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Wahlen in Liberia

Am Dienstag (11. Oktober) sind Präsidentschaftswahlen in Liberia. Die Amtsinhaberin und Friedensnobelpreisträgerin Ellen Johnson Sirleaf stellt sich zur Wiederwahl. Trotz erster Erfolge ist sie in ihrem Land nicht unumstritten.

Liberia wurde 1847 als Siedlung befreiter amerikanischer und karibischer Sklaven gegründet und ist damit die älteste Republik Afrikas. Nachfahren dieser Sklaven machen heute noch etwa 2 bis 5 Prozent der rund 3,7 Millionen Einwohner aus.

14 Jahre Bürgerkrieg



Die Geschichte Liberias ist besonders in den letzten Jahrzehnten von gewaltsamen Konflikten geprägt. 1980 gelangte Samuel Doe durch einen Militärputsch an die Macht und beendete somit die langjährige Vorherrschaft der ameriko-liberianischen Minderheit. Doe errichtete eine von Korruption und Vetternwirtschaft geprägte Militärdiktatur; Proteste ließ er gewaltsam niederschlagen. 1989 gründete sein ehemaliger Gefolgsmann Charles Taylor die "Nationale Patriotische Front Liberias" (NPFL) und begann den bewaffneten Aufstand, der zu einem jahrelangen Bürgerkrieg führte. Im September 1990 wurde Samuel Doe gefasst und hingerichtet. Dennoch gingen die Kämpfe weiter, die Rebellen um Charles Taylor spalteten sich und bekämpften sich untereinander. Zeitgleich gab es gewaltsame Auseinandersetzungen mit den verbliebenen Anhängern Does und den Eingreiftruppen der Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS).

Nachdem zahlreiche Initiativen der UN und ECOWAS daran gescheitert waren ein Friedensabkommen herbeizuführen, gelang es während einer kurzen Ruhephase 1997 Wahlen durchzuführen, aus denen Charles Taylor als Sieger hervorging. Doch der Bürgerkrieg war damit nicht beendet. 2003 musste Taylor aufgrund des internationalen Drucks zurücktreten und ins Exil nach Nigeria gehen. Eine Übergangsregierung verwaltete das Land bis zu den Wahlen 2005, aus denen Ellen Johnson Sirleaf als erste demokratisch gewählte Regierungschefin Afrikas hervorging.

14 Jahre Bürgerkrieg hatten etwa 150.000 Menschenleben gefordert, mehr als 850.000 Liberianer mussten aus ihrem Heimatland fliehen. Im März 2006 wurde Charles Taylor an den UN-Sondergerichtshof für Sierra Leone in Den Haag ausgeliefert. Ihm wird u.a. vorgeworfen die Rebellenarmee "Revolutionäre Vereinigte Front" (RUF) in Sierra Leone unterstützt und damit den Bürgerkrieg im Nachbarland verlängert zu haben.

Ellen Johnson Sirleaf - Zur Person



Vergangene Woche hatte Liberias Staats- und Regierungschefin Ellen Johnson Sirleaf den Friedensnobelpreis erhalten. Sie teilt sich die Auszeichnung gemeinsam mit ihrer Landsfrau Leymah Gbowee, die maßgeblich am Friedensprozess in Liberia beteiligt war, und der jemenitischen Bürgerrechtlerin Tawakkul Karman.

Johnson Sirleaf wurde, so das Nobel-Komitee, für ihren Beitrag zur Friedenssicherung in Liberia, für die Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung und ihren Einsatz für die Stärkung der Frauenrechte gewürdigt.

Johnson Sirleaf blickt auf eine fast 30jährige politische Karriere zurück. Sie studierte Wirtschaftswissenschaften in Harvard und wurde 1979 Finanzministerin in Liberia. Nach dem Militärputsch 1980 floh sie zunächst nach Kenia und später in die USA, wo sie u.a. für die Weltbank tätig war. 1985 kehrt sie nach Liberia zurück, um für einen Senatorenposten zu kandidieren. Wegen Kritik am damaligen Regime des Präsidenten Samuel Doe wurde sie jedoch kurzzeitig inhaftiert. Danach ging sie erneut ins amerikanische Exil.

1992 wurde sie Direktorin des UN-Entwicklungsprogramms für Afrika. Bei den Präsidentschaftswahlen 1997 trat sie erfolglos gegen Charles Taylor an und musste nach ihrer Niederlage erneut in die USA zurückkehren. 2005, nach dem Ende des Bürgerkriegs, kandidierte Johnson Sirleaf erneut für die Präsidentschaft und siegte.

Regierungsbilanz



Karte: CIA, The World FactbookKarte: CIA, The World Factbook
Die "eiserne Lady" kann in ihrer sechsjährigen Regierungsbilanz durchaus einige Erfolge vorweisen. So verhandelte sie mit den internationalen Gläubigern Liberias einen Schuldenerlass von fünf Milliarden Dollar. Darüber hinaus gelang es ihr ausländische Investoren in das rohstoffreiche Land zu holen. Mit dem Stahlkonzern Arcelor Mittal und chinesischen Firmen wurden Milliardenverträge über den Abbau von Eisenerz abgeschlossen. Auch die Strom- und Wasserversorgung konnte verbessert werden. Neue Schulen, Krankenhäuser und Straßen wurden gebaut.

Dennoch sind viele Bürgerinnen und Bürger unzufrieden mit dem Tempo der Reformen. Noch immer ist fast jeder dritte Liberianer arbeitslos. Zudem war Liberia laut des Korruptionsbarometers der Nichtregierungsorganisation Transparency International 2010 das korrupteste Land der Welt.

Zwar richtete Johnson Sirleaf eine Wahrheits- und Versöhnungskommission zur Aufarbeitung der Bürgerkriegsverbrechen ein, doch wurden viele Beschlüsse der Kommission bisher nicht umgesetzt. So auch die Kommissionsempfehlung, dass Johnson Sirleaf keine öffentlichen Ämter mehr bekleiden sollte, da sie in den 1990er Jahren kurzzeitig Charles Taylor unterstützt hatte.

Führende Oppositionspolitiker bezeichneten die Auszeichnung durch das Nobel-Komitee als "unverdient". Es sei "eine Provokation" eine Präsidentin auszuzeichnen, die dem Land Gewalt angetan habe.

Stichwahl wahrscheinlich



Bei der Wahl am Dienstag treten insgesamt 16 Präsidentschaftskandidaten an. Gewählt werden auch das Parlament und der Senat. Johnson Sirleaf kandidiert erneut, obwohl sie ursprünglich angekündigt hatte, nach dem Ablauf ihrer ersten Amtszeit nicht wieder zu kandidieren.

Aussichtsreichster Gegenkandidat ist Winston Tubman, ein Neffe des früheren liberianischen Staatschefs, William Tubman. Auch der ehemalige Fußballstar George Weah, gegen den sich Johnson Sirleaf 2005 durchsetzte, kandidiert als Tubmans Vizepräsident. Aufgrund der hohen Anzahl der Kandidaten ist eine Stichwahl wahrscheinlich.

Angesichts der Bedeutung einer erfolgreichen Abhaltung der bevorstehenden Wahlen hat der Sicherheitsrat im September 2011 beschlossen die Friedensmission (UNMIL) in Liberia um ein Jahr zu verlängern. Etwa 9.000 UN-Soldaten sollen die Wahlen absichern.


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