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Opposition gewinnt Wahl in Thailand

In Thailand hat am Sonntag die regierende Demokratische Partei überraschend eine Wahlniederlage erlitten. Die oppositionelle Kandidatin Yingluck Shinawatra, Schwester des vor fünf Jahren gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra, wird voraussichtlich die erste weibliche Regierungschefin des südostasiatischen Landes werden.

Mit 265 von 500 Parlamentssitzen erreichte die Puea-Thai-Partei, für die die Spitzenkandidatin Yingluck Shinawatra kandidierte, die absolute Mehrheit. Die Demokratische Partei, die traditionell von der gebildeten Mittelschicht unterstützt wird, hat bei der Wahl nur 159 Sitze errungen. Insgesamt waren 47 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Über 3.800 Kandidaten aus 42 Parteien bewarben sich um die Sitze im Parlament.

Trotz der klaren Mehrheit hat Wahlsiegerin Yingluck angekündigt, eine Koalition mit vier kleineren Parteien eingehen zu wollen. Man habe sich auf eine Zusammenarbeit bei der Regierung des Landes geeinigt, um die "Probleme des Volkes zu lösen". Das Wahlergebnis sei ein "Signal zur Versöhnung" des thailändischen Volkes, so die 44-jährige Politikerin. Inzwischen gab auch das Militär bekannt, das Ergebnis der Wahl akzeptieren zu wollen. Es steht dem amtierenden Ministerpräsidenten Abhisit Vejjajiva und der Demokratischen Partei politisch nahe.

Yingluck hatte bisher keine politischen Ämter inne. Ihr älterer Bruder Thaksin Shinawatra, der im Jahr 2001 zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, war im September 2006 durch einen Putsch entmachtet worden: Anfang 2006 war bekannt geworden, dass Thaksins Familie ihre Anteile an dem selbst gegründeten Telekommunikationsunternehmen Shin Corporation nach Singapur verkauft hatte. Der Verkauf der Anteile war durch eine vorherige Gesetzesänderung steuerfrei möglich gewesen. Die wegen des Protests vorgezogenen Wahlen im April 2006 wurden von der Opposition boykottiert und letztlich vom Verfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt. Noch vor den geplanten Neuwahlen stürzten schließlich Einheiten von Polizei und Militär die Regierung von Thaksin und setzten die Verfassung außer Kraft.

Im August 2007 hielt die provisorische Militärregierung ein Referendum über eine neue Verfassung ab, das von einer knappen Bevölkerungsmehrheit angenommen wurde. Daraufhin kam es im Dezember 2007 zu freien Wahlen, aus denen die Nachfolgepartei des entmachteten Premierministers Thaksin als stärkste Kraft hervorging. Nach wochenlangen Massenprotesten in der thailändischen Hauptstadt Bangkok, die Tote und Verletzte gefordert hatten, stürzte der neue Regierungschef Samak Sundaravej. Er galt bei vielen Oppositionellen als Statthalter des im Exil lebenden Thaksin. Auch zwei Nachfolger Samaks konnten sich angesichts der anhaltenden Proteste nur kurze Zeit im Amt halten. Im Dezember 2008 wurde schließlich der Oppositionspolitiker Abhisit Vejjajiva zum Ministerpräsidenten gewählt.

2010 flammten die Proteste erneut auf. Diesmal legten die Anhänger Thaskins, die "Rothemden", über Monate große Teile Bangkoks lahm. Die Demonstranten wollten auf diese Weise Ministerpräsident Abhisit dazu zwingen, sein Amt niederzulegen und Neuwahlen anzusetzen. Nachdem Gespräche zwischen den Parteien gescheitert waren, löste die Armee auf Anordnung der Regierung die Demonstrationen gewaltsam auf. Bei den Kämpfen im Mai 2010 wurden über 90 Menschen getötet.

Thaksin hat nach wie vor viele Anhänger in Thailand, die meisten davon in ländlichen Gegenden. Seine politischen Gegner sehen in ihm einen korrupten Demagogen, dessen Einfluss neue Unruhen und Instabilität produzieren könnte. Kritiker haben Yingluck während des Wahlkampfs als bloße Vertreterin ihres Bruders bezeichnet, die dessen Rückkehr in die thailändische Politik vorbereiten wolle.

Thaksin, der seit seinem Sturz im selbstgewählten Exil lebt, hat in mehreren Interviews angekündigt, in sein Heimatland zurückkehren zu wollen. Bei einer Rückkehr droht ihm eine fünfjährige Haftstrafe wegen Amtsmissbrauchs. Yingluck Shinawatra hatte vor der Wahl eine etwaige Amnestie für ihren Bruder ausgeschlossen.

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