischen Integration war Richard N. Coudenhove-Kalergi (1923), der bereits unmittelbar nach dem Ersten Weltkrieg sein bahnbrechendes Projekt für ein modernes "Pan-Europa" entwickelte. Er sah Europa politisch und kulturell im Niedergang begriffen und von einer schweren Krise heimgesucht. Eine der Hauptursachen dafür erblickte er in der Konkurrenz und Feindschaft der europäischen Staaten, die den Krieg in Europa zum Dauerzustand zu machen drohten. Coudenhove-Kalergi propagierte die Utopie der Vereinigten Staaten von Europa. Bindende internationale Verträge, der Grundsatz der Gleichberechtigung der Staaten, territoriale Grenzgarantien und Minoritätenschutz waren die normativen Eckpfeiler des anvisierten europäischen Staatenbundes. Dazu gehörte auch die Trennung von Nation und Staat sowie die Schaffung eines einheitlichen Wirtschaftsgebietes auf der Grundlage einer Zollunion. Diese "Pan-Europa"-Vision basierte auf einer analytisch brillanten und politisch weitsichtigen Zeitdiagnose, die auf dem Höhepunkt des Nationalismus und Chauvinismus dem dominierenden Nationalstaatsprinzip die Idee einer europäischen Föderation entgegensetzte. Damit wurden sowohl die zentralen Leitideen als auch das institutionelle Grundgerüst der nach dem Zweiten Weltkrieg im Rahmen der Europäischen Union und ihrer Vorläuferorganisationen Wirklichkeit gewordenen europäischen Integration antizipiert.

Jean Monnet, der gedankliche Wegbereiter der europäischen Integration

Die Katastrophe des Zweiten Weltkrieges, die Europa als ein Schlachtfeld ungeheueren Ausmaßes zurückließ, motivierte hellsichtige politische Köpfe diesseits und jenseits des Atlantiks dazu, darüber nachzudenken, wie sich in Zukunft der Frieden in Europa wieder herstellen und vor allem dauerhaft sichern ließ. Jean Monnet (1888 – 1979), ein Unternehmer und parteiunabhängiger Politiker mit langjährigen Erfahrungen im Völkerbund, erfand eine spezielle Organstruktur, die dem europäischen Integrationsprojekt bis heute Stabilität und Kohärenz verleiht. Sie enthielt im Kern zwei strategische Komponenten: Zum einen basierte sie auf dem Prinzip der funktionalen Integration, d. h. der schrittweisen Ausdehnung des europäischen Handlungsfeldes von begrenzten Politikfeldern (Montanindustrie, Zoll, Markt) auf weitere interdependente Politikfelder (Arbeitnehmerwanderung, Ausbildung, Gesundheitsschutz etc.) bis die Vollendung einer politischen Union der europäischen Staaten erreicht sein würde.

Das Organisationsprinzip der Supranationaliät

Zum anderen sah Jean Monnet die Institutionalisierung eines neuartigen politischen Organisationsprinzips vor: das der Supranationalität. Sein Modell zielte damit auf die Schaffung eines autonomen Dritten, der den Mitgliedstaaten übergeordnet sein und über eigene Befugnisse verfügen sollte. Dieses Organ hieß ursprünglich "Hohe Behörde", heute nennt man es Kommission. Davon versprach sich Monnet, die Entscheidungs- und Kompromisswilligkeit der Mitgliedstaaten zu erhöhen. Nicht letztere, sondern das supranationale Organ sollte die inhaltlichen Integrationsziele definieren, den Mitgliedstaaten Vorschläge unterbreiten und deren Umsetzung überwachen. Mit dieser Übertragung von Souveränität auf das nach eigenem Recht agierende supranationale Organ sollte eine nachhaltige Loslösung der europäischen Integrationspolitik von den nationalen Interessen und Bürokratien erreicht sowie eine eigene Handlungs- und Rechtsebene für die Europapolitik geschaffen werden.

Die politische Situation in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg

Unter dem Druck der USA, die sich zu Beginn der 1950er-Jahre im Zusammenhang des Marshall-Plans für einen friedlichen Wiederaufbau der Länder Europas, darunter auch Deutschlands, entschieden hatten, fiel der Monnet’sche Gedanke der europäischen Einheit bei mehreren europäischen Regierungen auf fruchtbaren Boden. Die damalige innereuropäische Interessenkonstellation erwies sich als günstig für dieses historisch einmalige Experiment: Frankreich wollte Deutschlands Kohle- und Stahlvorkommnisse kontrollieren. Die Bundesrepublik Deutschland strebte nach Wiedergewinnung der nach dem Krieg verlorenen staatlichen Souveränität.

Die Gründung der "Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl" (1951)

Mit dem Schuman-Plan von 1951 gründeten Deutschland und Frankreich die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), der auch Italien, Belgien, Luxemburg und die Niederlande beitraten. Der Pariser Vertrag zur Gründung der EGKS sah neben der "Hohen Behörde", deren erster Präsident Jean Monnet wurde, allerdings noch weitere Organe vor. Dazu gehörten: ein spezieller Ministerrat, in dem die Mitgliedstaaten vertreten sind, eine Parlamentarische Versammlung und ein Gerichtshof zur Regelung von Streitigkeiten. Das mit der EGKS etablierte supranationale Organisationsmodell blieb mit nur wenigen Änderungen[1] auch für die Grundstruktur sowohl der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (gegründet 1957) als auch der daraus hervorgegangenen Europäischen Union (gegründet 1991) maßgebend.


Fußnoten

1.
Einführung der Direktwahlen zum Europäischen Parlament (1974); Institutionalisierung des Europäischen Rates der Staats- und Regierungschefs (1993); Gründung der Europäischen Zentralbank (1998)