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Bundeswehr verlässt Afghanistan ab 2011

Die Bundeswehr soll Ende 2011 mit dem Abzug aus Afghanistan beginnen. Dies teilte Außenminister Guido Westerwelle in seiner Regierungserklärung am Donnerstag (16. Dezember) dem Bundestag mit. Die Planungen sehen vor, dass die Verantwortung im Jahr 2014 dann vollständig an die Afghanen übergeben wird.

In seiner Regierungserklärung betonte Westerwelle, dass der Afghanistan-Einsatz richtig sei, aber nicht endlos dauern dürfe. Beim NATO-Gipfel in Lissabon im November hatte die internationale Gemeinschaft den Beginn des Übergabeprozesses beschlossen und das Ende des militärischen Engagements für 2014 vorgesehen. Dann sollten auch keine deutschen Kampftruppen mehr am Hindukusch sein, so Westerwelle. Der Übergabeprozess müsse "sorgfältig, nachhaltig und unumkehrbar" sein, so der Außenminister.

Die Bundeswehr ist seit dem Sturz der Taliban 2001 im Rahmen der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe (International Security Assistance Force - ISAF) beauftragt, die afghanische Regierung beim Wiederaufbau des Landes und der Stabilisierung der Sicherheitslage zu unterstützen. Das Mandat für den ISAF-Einsatz der Bundeswehr erteilte der Bundestag im Dezember 2001 - seitdem wurde es jeweils um zwölf bis 14 Monate verlängert. Das aktuelle Mandat läuft bis Ende Februar 2011.

Nachdem der Schwerpunkt des deutschen Engagements zu Beginn auf der Hauptstadt Kabul lag, operieren die deutschen Truppen seit 2003 vor allem in Nordafghanistan. 2006 übernahm die Bundeswehr dort die Führung des Regionalkommandos Nord, zudem die Verantwortung für die Regionalen Wiederaufbauteams (PRTs) in Kundus und Faizabad, jeweils mit ziviler und militärischer Komponente. Mit momentan rund 5.000 Soldaten im Einsatz schöpft die Bundeswehr das derzeitige Mandat nahezu komplett aus, hinzu kommt eine Reserve von 350. Damit ist Deutschland nach den USA und Großbritannien der drittgrößte Truppensteller der Mission. Insgesamt sind zurzeit mehr als 120.000 ISAF-Soldaten aus 48 Staaten im Einsatz.

Ein wichtiger Schwerpunkt des deutschen Engagements ist die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte. Neben der Ausbildung kümmern sich die deutschen Polizeibeamten um die Ausstattung sowie den Aufbau der Infrastruktur und führen Alphabetisierungskurse für die Polizisten durch. Über 30.000 afghanische Polizisten haben bisher an deutschen Aus- und Fortbildungsmaßnahmen teilgenommen. Geplant ist eine Erhöhung des Anteils der Soldaten, die im Bereich Ausbildung und Sicherheit eingesetzt sind, von derzeit rund 280 auf über 1.400.

Trotz des stetig vergrößerten ISAF-Truppenkontingents hat sich die Sicherheitslage seit 2006 verschlechtert. Das geht aus dem aktuellen Fortschrittsbericht der Bundesregierung zur Lage in Afghanistan hervor. 2010 ist das verlustreichste Jahr der internationalen Militärpräsenz. Nach aktuellen Angaben der International Crisis Group ist die Zahl gewalttätiger Zwischenfälle in den ersten sechs Monaten des Jahres 2010 um 70 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum angestiegen. Insgesamt kamen zwischen Dezember 2001 und November 2010 2.170 internationale ISAF Soldatinnen und Soldaten ums Leben, darunter 44 Bundeswehrsoldaten. Im Hinblick auf die weitere Entwicklung am Hindukusch geht der Fortschrittsbericht aber auch davon aus, dass das Jahr 2010 als Wendepunkt betrachtet werden könnte. Zudem soll Afghanistan für die Staatengemeinschaft auch nach dem Abzug der Kampftruppen eine langfristige Aufgabe bleiben.


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