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Proteste im Jemen

Am Montag (4. April) wurden bei gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizisten im Jemen mehrere hundert Menschen verletzt. Seit Wochen fordern Demonstranten den Rücktritt von Präsident Ali Abdullah Saleh, der das Land seit 32 Jahren regiert.

Mit Tränengas, Schlagstöcken und scharfer Munition versuchte die jemenitische Polizei, die Proteste in der Stadt Taes niederzuschlagen. Dabei gab es mehr als 400 Verletzte. Zeugen berichten auch von Toten. Insgesamt wurden bei den Protesten zwischen Gegnern und Saleh-Anhängern in den vergangenen Wochen bis zu hundert Menschen getötet. Weitere tausend wurden verletzt.

Die Protestwelle in der arabischen Welt, die in Tunesien und Ägypten zum Sturz der dortigen Machthaber geführt hat, erreichte Ende Januar auch den Jemen. Inzwischen demonstrieren fast täglich zehntausende Menschen. Die Demonstranten fordern den Rücktritt Salehs sowie demokratische Reformen.

Das Oppositionsbündnis im jemenitischen Parlament (Joint Meeting of Parties, JMP) hat den Präsidenten aufgefordert, die Macht unverzüglich abzugeben. Auf eine frühere Forderung der Opposition war Saleh zuvor eingegangen: Zum Jahresende will er zurücktreten. Ursprünglich hatte er sich angesichts der Proteste lediglich bereit erklärt, nach dem Ende der Amtszeit 2013 seine Präsidentschaft nicht fortzusetzen. Außerdem hatte er versprochen, die wirtschaftliche Situation der Mittelschicht zu verbessern.

Salehs Machtbasis ist in den vergangenen Wochen sukzessive geschrumpft. Eine breite politische Opposition, die sehr unterschiedliche Regimegegner vereint, hat sich gegen die amtierende Regierung formiert. In der Bewegung spiegelt sich auch das komplexe Machtgefüge des Landes wider. Dabei spielen traditionellen Stammesstrukturen eine wichtige Rolle.

Hinzu kommen mehrere regionale Konflikte. Seit 2004 schwelt im Norden des Landes ein Bürgerkrieg. Er kostete Hunderten das Leben und hatte etwa 350.000 Binnenflüchtlinge zur Folge. Derzeit herrscht ein fragiler Waffenstillstand. Im ehemaligen Südjemen, dessen Vereinigung mit dem Norden 1990 erfolgte, gewinnt zudem eine Separationsbewegung an Zulauf. Viele Menschen fühlen sich vom Norden politisch und wirtschaftlich benachteiligt.

Der Jemen dient darüber hinaus der "al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel" (AQAP) als Rückzugsgebiet. Der jemenitische Ableger der Terror-Organisation bekannte sich zu den fehlgeschlagenen Anschlägen mit Paketbomben, die im November 2010 die Sicherheitsbehörden weltweit alarmiert hatten.

Die wirtschaftliche und soziale Situation des Jemens ist äußerst prekär: Das Land ist das ärmste der arabischen Länder, fast ein Drittel seiner Einwohner leidet Hunger. Seit 2001 geht die Ölproduktion stetig zurück. Sie ist die wichtigste Einnahmequelle des Landes. Demgegenüber steigen die Staatsausgaben immer weiter an, ebenso die Bevölkerungszahl. Gleichzeitig gibt es kaum Arbeit. Insbesondere Akademikern und Studierenden fehlt aufgrund der verbreiteten Arbeitslosigkeit und Armut eine Zukunftsperspektive. Sie bilden einen großen Teil der Protestbewegung gegen das Regime von Präsident Saleh.


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