Erde

G8-Gipfel in Deauville

Auf Einladung des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy kommen am 26. und 27. Mai die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrienationen und Russland (G8) im französischen Deauville zu ihrem jährlichen Gipfeltreffen zusammen. Auf der Agenda steht u.a. die Bedeutung und Zukunft des Internets.

Den Staats- und Regierungschefs bleibt auf ihrem "25-Stunden-Gipfel" wenig Zeit, um eine Reihe wichtiger Themen zu erörtern: die internationale Sicherheitspolitik, darunter der internationale Terrorismus, Drogenbekämpfung und Non-Proliferation von Massenvernichtungswaffen. Darüber hinaus stehen die Partnerschaft mit Afrika und der nächste Klimagipfel im südafrikanischen Durban Ende 2011 auf der Agenda. Angesichts der Atomkatastrophe in Japan wird die Zukunft der Atomenergie und globale Sicherheitsstandards für die weltweit etwa 440 Atom-Meiler eine wichtige Rolle bei dem Treffen spielen. Auch die Entwicklungen in Nordafrika und im arabischen Raum, allen voran die Situation in Libyen, wollen die Staats- und Regierungschef thematisieren.

Zusätzlich hat Präsident Nicolas Sarkozy einen weiteren Punkt auf die Tagesordnung gesetzt, der bislang bei G8-Treffen kaum eine Rolle gespielt hat: Die Entwicklung des Internets und dessen Auswirkung und Bedeutung für Wirtschaft und Gesellschaft. Dazu hatte Sarkozy im Vorfeld des G8-Gipfels eigens einen "elektronischen Gipfel" (eG8 Forum) initiiert. Dort diskutierten unter anderem Wikipedia-Gründer Jimmy Wales, Facebook-Chef Mark Zuckerberg und der ehemalige Google-Vorstandsvorsitzende Eric Schmidt über die Bedeutung und Zukunft des Internet.

Sarkozy will das Internet künftig stärker reguliert sehen. Unter dem Terminus des "zivilisierten Internet" fordert der französische Präsident in erster Linie den Schutz des geistigen Eigentums. Frankreich selbst hat dazu das sogenannte Hadopi-Gesetz verabschiedet: Wer in Frankreich illegal Musik oder Filme lädt oder ins Netz stellt, muss mit einer einjährigen Sperrung seines Internetzugangs rechnen. Kritiker sehen die Meinungs- und Kommunikationsfreiheit bedroht, sollten die französischen Regulierungsbestrebungen weltweit zum Standard werden. Die Ergebnisse des e-Forums sollen auf dem Treffen der G8-Staatschefs vorgestellt werden.

Dauerthema der G8-Gipfel sind ferner die Doha-Verhandlungen, die nach der Ministerkonferenz der WTO in Doha/Katar 2001 ihren Anfang nahmen und ursprünglich bis 2005 abgeschlossen sein sollten. Ziel der Doha-Runde ist es, die Entwicklungsländer besser in das System des Welthandels einzubinden.

In den vergangenen Jahren gab die G8 Anlass zur Diskussion. Angesichts des zunehmenden Einflusses der Schwellen- und Entwicklungsländer haben sich die (macht-)politischen Koordinaten - und damit auch die zukünftige Rolle der G8 - verschoben. Demgegenüber hat die Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G-20) an Bedeutung gewonnen. Die G20 gründete sich 1999 aus insgesamt 19 Staaten und der Europäischen Union als Reaktion auf die Finanzkrisen in Asien, Brasilien und Russland. Insgesamt vereinen die G-20-Mitglieder fast 90 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts und zwei Drittel der Weltbevölkerung auf sich. Die G20-Gipfel sollen als Dialog- und Kooperationsforum für globale Wirtschaftsfragen fungieren, die bislang Kernthemen der G8 sind.

Für das künftige Verhältnis der beiden "Gruppen" werden derzeit vor allem zwei Szenarien diskutiert: Die G20 könnten sich zum zentralen Forum für Wirtschaftsfragen entwickeln, was auf Dauer zu einer Auflösung der G8 führen könnte. Eine weitere Möglichkeit wäre die Koexistenz beider Gruppen, wobei die G20 schwerpunktmäßig Wirtschaftsfragen koordinieren und die G8 sich auf das Feld der Sicherheits- und Entwicklungspolitik konzentrieren würde.


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