Wie entstehen Parteien?
28.8.2009
Auf dem Gründungsparteitag der Partei 'Die Linke' im Juni 2007 verlässt der designierte Parteivorsitzende Oskar Lafontaine nach seiner Rede das Podium. 'Die Linke' ist die jüngste der im Bundestag vertretenen Parteien. (© AP)Grundlage für die Entstehung von demokratischen Parteien ist die Möglichkeit, freie gesellschaftliche Organisationen zu bilden und für Wahlämter in Parlamenten kandidieren zu können.
Beide Voraussetzungen entwickelten sich in Europa nur langsam. Insbesondere in Deutschland war die Parteientwicklung von zahlreichen Rückschlägen gezeichnet.
Zur Erklärung der Entstehung von Parteien wird meist auf den historischen Kontext verwiesen. Institutionen wie Regierungs- und Wahlsystem, gesellschaftliche und wirtschaftliche Strukturen und Modernisierungsprozesse oder einzelne historische Ereignisse können dabei von Bedeutung sein. Unabhängig von den konkreten Umständen lässt sich aber dem Parteienforscher Peter Lösche zustimmen, dass Opposition oder abweichendes Verhalten gegenüber der vorherrschenden politischen oder gesellschaftlichen Situation ausschlaggebendes Element jeder Parteigründung ist (vgl. Lösche1994: 22-23).
Sozialstrukturelle Theorien
Die Soziologen und Politikwissenschaftler Seymour Martin Lipset und Stein Rokkan erkannten Ende der 1960er Jahre einen engen Zusammenhang zwischen der Sozialstruktur einer Gesellschaft und dem Parteiensystem. Gemäß ihrer Theorie bestehen innerhalb jeder Gesellschaft Spannungen zwischen sozialen Gruppen, die zu Spaltungen in der Gesellschaft führen, so genannten "Cleavages".
Diese "Cleavages" oder Konfliktlinien wirken sich auf das politische System aus. Sie spiegeln sich schließlich in den Parteiensystemen wider und werden dort institutionalisiert.
Es wurden vier Hauptkonfliktlinien ausgemacht, deren unterschiedliche Kombinationen für das Entstehen der verschiedenen westeuropäischen Parteiensysteme verantwortlich sind. Sie haben sich mit der Entstehung der Nationalstaaten und der Industrialisierung im Laufe des 19. Jahrhunderts ausgebildet:
- Kapital gegen Arbeit: Aus diesem Spannungsfeld formierten sich die Arbeiterparteien, in Deutschland beispielsweise die SPD.
- Staat gegen Kirche: So ist beispielsweise aus den Kulturkämpfen in Preußen/Deutschland die Deutsche Zentrumspartei als Partei des politischen Katholizismus hervorgegangen.
- Zentrum gegen Peripherie: Dieser Konflikt – in Deutschland zwischen Preußen und den von ihm dominierten anderen (z.B. süddeutschen) Staaten des Kaiserreichs – hat im Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland kaum Spuren hinterlassen.
- Stadt gegen Land: In Deutschland war dies der Konflikt zwischen ost-elbischen Großgrundbesitzern und Industriellen. Die ländlichen Interessen fanden in Deutschland in den Konservativen ihre Fürsprecher, während die Liberalen für die Unternehmer eintraten. Seit Ende des zweiten Weltkriegs hat die Bedeutung dieses Konflikts stark nachgelassen.
In der Bundesrepublik waren zunächst nur der religiöse Konflikt und jener zwischen Kapital und Arbeit relevant. Im konfessionellen Konflikt positionierten sich die christlichen CDU/CSU gegen die nicht religiösen SPD und FDP. Gleichzeitig stand die SPD für eine arbeitnehmerfreundliche Politik, während CDU/CSU und FDP eher eine unternehmerfreundliche Politik vertraten.
Seit den 1970er Jahren beeinflussen neue Konflikte das deutsche Parteiensystem. So wird die Entstehung der Partei Die Grünen teils mit der Entstehung eines neuen Konflikts zwischen so genannten materialistischen und postmaterialistischen Werten erklärt. Postmaterialistische Werte betonen das Streben nach immateriellen Dingen und umfassen zum Beispiel Emanzipation, Ökologie und Erlebnis.
Seit der Wiedervereinigung 1990 lässt sich zudem eine Konfliktlinie zwischen Ost und West bzw. in den neuen Bundesländern zwischen Befürwortern und "Gewinnern" der Wiedervereinigung einerseits und Gegnern bzw. "Verlierern" andererseits annehmen. Sie wird für den Erfolg der Partei Die Linke und ihrer Vorgängerin PDS in den neuen Bundesländern verantwortlich gemacht.
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