Erde

60 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention

Am 28. Juli 1951 wurde in Genf die UN-Flüchtlingskonvention (GFK) verabschiedet. Auch sechs Jahrzehnte später sind weltweit laut UNHCR mehr als 43 Millionen Menschen auf der Flucht – vor religiöser, ethnischer oder politisch motivierter Verfolgung.

Sie fliehen vor Krieg, Gewalt oder Unterdrückung: Flüchtlinge verlassen ihre Heimat, um in anderen Staaten ein Leben in Freiheit, Sicherheit und Würde zu führen. Diesen Verfolgten spricht das "Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge" – so der offizielle Titel der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) – eindeutige Schutzrechte zu.

Die internationale Gemeinschaft handelte die GFK angesichts der Fluchtbewegungen im Zuge des Zweiten Weltkriegs aus. Verabschiedet wurde sie am 28. Juli 1951 auf einer Sonderkonferenz der UN in Genf und trat am 22. April 1954 in Kraft. Ziel der Konvention ist es, Menschen weltweit rechtliche Anerkennung zu verschaffen, die gezwungen sind, ihr Land zu verlassen, um in einem anderen Zuflucht zu suchen.

Schlüsselelement der Konvention ist die Definition des Flüchtlingsbegriffs. So ist im Sinne der Konvention jede Person ein Flüchtling, die "aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will [...]" (Art. 1A Abs. 2).

Ein weiteres Kernprinzip der GFK ist das Verbot der Ausweisung und Zurückweisung. Kein Flüchtling darf in ein Gebiet abgeschoben werden, in dem sein Leben oder seine Freiheit bedroht sind. (Art. 33 Abs. 1). Gleichzeitig definiert die GFK auch Rechte von Flüchtlingen wie die Religions- und Bewegungsfreiheit, das Recht auf Zugang zu Bildung sowie das Recht auf Arbeit. Sie fixiert zugleich die Pflichten, die Flüchtlinge gegenüber ihrem Gastland erfüllen müssen und schließt bestimmte Gruppen, wie etwa Kriegsverbrecher, vom Flüchtlingsstatus aus.

Tradition internationaler Menschenrechtsdokumente



Mit dem allgemeingültigen, individuellen Flüchtlingsbegriff steht die Genfer Flüchtlingskonvention in der Tradition internationaler Menschenrechtsdokumente, die nach den Erfahrungen zweier Weltkriege den Schutz des Individuums zur universellen Aufgabe erklärten.

Zunächst war die GFK jedoch hauptsächlich beschränkt auf Flüchtlinge in Europa und auf Ereignisse, die vor dem 1. Januar 1951 eingetreten waren. Mit dem Protokoll von New York wurde 1967 die zeitliche und geographische Begrenzung aufgehoben und die Konvention zu einem universellen Instrument erweitert.

Mittlerweile wurde die Genfer Konvention und/oder das nachfolgende Protokoll aus dem Jahr 1967 von insgesamt 147 Staaten unterzeichnet. Zudem ist die Beachtung der Konvention im Vertrag von Lissabon und in der EU-Grundrechtecharta festgeschrieben.

Entwicklungsländer tragen Hauptlast



Laut aktuellem Bericht des UNHCR "Global Trends 2010" ist die Zahl der Vertriebenen weltweit Ende 2010 auf 43,7 Millionen (2009: 43,3 Millionen) gestiegen – der höchste Stand seit 15 Jahren. Davon leben etwa 15,4 Millionen Menschen als Flüchtlinge in anderen Ländern. 27,5 Millionen Menschen wurden innerhalb des eigenen Landes vertrieben und gelten somit als Binnenflüchtlinge. Hinzu kommen weltweit etwa 850.000 Asylbewerber, davon fast ein Fünftel allein in Südafrika.

Die meisten grenzüberschreitenden Flüchtlinge kommen aus Afghanistan, Irak und Somalia. Entwicklungsländer sind Zufluchtsort für 80 Prozent aller grenzüberschreitenden Flüchtlinge. Die Länder mit der größten Flüchtlingsbevölkerung waren 2010 Pakistan, Iran und Syrien. Die Bundesrepublik folgte auf Platz vier.

Anlässlich der Vorstellung des Berichts Ende Juni in Rom rief der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge António Guterres die Industrieländer dazu auf, sich noch stärker an der Aufnahme von Flüchtlingen zu beteiligen: "Ängste vor angeblichen Massenbewegungen von Flüchtlingen in den Industrieländern sind stark übertrieben". Entwicklungsländer hätten weiterhin die Hauptlast der weltweiten Flüchtlingsbewegungen zu tragen.


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