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2012 – Ein Ausblick

20. Jahrestag des Maastricht-Vertrages, Präsidentschaftswahlen in Russland, Frankreich und den Vereinigten Staaten, Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre und Olympische Sommerspiele in London: Was bringt das Jahr 2012? Ein Ausblick auf die wichtigsten Ereignisse im neuen Jahr.


Guimarães und Maribor teilen sich den Titel "Kulturhauptstadt Europas"



Den Titel "Kulturhauptstadt Europas" teilen sich im Jahr 2012 die portugiesische Stadt Guimarães und Maribor in Slowenien. Besucher von Guimarães sollen gemeinsam mit Künstlern unter dem Dach der vier Themenfelder "Community", "Denken", "Künste" und "Stadt" ein "Netzwerk kreativer Kultur" entstehen lassen. Maribor, die zweitgrößte Stadt Sloweniens, präsentiert sich mit seinen fünf Kooperationsstädten unter dem Motto "Pure Energy!" dem internationalen Publikum. Der Titel "Kulturhauptstadt Europas" wird jährlich an zwei oder drei Städte der Europäischen Union vergeben. Seit 2010 können auch Städte außerhalb der EU Kulturhauptstadt werden – wie zuletzt Istanbul 2010. Im Jahr 2011 trugen die finnische Stadt Turku sowie Tallinn in Estland den Titel. Für die jeweiligen Städte bedeutet dies eine große öffentliche Aufmerksamkeit und zahlreiche europäische Besucher. Die erste europäische Kulturhauptstadt war im Jahr 1985 Athen.

Mehr zum Thema:

  • Dossier: Kulturelle Bildung
  • Dossier: Stadt und Gesellschaft
  • Aus Politik und Zeitgeschichte: Kulturwirtschaft
  • Aus Politik und Zeitgeschichte: Slowenien und Portugal




    Stufenweise Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre



    Ab 1. Januar 2012 steigt für alle ab 1964 Geborenen das Renteneintrittsalter stufenweise von 65 auf 67 Jahre. Derzeit wird die Regelaltersgrenze mit Vollendung des 65. Lebensjahres erreicht. Von 2012 an wird diese Grenze über 17 Jahre hinweg – bis 2029 – stufenweise auf 67 Jahre angehoben. Wer 1947 geboren wurde, kann mit 65 Jahren und einem Monat in Rente gehen, der Jahrgang 1959 mit 66 Jahren und zwei Monaten. Ab dem Jahrgang 1964 gibt es die Rente ohne Abzüge in der Regel erst mit 67 Jahren. Die Reform war im März 2007 von der großen Koalition aus CDU/CSU und SPD beschlossen worden.

    Mehr zum Thema:

  • Andreas Ebert / Ernst Kistler / Thomas Staudinger: Rente mit 67 – Probleme am Arbeitsmarkt
  • Dossier: Demografischer Wandel in Deutschland
  • Zahlen und Fakten: Alter und Alterssicherung




    EU-Ratspräsidentschaft von Dänemark und Zypern



    Am 1. Januar 2012 übernimmt Dänemark den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Zum 1. Juli 2011 hatte mit Polen der erste Staat der aktuellen EU-Troika die Arbeit übernommen. Die Trio-Präsidentschaft Polen-Dänemark-Zypern wird die Arbeit der EU mit ihrem gemeinsamen Programm bis Dezember 2012 prägen. Die EU-Ratspräsidentschaften sind seit 2007 in Trios organisiert. Die sogenannte EU-Troika bezeichnet eine besondere Form der Zusammenarbeit zwischen der vorangegangenen, nachfolgenden und aktuellen Ratspräsidentschaft: dieses System soll die kontinuierliche Arbeit des Rates sicherstellen.

    Die Präsidentschaft wird ganz im Zeichen der aktuellen europäischen Wirtschafts-, Finanz- und Schuldenkrise stehen. Die Suche nach einem nachhaltigen Krisenmanagement, die Konsolidierung der öffentlichen Finanzen und eine bessere wirtschaftliche Koordination zwischen den Mitgliedsstaaten werden die dominanten Themen sein – zu einer Zeit, in der in der ersten Jahreshälfte 2012 mit Dänemark ein Nicht-Mitglied der Euro-Zone in Führungsverantwortung steht. Schwerpunktthemen sind die Verhandlung des nächsten Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) für den EU-Haushalt von 2014-2020, die Bekämpfung der sozialen Konsequenzen der Wirtschaftkrise, die praktische Umsetzung der Östlichen Partnerschaft und die Unterstützung für den demokratischen Wandel in Nordafrika. Zudem sollen die Verhandlungen um die EU-Mitgliedschaft der Türkei in eine entscheidende Phase treten. Allerdings hat die Türkei bereits angekündigt, die Beziehungen zur EU einzufrieren, wenn Zypern im zweiten Halbjahr 2012 den EU-Ratsvorsitz übernimmt: Die Republik Zypern im griechischsprachigen Süden der Insel wird von der Türkei nicht anerkannt.

