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Lebensmittelkontrolle in Deutschland

Bei den aktuellen Ehec-Infektionen werden die Risiken in Zusammenhang mit der Produktion von Nahrung deutlich. In der Bundesrepublik gibt es verschiedene staatliche Stellen, die Lebensmittel kontrollieren. Wer übernimmt dabei welche Aufgaben?

Mit der Sicherheit der Nahrung in Deutschland ist eine Reihe von öffentlichen Einrichtungen vor Ort, aber auch auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene befasst.

Zunächst sind die Unternehmen, die Lebensmittel herstellen, transportieren oder verarbeiten, für die Kontrolle ihrer Produkte verantwortlich: sie müssen genau nachweisen, von wem sie Lebensmittel oder Zutaten beziehen und an wen sie ihre eigenen Produkte liefern.

Die amtliche Überwachung der Betriebe ist Ländersache. Die Landesministerien für Verbraucherschutz beziehungsweise Ernährung haben dazu spezielle Untersuchungsprogramme für die Lebensmittelkontrollen entwickelt. Es ist dann Aufgabe der Lebensmittelüberwachungs- und Veterinärämter der Städte und Landkreise durch regelmäßige Kontrollen und gezielte Probenahmen die Sicherheit der Lebensmittel vor Ort in den Betrieben und Unternehmen zu überprüfen. Wer dabei negativ auffällt, wird häufiger geprüft. Auch besuchen Kontrolleure eher Betriebe, die wegen ihrer Produkte und Verarbeitungsmethoden als riskant gelten.

Den zuständigen Länderministerien steht für die Überwachung der Lebensmittel das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) als koordinierende und beratende Bundesstelle zur Seite. Die Behörde untersteht dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Das BVL sammelt die Ergebnisse der Futter- und Lebensmittelüberwachung der Länder und bereitet sie auf. Auf Grundlage dieser Berichte planen die Länder gemeinsam die Lebensmittelkontrollen.

Darüber hinaus ist das BVL Kontaktstelle für die europäische Ebene. Auch die EU kontrolliert Betriebe, um die Einhaltung des Gemeinschaftsrechts zu überprüfen. Dazu sendet das Europäische Lebensmittel- und Veterinäramt Inspekteure in die Mitgliedstaaten. Über ein europäisches Schnellwarnsystem für Nahrungs- und Futtermittel werden zudem Informationen über Risiken zwischen den EU-Mitgliedstaaten ausgetauscht.

Bei Infektionen wie den aktuellen Ehec-Fällen in Deutschland ist auch der Geschäftsbereich des Bundesgesundheitsministeriums betroffen: Bei meldepflichtigen Infektionen informieren Krankenhäuser die zuständigen Ämter und Landesbehörden. Diese ziehen unter Umständen das Robert-Koch-Institut (RKI) zu Rate, das dem Gesundheitsministerium untersteht. Das RKI wird beispielsweise aktiv, wenn die Infektionen nicht mehr lokal begrenzt sind oder besonders schwere gesundheitliche Schäden verursachen. Das Institut entsendet dann sogenannte Erkundungsteams, um die Infektionsquelle herauszufinden. Wenn die Fälle im Zusammenhang mit Lebensmitteln stehen, arbeitet das Institut eng mit dem BVL zusammen, um den genauen Infektionsherd zu lokalisieren.

Ein großer Teil der Gesetzgebung im Lebensmittelbereich beruht auf europäischem Recht. Die EU-Kommission wird bei ihrer Arbeit in diesem Bereich von der europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit beraten. Auf Bundesebene ist das Verbraucherschutzministerium verantwortlich. Als Grundlage für die Arbeit des Ministeriums dienen wissenschaftliche Gutachten des Bundesinstituts für Risikobewertung und vier weiterer Bundesforschungsinstitute.

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