Erde

Neuer Anlauf für Nahost-Friedensgespräche

1.8.2013
Nach den ersten Gesprächen seit drei Jahren zwischen Vertretern Israels und der Palästinenser in Washington wollen sich beide Seiten in den kommenden Wochen zu formellen Verhandlungen treffen.

Gespräch im Weißen Haus über Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern: Israels Vertreter Izchak Molcho und Justizministerin Zipi Livni, der amerikanische Vize-Präsident Joe Biden, US-Präsident Barack Obama sowie die palästinensischen Vertreter Sajeb Erakat und Mohammed Schatjeh (von links).Gespräch im Weißen Haus über Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern: Israels Vertreter Izchak Molcho und Justizministerin Zipi Livni, der amerikanische Vize-Präsident Joe Biden, US-Präsident Barack Obama sowie die palästinensischen Vertreter Sajeb Erakat und Mohammed Schatjeh (von links). (© picture alliance / dpa)

Am Montag (29. Juli) begannen auf Einladung des US-amerikanischen Außenministers John Kerry Nahost-Verhandlungen. Zum ersten Mal seit drei Jahren saßen Unterhändler beider Seiten wieder gemeinsam am Verhandlungstisch.

Israel physischIsrael physisch
Israel wird durch die Chefunterhändlerin, Justizministerin Zipi Livni, und Izchak Molcho, den Beauftragten von Ministerpräsident Netanjahu, vertreten, die palästinensische Seite wird durch die Chefunterhändler Sajeb Erakat und Mohammed Schatjeh vertreten. Vermitteln zwischen den Parteien soll der frühere Botschafter der USA in Israel, Martin Indyk.

John Kerry war monatelang immer wieder nach Israel und Ramallah gereist, um die Gespräche zu ermöglichen. Beide Seiten zeigten sich im Vorfeld der Verhandlungen kompromissbereit: Das israelische Kabinett stimmte der Entlassung von 104 arabischen Gefangenen zu, darunter Inhaftierte, die wegen Mordes an Israelis hinter Gittern saßen. Palästinenserpräsident Abbas verzichtete auf die Forderung, dass Israel noch vor den Gesprächen die Grenzen von 1967 als Grundlage für einen zukünftigen Staat anerkennt. Israel muss zudem keinen formellen Siedlungsstopp erklären.

Am Dienstag (30.7.) konnte US-Außenminister John Kerry einen ersten Erfolg vermelden. Die Vertreter beider Seiten haben sich darauf verständigt, in den nächsten beiden Wochen entweder in Israel oder den Palästinensergebieten zu formellen Friedensgesprächen zusammen zu kommen. Bei den Verhandlungen sollen alle strittige Fragen auf den Tisch kommen.

Verlauf der Grenzen umstritten



Als Ergebnis der Verhandlungen soll ein unabhängiger palästinensischer Staat entstehen. Für die Zwei-Staaten-Lösung müssen sich Israelis und Palästinenser auf eine gemeinsame Grenze einigen. Im Gegenzug sollen die Israelis Sicherheitsgarantien erhalten, dass von einem palästinensischen Staat keine Gefahr ausgeht.

Umstritten ist vor allem der Status von Jerusalem. Während die Palästinenser Ost-Jerusalem zur Hauptstadt ihres Staates machen wollen, beansprucht Israel die ganze Stadt für sich. Auch die israelischen Siedlungen im Westjordanland sollen Teil der Verhandlungen werden.

Im Fokus stehen darüber hinaus die palästinensischen Flüchtlinge der Kriege 1948/1949 und 1967. Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNRWA leben in Israels Nachbarländern rund 4,9 Millionen Flüchtlinge. Die Palästinenser fordern ein Rückkehrrecht, Israel lehnt das ab.





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