    Mehr zum Thema:

  • EU-Dossier: Dänemark
  • EU-Dossier: Zypern
  • EU-Dossier: Wer tut was in Europa?
  • Aus Politik und Zeitgeschichte: Zypern




    10. Jahrestag der Euro-Einführung – 2012 könnte sich die Zukunft des Euro entscheiden



    Am 1. Januar 2002 können die Bürger von zwölf Staaten der Europäischen Union erstmals mit dem gleichen Bargeld zahlen: der europäischen Gemeinschaftswährung Euro. Als Buchgeld wird der Euro bereits am 1. Januar 1999 eingeführt, allerdings zahlen die EU-Bürger in den folgenden zwei Jahren noch mit den nationalen Währungen. Zuletzt hat Estland als erste ehemalige Sowjetrepublik am 1. Januar 2011 den Euro eingeführt. Damit ist die Euro-Zone auf 17 Länder angewachsen. Die Idee einer Gemeinschaftswährung ist im Vertrag von Maastricht aus dem Jahr 1992 verankert, der die Einführung einer Wirtschafts- und Währungsunion in mehreren Stufen festschreibt. Das gemeinsame Währungsprojekt ist nie frei von Bedenken gewesen: Kritiker bezweifeln, dass eine Währungsunion Bestand haben könne, die kein gemeinsames Wirtschaftsgebiet mit einheitlichen Regelungen umfasst, also einheitliche Steuersätze erhebt und ihre Arbeits- und Sozialpolitik abstimmt. Bis 2009 scheinen die Zweifler widerlegt. Der Euro zeigt sich als stabile Größe im Weltwährungssystem, die Inflation ist gering und die Zinsen für Staatsanleihen sinken – v.a. in Südeuropa. Doch im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise geraten immer mehr Euro-Länder in eine Haushaltsnotlage. Im April 2010 steht Griechenland vor dem Staatsbankrott, der durch eine Reihe von Rettungspaketen vorerst abgewendet werden kann. Anfang 2011 müssen Irland und Portugal Finanzhilfen beim neugeschaffenen "EU-Rettungsschirm" (EFSF) beantragen. Auch Italien und Spanien stehen vor akuten Refinanzierungsproblemen. Zehn Jahre nach seiner Einführung steht der Euro unter Druck – 2012 wird ein entscheidendes Jahr.

    Mehr zum Thema:

  • Eckart D. Stratenschulte: Währungsunion (Euro)
  • Europa kontrovers: Zukunft des Euro
  • Aus Politik und Zeitgeschichte: Europa und der Euro




    70. Jahrestag der Wannseekonferenz



    Am 20. Januar 1942 treffen sich in einer Villa am Berliner Wannsee 15 führende NS-Bürokraten aus verschiedenen Reichsministerien sowie hohe NSDAP- und SS-Funktionäre. Das Thema ihrer "Besprechung mit anschließendem Frühstück" ist die "Endlösung der europäischen Judenfrage". Systematisch planen und organisieren die Teilnehmer der Wannseekonferenz, die Juden Europas in den Osten zu deportieren und zu ermorden. Dies betrifft rund elf Millionen Juden. Federführend mit der Organisation der Deportation und Ermordung beauftragt sind der Reichsführer-SS und Chef der deutschen Polizei Heinrich Himmler und der Leiter des Reichssicherheitshauptamts (RSHA) Reinhard Heydrich. Adolf Eichmann, Leiter des Referats "Judenangelegenheiten" im RSHA, führt Protokoll auf der Wannseekonferenz und wird mit der Umsetzung der nationalsozialistischen Vernichtungspolitik beauftragt. Der Mord an den europäischen Juden ist 1942 bereits Tatsache: Bis Januar 1942 haben Einsatzgruppen der Nationalsozialisten in Polen und in der Sowjetunion schon über 500.000 Juden erschossen oder in Gaswagen qualvoll vergast. Bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945 werden insgesamt etwa sechs Millionen Juden ermordet.

