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Deutsche Beteiligung an Anti-Piraterie-Mission

Am Mittwoch (23. November) debattierte der Bundestag über die Verlängerung der EU-geführten Mission Atalanta. Deutschland ist einer der Haupttruppensteller des Anti-Piraterie-Einsatzes vor der Küste Somalias und beteiligt sich aktuell mit rund 560 Soldaten. Das Bundeskabinett hat sich am 16. November für die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atalanta ausgesprochen. Demnach sollen Bundeswehrschiffe und -flugzeuge weiterhin zur Sicherung des Seegebiets vor Somalia entsendet werden. Die Deutsche Marine beteiligt sich seit Ende 2008 an der Bekämpfung der Piraterie im Seegebiet des Golfs von Aden. Das derzeitige Mandat endet am 18. Dezember 2011.

Operation Atalanta



Die Operation Atalanta ist der erste gemeinsame Marineeinsatz der EU. Wesentliche Aufgabe der EU-Mission ist es, die Lebensmittellieferungen des Welternährungsprogramms nach Somalia vor Piratenüberfällen zu schützen. Zudem soll die Operation den zivilen Schiffsverkehr auf den Handelswegen sichern. So können etwa kommerzielle Frachter, die das Seegebiet am Horn von Afrika durchqueren, Schiffe des Atalanta-Einsatzes um Begleitschutz bitten oder bei einem Angriff von Piraten zu Hilfe rufen.

Laut Bundesregierung hat es seit Beginn der Mission keinen Übergriff mehr auf Hilfstransporte gegeben. Über hundert im Auftrag des Welternährungsprogramms durchgeführte Schiffstransporte seien bis heute sicher angekommen und damit insgesamt mehr als 700.000 Tonnen Nahrungsmittel nach Somalia gelangt. Zudem habe die Anwesenheit von Kriegsschiffen dazu beigetragen, dass auch die Seehandelswege am Horn von Afrika deutlich sicherer geworden seien. Die Erfolgsquote der Piraten sei im Jahr 2011 deutlich gesunken.

Deutsche Beteiligung



Mit rund 560 deutschen Soldaten ist "Atalanta" momentan der drittgrößte Auslandseinsatz der Bundeswehr. Deutschland beteiligt sich durchgängig mit mindestens einer Fregatte samt Bordhubschrauber sowie einer Gruppe Marineschutzkräfte an dem Einsatz. Das bisherige Mandat erlaubt, dass bis zu 1.400 Soldatinnen und Soldaten an "Atalanta" teilnehmen. Damit ist Deutschland einer der Haupttruppensteller der Mission.

Die Zusatzausgaben für die Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Operation Atalanta werden laut Bundesregierung für den Zeitraum 19. Dezember 2011 bis 18. Dezember 2012 insgesamt rund 97,1 Mio. Euro betragen. Dabei werde die Bekämpfung der Piraterie vor Somalia nach wie vor durch Bemühungen um den Wiederaufbau des somalischen Staates und die Bekämpfung der Ursachen der Piraterie an Land flankiert.

Resolutionen des UN-Sicherheitsrats



Die Operation Atalanta stützt sich auf die Resolution 1816 des UN-Sicherheitsrates aus dem Jahr 2008 und ist bis Ende 2012 mandatiert. Die Resolution war die Reaktion auf einen Piratenüberfall auf ein Schiff des Welternährungsprogramms (World Food Program – WFP), das Hilfslieferungen für die somalische Bevölkerung an Bord hatte. In mehreren darauffolgenden Resolutionen hat der Sicherheitsrat der UN seitdem die internationale Gemeinschaft aufgefordert, Maßnahmen zur Piraterieabwehr auch in den Hoheitsgewässern Somalias zu ergreifen. Denn nach internationalem Recht dürfen Kriegsschiffe von Staaten nur auf Hoher See ein Piratenschiff beschlagnahmen, die Personen an Bord des Schiffes festnehmen und die dort befindlichen Vermögenswerte sicherstellen. Auf dieser völkerrechtlichen Grundlage beschloss die EU die Operation Atalanta. Diese wird im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU durchgeführt.

Internationale Entwicklung



Trotz zahlreicher internationaler Operationen – etwa der US-geführten Combined Maritime Forces, der NATO-geführten Operation OCEAN SHIELD sowie der EU-Mission Atalanta – gelingt es Piraten immer wieder, Schiffe in ihre Gewalt zu bringen. Seit 2008 hat die Entwicklung der Seeräuberei und die Übergriffe durch Piraten eine neue Dimension erreicht – vor allem an den Küsten Somalias.

Laut Internationalem Schifffahrtsbüro (IMB) haben die Angriffe von Piraten auf Hoher See im ersten Halbjahr 2011 weiter zugenommen. Demnach gab es weltweit 266 Piratenüberfälle, somalische Piraten schlugen 163 mal zu. Nach wie vor ist damit der afrikanische Kontinent mit den Gewässern um das Horn von Afrika die am stärksten von Seeräuberei betroffene Region. Schiffe deutscher Reedereien sind laut IMB-Bericht im ersten Halbjahr 2011 mit 33 Vorfällen weltweit am häufigsten von Piratenüberfällen betroffen.

Die Piraten handeln immer brutaler und professioneller, heißt es in dem Bericht des IMB. Mittlerweile operierten sie von Mutterschiffen aus, die Angriffe auf die Schiffe erfolgten von Schnellbooten aus. Laut Bericht verfügen die Piraten teils über hochmoderne Waffen und Schiffe, hoch entwickelte Kommunikationssysteme und stellenweise auch über Informationen aus Reedereien und Schifffahrtsbehörden.

Friedensforscher plädieren dafür, beim internationalen Engagement gegen Piraterie konsequenter auf präventive Mittel zu setzen. Solange der Alltag der somalischen Jugend von Hunger und Bürgerkrieg bestimmt sei, präsentiere sich Piraterie als "ökonomische Alternative". Daher müssten sich EU und UN stärker für eine friedliche Entwicklung in Somalia einsetzen. Erst dann könne das Land den Wiederaufbau der Küstenfischerei in Angriff nehmen und den Golf von Aden wieder zum Ort legalen Wirtschaftens machen.


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