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Deutsche Rüstungsexporte erreichen Rekordniveau

Die Bundesregierung hat am Mittwoch (7. Dezember) den Rüstungsexportbericht verabschiedet. Deutsche Unternehmen exportierten im Jahr 2010 Kriegsgerät im Wert von 2,1 Milliarden Euro.

Kampfpanzer vom Typ Leopard 2Kampfpanzer vom Typ Leopard 2
Die Waffenexporte Deutschlands sind 2010 deutlich angestiegen. Laut Rüstungsexportbericht der Bundesregierung lieferten deutsche Firmen für rund 2,1 Milliarden Euro Kriegswaffen an ausländische Staaten – ca. 60 Prozent mehr als 2009 und so viel wie zuletzt 1997. Weiterhin erteilte die Bundesregierung Ausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffen in Höhe von rund 4,8 Milliarden Euro. 2009 hatte die Summe der Ausfuhrgenehmigungen bei rund fünf Milliarden Euro gelegen. Der Gesamtbetrag dieser Genehmigungen liegt über der Summe der tatsächlichen Exporte, weil nicht alle erteilten Genehmigungen im selben Jahr für Ausfuhren genutzt werden.

Dem Bericht zufolge ist der Anstieg der Exporte im Jahr 2010 auf einen "Sondereffekt der Lieferung von Kriegsschiffen an die NATO-Partner Portugal und Griechenland zurückzuführen." So kaufte Portugal Rüstungsgüter im Wert von 812 Millionen Euro und führt damit die Liste der Empfängerländer an. Griechenland kaufte für 403 Millionen Euro Waffen deutscher Hersteller.

Leitlinien für Waffenexporte



Bei Rüstungsgütern wird zwischen Exporten an Partnerländer und Drittländer unterschieden. Zwar müssen alle Verkäufe von der Bundesregierung genehmigt werden, für bestimmte Länder gelten jedoch keine Beschränkungen: Bei NATO- und EU-Mitgliedstaaten sowie Australien, Neuseeland, Japan und der Schweiz werden Genehmigungen in der Regel erteilt. Laut Rüstungsexportbericht werden Kriegswaffenexporte aber grundsätzlich nicht genehmigt, wenn der "hinreichende Verdacht" besteht, dass die Waffen zur internen Repression oder zu sonstigen Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden.

Der Export von Rüstungsgütern in Drittstaaten wird restriktiv gehandhabt. Genehmigungen können aber beispielsweise erteilt werden, wenn besondere außen- oder sicherheitspolitische Interessen Deutschlands dafür sprechen.

Panzer für Saudi-Arabien



Die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung stand im Sommer in der Kritik, als bekannt wurde, dass Saudi-Arabien rund 200 Leopard-II-Panzer kaufen möchte. Die Opposition verurteilte das mögliche Geschäft, da mit saudi-arabischer Militärunterstützung die Reform-Bewegung in Bahrain niedergeschlagen worden war.

Auch andere Länder, für die 2010 Rüstungsexporte genehmigt wurden, stehen wegen anhaltender Menschenrechtsverletzungen in der Kritik. Allein nach Pakistan sind dem aktuellen Rüstungsexportbericht zufolge Waffen im Wert von 65 Millionen Euro ausgeführt worden. Der Irak kaufte für 27,6 Millionen Euro bei deutschen Waffenherstellern ein.

Auf Entwicklungsländer entfielen im Jahr 2010 etwa 11 Prozent aller Exportgenehmigungen für Kleinwaffen – darunter Ägypten, Irak oder Pakistan. Der Einsatz von Kleinwaffen fordert weitaus die meisten Opfer in innerstaatlichen wie auch in grenzüberschreitenden Konflikten.

Informationsportal Krieg und Frieden



Sicherheitspolitischen Themen widmet sich auch das "Informationsportal Krieg und Frieden": Wo gab es im Jahr 2010 Kriege und Gewaltkonflikte? In welchen Ländern kamen Kindersoldaten zum Einsatz? Welche Ursachen für Kriege und Gewaltkonflikte gibt es? Diese und weitere Fragen beantwortet das Portal und stellt umfangreiches Material zur Verfügung. Die Informationen sind primär als interaktive Karten aufbereitet und werden von erläuternden Grafiken und Texten begleitet. Das "Informationsportal Krieg und Frieden" ist ein Kooperationsprojekt zwischen der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb und dem Internationalen Konversionszentrum Bonn – Bonn International Center for Conversion (BICC).

Informationsportal Krieg und Frieden: Deutsche Rüstungsexporte 2009Informationsportal Krieg und Frieden: Deutsche Rüstungsexporte 2009
Informationsportal Krieg und Frieden: Empfänger-länder Deutscher Rüstungsgüter 2009Informationsportal Krieg und Frieden: Empfänger-
länder Deutscher Rüstungsgüter 2009












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