    Mehr zum Thema:

  • Dossier: Geschichte und Erinnerung
  • Dossier: Nationalsozialismus und Zweiter Weltkrieg
  • Dossier: Ravensbrück – Überlebende erzählen
  • Dossier: Antisemitismus




    20. Jahrestag des Maastricht-Vertrages



    Am 7. Februar 1992 wird in Maastricht der Vertrag über die Europäische Union unterzeichnet. Er bildet die rechtliche Grundlage für die Gründung der Europäischen Union und deren Arbeitsweise und Organisation, die drei wesentliche Säulen umfasst: die Fortführung der bisherigen Europäischen Gemeinschaft – also des gemeinsamen Agrar- und Binnenmarktes – und die Ausdehnung auf weitere Politikfelder; die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik sowie die Rechts- und Innenpolitik. Ein weiterer, wesentlicher Bestandteil des Vertrages ist die Einführung der gemeinsamen Währung, die 1999 Wirklichkeit wird. Nach der Einheitlichen Europäischen Akte aus dem Jahr 1986, die einen Europäischen Binnenmarkt vorsieht, bedeutet der Maastricht-Vertrag die zweite Reform der Gründungsverträge der Europäischen Union. Allerdings stellt die EU mit dem Vertrag von Maastricht keine eigene Rechtspersönlichkeit dar, sondern hat den Status einer Dachorganisation inne. Mit den Verträgen von Amsterdam 1997 und Nizza 2001 werden Reformen beschlossen, die die Handlungsfähigkeit der EU nach der Osterweiterung im Jahre 2004 gewährleisten sollen. Mit dem Vertrag von Lissabon wird die EU 2009 auf eine neue rechtliche Grundlage gestellt. Formal wird die Drei-Säulen-Struktur von Maastricht aufgelöst, die EU erhält eine eigene Rechtspersönlichkeit. Angesichts der Eurokrise versuchen die Länder der Euro-Zone im Dezember 2011 neue Vertragsverhandlungen anzustoßen. Sie wollen eine stärke Zusammenarbeit in der Wirtschafts- und Fiskalpolitik, eine Schuldenbremse und automatische Sanktionen in den Verträgen verankern. Doch ihr Vorstoß scheitert am Veto Großbritanniens. Nun sollen die entsprechenden Regelungen in einem separaten Vertrag festgeschrieben werden.

    Mehr zum Thema:

  • Horst Pötzsch: Von der EG zur EU
  • Dossier: Die Europäische Union
  • Gesetze: Vertrag über die Europäische Union
  • Schriftenreihe: Verfassung der Europäischen Union




    Präsidentschaftswahl in Russland



    Am 4. März 2012 sind 110 Millionen Wahlberechtigte in Russland aufgerufen, einen Präsidenten zu wählen. Die Amtszeit des neugewählten Präsidenten wird nach einer Änderung der Verfassung im Oktober 2008 sechs statt bisher vier Jahre betragen. Es bahnt sich eine erneute Präsidentschaft von Wladimir Putin an. Auf dem Parteitag ihrer gemeinsamen Partei "Einiges Russland" hatten der seit vier Jahren amtierende Präsident Dmitrij Medwedew und Putin im September 2011 überraschend verkündet, zur Präsidentschaftswahl im März 2012 ihre Ämter tauschen zu wollen. Mit 100 Prozent der Stimmen wurde Putin daraufhin von seiner Partei zum Präsidentschaftskandidaten gewählt. Medwedew soll künftig wieder Regierungschef des Landes werden. Wladimir Putin war bereits von 2000 bis zum Jahr 2008 Präsident Russlands. Aufgrund der Verfassung durfte er vor vier Jahren nicht erneut kandidieren. Wenn Putin – wie erwartet – im März zum Präsidenten gewählt wird, könnte er wieder zwei Amtszeiten absolvieren und so bis 2024 im Amt bleiben.

    Mehr zum Thema:

  • Margareta Mommsen: Das "Tandem Putin-Medwedjew"
  • Dossier: Russland
  • Dossier Russland: Russland-Analysen
  • Aus Politik und Zeitgeschichte: Nach dem Ende der Sowjetunion
  • Schriftenreihe: Das System Putin




