Erde

Berlin hat gewählt

Am Sonntag wurde in Berlin ein neuer Landtag gewählt. Stärkste Kraft bleibt die SPD mit 28,3 Prozent. Ein Überraschungserfolg gelang der Piratenpartei: Sie zieht mit 8,9 Prozent in den Landtag ein. Insgesamt stellten sich 22 Parteien zur Wahl.

Laut vorläufigem Ergebnis erreichten: SPD 28,3, CDU 23,4, GRÜNE 17,6, LINKE 11,7 und die PIRATEN 8,9 Prozent der Stimmen. Mit 1,8 Prozent musste die FDP herbe Verluste hinnehmen (2006: 7,6 Prozent) und wird nicht mehr im Landtag vertreten sein.

Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September bildete den Abschluss der insgesamt sieben Landtagswahlen in diesem Jahr. Rund 2,5 Millionen Wahlberechtigte waren aufgefordert, das 17. Abgeordnetenhaus von Berlin zu wählen. Abgesehen von möglichen Überhangmandaten waren 130 Sitze im Roten Rathaus zu vergeben. Zur Wahl stellten sich insgesamt 22 Parteien. Gleichzeitig wurden in der Hauptstadt auch die zwölf Bezirksverordnetenversammlungen neu gewählt.

In Berlin gilt das personalisierte Verhältniswahlrecht. Ähnlich wie bei der Bundestagswahl haben die Wahlberechtigten in Berlin zwei Stimmen zu vergeben: Mit der Erststimme wählen die Bürger Berlins die Direktkandidaten aus 78 Wahlkreisen, mit der Zweitstimme werden 52 Mandate über die Landeslisten der Parteien bestimmt. Die Zweitstimme ist die wahlentscheidende Stimme: Sie entscheidet über die endgültige prozentuale Zusammensetzung des Parlaments.

Kernthemen des Wahlkampfes: Schulden, Mietpreise und Arbeitslosigkeit



In den vergangenen zehn Jahren wurde die Hauptstadt von einer rot-roten Koalition aus SDP und Die Linke unter dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) regiert.

Zentrales Thema des Wahlkampfes war erneut die Finanzsituation. Die Haushaltslage des Landes ist von einem hohen Schuldenstand gekennzeichnet: Berlin hat mehr als 62 Milliarden Euro Schulden, dafür muss die Stadt jährlich etwa 2,2 Milliarden Euro Zinsen aufbringen. Der Ausbau der Autobahn 100, die steigenden Mietpreise, Integration sowie Kriminalitätsbekämpfung und Arbeitslosigkeit waren weitere Streitthemen. Die Arbeitslosenquote betrug im August dieses Jahres 13,3 Prozent – fast doppelt so viel wie der bundesweite Durchschnitt von 7,0 Prozent. Damit ist Berlin bei der Arbeitslosenquote im Vergleich der Bundesländer weiterhin Schlusslicht.

Doch die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten steigt: Sie lag Ende 2010 um 2,2 Prozent über dem Niveau des Vorjahres. Als Tourismusziel ist die Hauptstadt weltweit gefragt wie nie zuvor: Mit mehr als 20 Millionen Übernachtungen im Jahr 2010 hat Berlin einen historischen Rekord aufgestellt.

Mehr zum Thema

Wahlen: Wahlgrundsätze und Beispiele für Abstimmungen

24xDeutschland: Themengrafik

Wahlen

Von der Kommunalwahl bis zur Wahl des Europaparlaments: Wahlen erfolgen in Deutschland nach fünf im Grundgesetz fest verankerten Wahlgrundsätzen. Weiter...

Der Plenarsaal des nordrhein- westfälischen Landtages am Mittwoch, 22. März 2000 in Düsseldorf. 221 Abgeordnete versehen im zwölften gewählten Landtag ihre Aufgaben für den Bürger. Am kommenden 14. Mai werden 17,95 Millionen Menschen in Nordrhein Westfalen die Abgeordneten des neuen Landtags wählen. Nordrhein Westfalen teilt sich in 31 Landkreise mit 396 Gemeinden und 23 kreisfreien Städten ein.

Horst Pötzsch

Landesparlamente

Die Landesparlamente kontrollieren die Regierungen und Verwaltungen in den Ländern. Bei der Gesetzgebung hat ihre Rolle jedoch abgenommen: Hier stehen sie im Schatten des Bundestags. Weiter...

 
zum Fragebogen >

Ihre Meinung ist uns wichtig


Vielen Dank für Ihren Besuch von bpb.de!

Wir wollen unseren Internetauftritt verbessern - und zwar mit Ihrer Hilfe. Dazu laden wir Sie herzlich zu einer kurzen Befragung ein. Sie dauert etwa 10-12 Minuten. Die Befragung führt das unabhängige Marktforschungsinstitut SKOPOS für uns durch.

Bitte unterstützen Sie uns mit Ihrer Teilnahme. Ihre Meinung ist uns sehr wichtig!

Ihre Bundeszentrale für politische Bildung

Information zum Datenschutz und zur Datensicherheit


Als unabhängiges Marktforschungsinstitut führt SKOPOS Institut für Markt- und Kommunikationsforschung GmbH & Co. KG im Auftrag der Bundeszentrale für politische Bildung diese Befragung durch.

Zur Durchführung der Befragung erhebt SKOPOS Ihre IP-Adresse. Diese wird umgehend anonymisiert und getrennt von den Befragungsdaten verarbeitet, deshalb ist eine Identifizierung von Personen nicht möglich. Weitere personenbeziehbare oder personenbezogene Daten werden nicht erhoben.

Die Befragung entspricht den gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz und den Richtlinien des Berufsverbandes Deutscher Markt- und Sozialforscher e.V. sowie der Europäischen Gesellschaft für Meinungs- und Marketingforschung. Es erfolgt keine Weitergabe an Dritte.

Weitere Informationen und Kontaktdaten finden Sie hier.