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Terrorwarnung in Deutschland

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat am Mittwoch (17.11.) vor einer stärkeren Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus gewarnt. Es gebe Hinweise, dass Ende November ein Anschlag in Deutschland geplant sei. Bund und Länder haben daraufhin die Polizeipräsenz insbesondere auf Flughäfen, Bahnhöfen und öffentlichen Plätzen verstärkt.

In seiner Stellungnahme zur aktuellen Sicherheitslage sagte de Maizière, dass es "Grund zur Sorge" gebe, "aber keinen Grund zur Hysterie". Seit Mitte des Jahres verzeichneten die Bundessicherheitsbehörden Hinweise, wonach die Terrororganisation Al-Qaida plane, Anschläge in den USA, in Europa und auch in Deutschland zu verüben. In den vergangen Wochen seien, so das Innenministerium, weitere Erkenntnisse hinzugekommen: Dazu zählten Hinweise eines "ausländischen Partners", wonach für Ende November ein Anschlag geplant sei. Aber auch konkrete Ermittlungsansätze des Bundeskriminalamts bestätigten "Bestrebungen islamistischer Gruppen zu Anschlagsplanungen" in Deutschland. Bereits Ende Oktober hatte es Anschlagsversuche auf den internationalen Frachtflugverkehr gegeben, zu denen sich ein regionaler Ableger von Al-Qaida bekannt habe.

Die Sicherheitslage in Deutschland sei derzeit vergleichbar mit der Gefährdungssituation und den daraufhin eingeleiteten Maßnahmen zur Bundestagswahl 2009. Damals hatte ein deutscher Islamist in einer Videobotschaft offen mit Anschlägen in Deutschland gedroht.

De Maizière gab an, dass die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern gut auf die Situation vorbereitet seien. In ganz Deutschland wurde die Sicherheitspräsenz verstärkt: Insbesondere auf Flughäfen, Bahnhöfen und in öffentlichen Einrichtungen sowie auf zentralen Plätzen sind deutlich mehr - teils schwer bewaffnete - Polizeibeamte im Einsatz. In Berlin wurde am Donnerstag (18.11.) der Reichstag weiträumig mit Absperrgittern umzäunt. Ferner wurden vor dem Kanzleramt die Sicherheitsvorkehrungen verschärft. In den U-Bahnhöfen weisen Sicherheitshinweise auf den Anzeigetafeln darauf hin, auf verlassene Gegenstände und Gepäck zu achten. De Maizière appellierte an die Bevölkerung, sich vom internationalen Terrorismus "weder in unseren Lebensgewohnheiten noch in unserer freiheitlichen Lebenskultur einschränken" zu lassen.



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