Menschen drängen sich zur Weihnachtszeit in der Fußgängerzone von Essen.

31.5.2012 | Von:
Maurizio Bach

Die Schaffung eines europäischen Binnenmarkts

Die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gilt als Ausgangspunkt der Europäischen Integration. Die Wirtschaft mit dem europäischen Binnenmarkt als Angelpunkt und Triebkraft kann als das wichtigste und erfolgreichste Integrationsfeld der Europäischen Union angesehen werden.

Der Wirtschaftsbereich als Ausgangspunkt der Integration

Die Architekten und Gründungsväter der europäischen Integration erkannten, dass die sofortige Gründung einer politischen Union die Nationalstaaten überfordern würde und damit das Projekt zum Scheitern gebracht hätte. Stattdessen einigten sie sich auf einen Modus der stufenweise fortschreitenden Integration. Als Ausgangspunkt wählten sie die Integration der Wirtschaft, die zu Vertiefungen der Integration in benachbarten und weiteren Politikbereichen führen sollte. Dem lagen zwei Annahmen zugrunde: Erstens, dass sich Kooperation zwischen Staaten, aufgrund der Logik der Sachzwänge, in technisch-unpolitischen Bereichen, wie z. B. dem Eisenbahnverkehr, der Wettervorhersage oder den Industriestandards, leichter verwirklichen lässt als in anderen. Zweitens, dass sich Integrationserfolge in einem Sektor auch auf andere, damit verflochtene Bereiche übertragen lassen. Diesen Mechanismus des institutionellen Lernens bezeichnet man als "spill over", was so viel heißt wie überschießen oder überschwappen.

Die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG)

Lange Zeit schien die reale Entwicklung der europäischen Einigung diese Überlegungen zu bestätigen. Die Entscheidung für das Wirtschaftssystem als erstes Integrationsfeld erwies sich im historischen Rückblick als zweckmäßig. Aufgrund der starken funktionalen Interdependenzen in diesem Bereich, die durch Handels- und Kapitalverflechtungen und vielfältigem internationalen Austausch zustande kommen, folgten auf die ersten Schritte zur Europäisierung, der Montanunion, schon bald weitere, wie die Schaffung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (1957) mit einem gemeinsamen Zolltarif sowie der Aufbau und die Entwicklung der europäischen Atomgemeinschaft.

Die stufenweise Integration bis zur Währungsunion 2002

Durch die Binnenmarktpolitik, die Mitte der 1980er-Jahre unter der Kommissionspräsidentschaft Jacques Delors’ einsetzte, wurde eine weitere Spirale der Europäisierung in Gang gesetzt, die immer mehr Funktionsbereiche der Regulierung durch die Europäische Union unterwarf. Ziel des Binnenmarktprojektes war der Abbau sämtlicher Hindernisse, die dem grenzüberschreitenden Waren- und Kapitalverkehr im Wege standen. Es basierte auf den sog. "vier Freiheiten": a) dem ungehinderten Warenverkehr, b) den unbeschränkten Kapitalverkehr, c) der Arbeitnehmerfreizügigkeit sowie c) der Niederlassungsfreiheit für freie Berufe. Später folgten unter anderem die Europäisierung der Bildung (u. a. Anerkennung der Diplome), des Umweltschutzes, der Gesundheit, der Forschungs- und Technologiepolitik, der Energiepolitik und der Beschäftigungspolitik. Seinen vorläufigen Höhepunkt erreichte der Prozess der stufenweisen Integration mit der Wirtschafts- und Währungsunion, die 2002 zur Einführung des Euro als gemeinsames Zahlungsmittel in Europa führte.

Der europäische Binnenmarkt und seine Vier FreiheitenDer europäische Binnenmarkt. (Auch mit Kommentartext und als PDF) (Bundeszentrale für politische bildung, www.bpb.de) Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/
Wohlstandsmehrung als Leitidee

Die Wirtschaft mit dem europäischen Binnenmarkt als Angelpunkt und Triebkraft kann als das wichtigste und erfolgreichste Integrationsfeld der Europäischen Union angesehen werden. Die dabei erzielten Integrationsfortschritte werden vielfach dem Umstand zugeschrieben, dass es sich um Wirkungen der "negativen Integration" handelt, einer Form der Integration also, die durch die Abschaffung bestimmter rechtlicher Vorgaben und Normen zustande kommt. Außerdem bedeutet "negative Integration", dass die Strategie an technisch-ökonomischen und unpolitischen Zielen ausgerichtet ist. Von der Aufhebung der Binnengrenzen im internationalen Wirtschaftsverkehr und von der Schaffung eines großen Binnenmarktes erwarteten die Regierungen ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum und als Folge davon eine allgemeine und greifbare Wohlstandsmehrung für die Bürger. Die gemeinsame Währung sollte die monetären Kosten im europäischen Binnenhandel senken, eine europaweite Preistransparenz schaffen und dadurch ein reibungsloses Funktionieren des Binnenmarktes sicherstellen. Es wurden mithin vor allem positive Wohlstandseffekte und Kostenersparnisse versprochen. Dazu bedurfte es keiner Verständigung über grundlegende Wertvorstellungen oder über das angestrebte europäische Gesellschaftsmodell. "Negative Integration" erleichtert somit die Kompromissfindung und ist der Integration förderlicher als inhaltliche Abstimmungen über Wertideen und konkrete Ordnungsvorstellungen.