    Präsidentschaftswahl in Frankreich



    Am 22. April findet in Frankreich die Präsidentschaftswahl statt. Der amtierende Präsident Nicolas Sarkozy von der konservativen Partei UMP bewirbt sich für weitere fünf Jahre um das Amt des Staatspräsidenten. Spitzenkandidat der Sozialistischen Partei (PS) ist Francois Hollande, dem französische Medien derzeit gute Chancen auf einen Wahlsieg prognostizieren. Die rechtsextreme Partei Front National geht mit der Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen ins Rennen, die im Januar 2011 ihren Vater Jean-Marie Le Pen an der Spitze der Partei abgelöst hat. Auch Dominique de Villepin, der von 2005 bis 2007 bereits französischer Premierminister war und inzwischen seine eigene Partei gegründet hat, will gegen seinen ehemaligen Parteifreund Sarkozy antreten. Ihm werden kaum Wahlchancen beigemessen, allerdings könnte er das konservative Lager spalten und dadurch entscheidend schwächen. Sollte keiner der Kandidaten im ersten Wahldurchgang die absolute Mehrheit erreichen, findet eine Stichwahl zwischen den beiden bestplatzierten Kandidaten statt. Der neue Präsident steht vor großen Herausforderungen: Frankreich – die fünftgrößte Volkswirtschaft der Welt – hat in den vergangenen Jahren stark an Wettbewerbsfähigkeit verloren. Die Verschuldung Frankreichs liegt inzwischen bei rund 82 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Die Staatsquote, also der Anteil von Steuern und Abgaben am BIP, liegt schon seit Jahren bei weit über 50 Prozent – eine der höchsten Quoten im Euroraum. Steuererhöhungen sind dementsprechend unpopulär bei der französischen Bevölkerung. Deswegen setzt die derzeitige Regierung auf Ausgabenkürzungen, was in der Vergangenheit immer wieder zu großen Protesten führte – wie etwa bei der von Sarkozy angestoßenen Rentenreform.

    Mehr zum Thema:

  • Wolfram Vogel: Charakteristika des politischen Systems
  • Aus Politik und Zeitgeschichte: Frankreich
  • Hintergrund aktuell: Sarkozy gewinnt Präsidentschaftswahl
  • eurotopics – Presseschau: Sarkozys Weg durch die Krise




    Landtagswahl in Schleswig-Holstein



    Am 6. Mai findet die Wahl zum 18. Landtag von Schleswig-Holstein statt. Ursprünglich wäre erst 2014 gewählt worden. Allerdings erklärte das Landesverfassungsgericht im August 2010 das Landeswahlrecht für verfassungswidrig und ordnete vorgezogene Neuwahlen auf der Basis einer geänderten gesetzlichen Grundlage bis spätestens 30. September 2012 an. Der Kieler Landtag besteht aus 69 Abgeordneten, zuzüglich eventueller Überhang- und Ausgleichsmandate. Die SPD zieht mit dem Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig als Spitzenkandidat in den Wahlkampf. Die CDU hat den amtierenden Wirtschaftsminister Jost de Jager zum Spitzenkandidaten gekürt. Der amtierende Ministerpräsident Schleswig-Holsteins Peter Harry Carstensen tritt zur Wahl nicht wieder an.

    Mehr zum Thema:

  • Dossier: Parteien
  • Horst Pötzsch: Landesregierungen
  • 24 x Deutschland: Wahlen




    G8-/NATO-Gipfel



    Im Januar 2012 übernehmen die USA von Frankreich für ein Jahr den Vorsitz der G8. Traditionell richtet der G8-Vorsitzende auch die jährliche Konferenz aus. 2012 wird sie in Chicago stattfinden. Auf Einladung von US-Präsident Barack Obama kommen am 19. und 20. Mai die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrienationen und Russland (G8) zu ihrem jährlichen Gipfeltreffen zusammen. Gleichzeitig wird in Chicago auch die NATO tagen. Zum ersten Mal seit 1977 wird ein Treffen von G8 und NATO am selben Ort abgehalten. Zur NATO-Konferenz am 20. und 21. Mai lädt NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen ein. Schwerpunktthemen der Treffen sind die Krise in der Euro-Zone, die revolutionären Umbrüche in den arabischen Staaten und der Afghanistan-Einsatz der internationalen Streitkräfte. Deutschland hatte zuletzt 2007 den G8-Vorsitz inne, der Gipfel fand in Heiligendamm statt.

