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Erneute Gewalt in Kosovo

Zwölf Jahre nach Ende des Kosovo-Krieges stehen sich Kosovo-Albaner und Serben im Kosovo noch immer feindlich gegenüber. Ein Streit um zwei Grenzübergänge zwischen Serbien und dem Norden Kosovos, in dem Serben die Bevölkerungsmehrheit stellen, hat in den vergangenen Tagen zu gewaltsamen Auseinandersetzungen geführt.

Bei den Ausschreitungen Ende Juli sind ein kosovarischer Polizist getötet und ein Grenzübergang in Brand gesetzt worden. Hintergrund ist ein Streit um Handel und Hoheitsrechte: Serbien lehnt die Unhabhängigkeitserklärung Kosovos von 2008 ab und weigert sich, kosovarische Zollstempel anzuerkennen. Als Folge kann Kosovo keine Waren nach Serbien exportieren. Kosovo hat seinerseits mit einem Importverbot für serbische Waren reagiert. Das Verbot konnte die kosovarische Regierung aber an den Grenzübergängen Jarinje und Brnjak nicht durchsetzen. Die beiden Posten liegen an der Grenze zwischen Serbien und dem Nordwesten Kosovos, in dem Serben die Bevölkerungsmehrheit stellen. Ende Juli führte der Versuch, dort Grenzkontrollen zu etablieren, zu den gewaltsamen Protesten.

Nach der Eskalation kontrollieren nun vorerst Einheiten der internationalen Schutztruppe KFOR die Grenzübergänge. Die Lage hat sich nach Angaben der NATO beruhigt, bleibt aber angespannt. Erste Vorschläge der KFOR zur Lösung des aktuellen Grenzkonflikts hat die Regierung Kosovos zurückgewiesen. Parallel bemüht sich die EU mit ihrem Vermittler Robert Cooper um eine dauerhafte Lösung des Konflikts zwischen Belgrad, Pristina und der serbischen Minderheit in Kosovo.

Bereits kurz nach der Unabhängigkeitserklärung Kosovos war es zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen. Vor dem neuerlichen Konflikt hatten sich Serbien und Kosovo angenähert. Auf Druck der EU liefen seit März Gespräche zur Verbesserung der Beziehungen. Serbien ist ein potentieller Kandidat für den Beitritt zur Union. Nach der Auslieferung der beiden Kriegsverbrecher Ratko Mladic und Goran Hadžic an den Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien waren die Hoffnungen Serbiens auf einen Beginn der Beitrittsverhandlungen gestiegen. Die Ereignisse der letzten Wochen stellen jedoch einen Rückschlag in diesem Prozess dar.


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