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65 Jahre Vereinte Nationen

Der 24. Oktober 1945 ist Gründungstag der Vereinten Nationen. Zentrale Aufgabe der Staatengemeinschaft ist die Sicherung des Friedens und die Gewährleistung menschenwürdiger Lebensbedingungen. Fast alle Staaten sind heute Mitglied der Organisation, doch einige wünschen sich grundlegende Reformen der Strukturen.

"Wir, die Völker der Vereinten Nationen [sind] fest entschlossen, künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat [...]" So beginnt die Präambel der Charta der Vereinten Nationen (United Nations - UN), die am 24. Oktober 1945 in Kraft trat. Geprägt von den Erfahrungen des Zweiten Weltkrieges hatten die 51 Gründungsmitglieder vor allem ein Ziel vor Augen: Den Weltfrieden auf Grundlage der Menschenrechte zu wahren und internationale Streitigkeiten nach den Grundsätzen des Völkerrechts beizulegen. Ein Jahr nach Gründung der UN löste sich ihr Vorgänger auf: der seit 1920 bestehende Völkerbund. Vor allem angesichts des Zweiten Weltkrieges und seiner verheerenden Folgen galt die erste internationale Gemeinschaft als gescheitert.

In den Vereinten Nationen sind heute mit 192 Mitgliedern fast alle Staaten der Welt vertreten. Ausnahmen sind Taiwan, der Vatikanstaat und einige Pazifikstaaten. Die souveräne Gleichheit aller Mitgliedstaaten ist eines der tragenden Prinzipien der Gemeinschaft. Diese Gleichheit beinhaltet auch die Nichteinmischung in Angelegenheiten, die "zur inneren Zuständigkeit eines Staates gehören". Häufig kollidieren daher nationale Eigeninteressen mit den kollektiven Normen und Mechanismen der Vereinten Nationen.

Das System der Vereinten Nationen. Quelle: Pötzsch, Horst: Die Deutsche Demokratie. 5. überarbeitete und aktualisierte Auflage.Das System der Vereinten Nationen. (© Quelle: Pötzsch, Horst: Die Deutsche Demokratie. 5. überarbeitete und aktualisierte Auflage.)
Das zentrale politische Beratungsorgan der UN ist die Generalversammlung. Ihr gehören alle 192 Mitgliedstaaten an. Sie kann allerdings nur Empfehlungen aussprechen. Weitaus mehr Einfluss hat der UN-Sicherheitsrat, der laut UN-Charta die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit trägt. Er kann für alle Mitglieder verbindliche Beschlüsse fassen, zum Beispiel Sanktionen verhängen oder UN-Friedenstruppen, die sogenannten "Blauhelme" entsenden.

Im Sicherheitsrat sind insgesamt 15 Mitglieder vertreten. Neben den fünf ständigen Mitgliedern (USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China) wählt die Generalversammlung zehn nichtständige Mitglieder für jeweils zwei Jahre. Jedes Jahr wechseln fünf nichtständige Mitglieder. Zuletzt wurde am 12. Oktober Deutschland gemeinsam mit Portugal, Indien, Kolumbien und Südafrika als neues nichtständiges Mitglied in den Sicherheitsrat gewählt. Für einen Beschluss im UN-Sicherheitsrat ist die Zustimmung von mindestens neun Mitgliedern nötig, darunter alle ständigen Mitglieder. Jedes ständige Mitglied kann durch seinen alleinigen Einspruch (Veto) das Zustandekommen eines Beschlusses blockieren.

Neben diesen Entscheidungsgremien sind der Wirtschafts- und Sozialrat, der Treuhandrat und der Internationale Gerichtshof wichtige Institutionen der UN. Zentrales administratives Organ ist das UN-Sekretariat, an dessen Spitze der Generalsekretär steht - derzeit Ban Ki-moon. Im Lauf der Jahrzehnte sind ferner eine Vielzahl von Unterorganen, Sonderorganisationen und zwischenstaatlichen Institutionen hinzugekommen.

Eine Aufgabe der UN ist die Friedenssicherung in zahlreichen Krisenregionen. 2009 waren so viele Menschen wie noch nie für friedenserhaltende oder friedensstiftende Maßnahmen der UN im Einsatz: etwa 96.000 Uniformierte - Soldaten, Polizisten und Militärbeobachter - sowie etwa 20.000 Zivilpersonen.

Infolge der geänderten politischen Realitäten ist in den vergangenen Jahren der Ruf nach einer Anpassung des Völkerrechts wie auch nach einer grundlegenden Reform der Organisation laut geworden. Die Kritik entzündet sich vor allem an der Zusammensetzung des Sicherheitsrats, die nicht mehr als zeitgemäß betrachtet wird. Angesichts der gewachsenen wirtschaftlichen und politischen Bedeutung pochen vor allem die Schwellenländer auf mehr Mitspracherechte. Die Erweiterung der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates wird seit Jahren diskutiert: Neben Deutschland streben Brasilien, Indien, Südafrika und Japan einen ständigen Ratssitz an – bislang allerdings ohne Erfolg.



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Horst Pötzsch

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