    Mehr zum Thema:

  • Margit Bussmann: Globalisierungskrise – Geburt einer neuen Weltwirtschaftsordnung?
  • Hintergrund aktuell: G8-Gipfel in Deauville
  • Aus Politik und Zeitgeschichte: NATO
  • Dossier: USA




    Fußball-EM der Herren in Polen und der Ukraine



    Vom 8. Juni bis zum 1. Juli 2012 finden in Polen und der Ukraine die 14. Fußball-Europameisterschaften statt. Die Spiele der EM werden an jeweils vier Spielorten in Polen und vier ukrainischen Stadien ausgetragen. Das Eröffnungsspiel der EM 2012 findet am 8. Juni im Warschauer Nationalstadion statt. Am 1. Juli findet im Olympiastadion Kiew das Finale der Fußball-EM 2012 statt. Zum letzten Mal nehmen 16 Mannschaften am Wettbewerb teil, ab der EM 2016 treten 24 Mannschaften an. Die deutsche Mannschaft spielt in der Vorrundengruppe mit den Niederlanden, Portugal und Dänemark. Titelverteidiger ist Spanien.

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  • Dossier: Fußball-WM in Südafrika
  • Dossier: Frauenfußball-WM 2011
  • Informationen zur politischen Bildung: Fußball – mehr als ein Spiel
  • Dossier Polen: Polen-Analysen
  • Dossier Ukraine: Ukraine-Analysen




    Olympische Sommerspiele in London



    Vom 27. Juli bis zum 12. August 2012 richtet die britische Hauptstadt London die 30. Olympischen Sommerspiele aus. Die Organisatoren erwarten insgesamt etwa 10.500 Sportler aus über 200 Staaten. Während der Spiele werden 302 Wettbewerbe in 26 Sportarten ausgetragen: 162 für Männer, 132 für Frauen sowie acht gemischte Wettbewerbe. Im Anschluss werden vom 29. August bis zum 8. September die Paralympischen Sommerspiele ausgetragen, in denen körperlich behinderte Hochleistungssportler in 20 Sportarten gegeneinander antreten. London hat sich als Ausrichter der Olympischen Spiele 2012 gegen die Rivalen New York, Moskau, Paris und Madrid durchgesetzt. Die britische Metropole ist die erste Stadt, die zum dritten Mal Gastgeber sein wird: bereits 1908 und 1948 wurden hier die Olympischen Sommerspiele ausgetragen.

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  • Aus Politik und Zeitgeschichte: Sportpolitik und Olympia
  • Dossier China: Sport und Olympische Spiele
  • Aus Politik und Zeitgeschichte: Großbritannien
  • Informationen zur politischen Bildung: Großbritannien




    Präsidentschaftswahl in den USA



    Die Wahl des US-amerikanischen Präsidenten am 6. November 2012 scheint noch weit weg. Doch innerhalb der republikanischen Partei hat der Kampf um die Nominierung für die Präsidentschaftskandidatur längst begonnen. Beim traditionellen "Iowa Straw Poll" im August 2011 machte noch die evangelikale Tea-Party-Kandidatin Michele Bachmann das Rennen. Bei der Veranstaltung entscheidet die Bevölkerung Iowas in einer Art Testwahl über die Bewerber für die republikanische Präsidentschaftskandidatur. Inzwischen hat sich der Kandidatenpool neu gemischt: einige – wie der Pizza-Unternehmer Herman Cain – haben ihre Kampagnen bereits wieder beendet, andere – so der frühere Sprecher des Repräsentantenhauses Newt Gingrich – haben ihre Kampagnen erst im Herbst 2011 angestoßen. Tatsächlich bindend werden die Kandidaten beider Parteien erst bei den Vorwahlen und dem darauf folgenden Nominierungsparteitag ermittelt. Die erste Vorwahl findet am 3. Januar im Bundesstaat Iowa statt, spätestens am 26. Juni 2012 enden die republikanischen Vorwahlen mit der Abstimmung in Utah. Die Wahl des Präsidenten erfolgt indirekt. Aus jedem Staat werden Wahlmänner entsandt, die nach erfolgter Abstimmung mit einem bindenden Votum in Washington offiziell den Präsidenten wählen.

    Für die demokratische Partei bewirbt sich Präsident Barack Obama um eine zweite Amtszeit. Seine Zustimmungswerte haben sich seit Amtsantritt stetig verschlechtert. Die wirtschaftliche Lage in den Vereinigten Staaten ist nach wie vor schlecht. Die Arbeitslosigkeit liegt derzeit bei etwa acht Prozent. Nach monatelangen zähen Verhandlungen hat sich Obamas Regierung kurz vor Weihnachten mit den Republikanern über den Haushalt für 2012 verständigt. Ebenfalls im Dezember wurden die letzten US-Kampftruppen aus dem Irak abgezogen.

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  • Karl-Rudolf Korte: The Winner takes it all?
  • Peter Lösche: Merkmale der Präsidialdemokratie
  • Dossier: USA
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