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Massenproteste in Israel

Am Wochenende sind in Israel hunderttausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen soziale Ungerechtigkeit im Land zu demonstrieren. Sie fordern unter anderem geringere Mieten sowie Verbesserungen im Bildungs- und Gesundheitssystem.

Es sind die größten Proteste für soziale Gerechtigkeit in der Geschichte Israels: Seit über zwei Wochen demonstrieren in Israel Menschen gegen steigende Mieten und die großen Lohnunterschiede im Land. Sie fordern ferner einen freien Zugang zu Bildung und die einheitliche Gesundheitsversorgung für alle Gesellschaftsschichten. 300.000 der insgesamt 7,6 Millionen Einwohner Israels protestierten am vergangenen Samstag (6. August) landesweit für mehr soziale Gerechtigkeit, ein Großteil davon in Tel Aviv. Auch in Jerusalem, Haifa, Beerscheba, Nazareth und Aschkelon gingen die Menschen auf die Straße.

Der Protest richtet sich gegen die Sozialpolitik der Regierung unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Als Reaktion auf die landesweiten Proteste kündigte Netanjahu die Gründung eines Expertengremiums an, das mit der Protestbewegung in Dialog treten und Vorschläge für soziale und wirtschaftliche Reformen unterbreiten soll. Laut Netanjahu solle sich das Komitee dabei vor allem auf die Steuerpolitik, die soziale Sicherung und den Wohnungsplan der Regierung konzentrieren.

Netanjahu räumte allerdings ein, dass nicht alle Forderungen der Protestbewegung berücksichtigt werden könnten. Die Regierung strebe aber einen "echten" Dialog zur Lösung des Problems an. Mit Blick auf die Herabstufung der Kreditwürdigkeit der USA durch die Ratingagentur Standard & Poor's am vergangenen Wochenende warnte Netanjahu zugleich vor weiterer ökonomischer Unsicherheit.

Galt Israel in den 1960er Jahren noch als Vorbild im Bereich der sozialen Gleichheit und Gerechtigkeit, ist die soziale Kluft seit den 1990er Jahren immer weiter auseinander gegangen. Als wasser- und rohstoffarmes Land setzt Israel auf den Hochtechnologiesektor, der seit Jahren boomt. Jedes Jahr investiert Israel vier bis fünf Prozent seines Bruttoinlandsprodukts in Forschung und Entwicklung – mehr als jedes andere Land.

Zugleich lebt jeder fünfte Israeli unter der Armutsgrenze. Während Anfang der 1980er Jahre noch weniger als 10.000 Haushalte Sozialhilfe bezogen, betrug der Anteil bedürftiger Familien 2008 bereits 20 Prozent der Gesellschaft. Das durchschnittliche Monatseinkommen ist in den vergangenen Jahren zwar gestiegen, die Lebenshaltungskosten aber auch. Hinzu kommt, dass die Subventionen für Grundnahrungsmittel, den öffentlichen Transport und Bildungseinrichtungen immer mehr gekürzt wurden.


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