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Parlamentswahl in Afghanistan

Am Samstag (18. September 2010) haben die Afghanen ein neues Parlament gewählt. Das amtliche Endergebnis soll am 30. Oktober verkündet werden. Fast 2.600 Kandidaten hatten sich für einen Sitz im "Haus des Volkes" beworben. Überschattet wurde die Wahl von blutigen Anschlägen, bei denen mindestens 22 Menschen ums Leben kamen.

Beschmiert – Das Wahlplakat einer Kandidatin in Kabul. 90 Prozent aller Drohungen der Taliban richteten sich unmissverständlich gegen Frauen. Foto: APBeschmiert – Das Wahlplakat einer Kandidatin in Kabul. 90 Prozent aller Drohungen der Taliban richteten sich unmissverständlich gegen Frauen. Foto: AP
Die zweite Parlamentswahl nach dem Sturz der Taliban im Jahr 2001 markierte einen Wendepunkt beim Aufbau demokratischer Strukturen in Afghanistan: Stand die erste freie Parlamentswahl 2005 noch unter der Organisation der internationalen Gemeinschaft, war die diesjährige Wahl von den Afghanen selbst vorbereitet und durchgeführt worden. Aufgrund der schlechten Sicherheitslage im Land hatten die afghanischen Sicherheitsbehörden bereits im Vorfeld beschlossen, mehr als 1.000 der über 6.800 Wahllokale nicht zu öffnen, da in den betroffenen Regionen die Sicherheit nicht garantiert werden könne. Dennoch wurden laut NATO-Angaben am Wahlsamstag bei 485 Vorfällen 22 Menschen getötet; die Regierung spricht von bis zu 49 Toten. Gleichzeitig wurden Unregelmäßigkeiten bei der Durchführung der Wahl gemeldet wie etwa Mehrfachstimmabgabe oder die Verwendung gefälschter Wahlausweise. Die Bekanntgabe des amtlichen Endergebnis der Wahl wurde für den 30. Oktober angekündigt.

Bereits der Wahlkampf war von Einschüchterung, Entführung und Mord geprägt, heißt es in einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW). Demnach seien mindestens drei Kandidaten ermordet und zahlreiche Wahlkampfhelfer attackiert worden. Besonders betroffen seien weibliche Kandidaten: 90 Prozent aller Drohungen richteten sich unmissverständlich gegen Frauen, so die Stiftung für Freie und Faire Wahlen in Afghanistan (FEFA). Human Rights Watch wirft der Regierung vor, Bewerberinnen nicht hinreichend zu schützen. Die Regierung stelle – trotz ihrer Versprechen – keine Sicherheitskräfte zum Schutz der bedrohten Kandidatinnen zur Verfügung.

Fast 2.600 Kandidaten standen am Samstag zur Wahl für einen der 249 Sitze im afghanischen Unterhaus, der Wolesi Dschirga (Haus des Volkes). Davon sind zehn Sitze für Abgeordnete der afghanischen Minderheiten reserviert. Mindestens 68 Sitze müssen von Frauen besetzt werden. Die Kandidaten stellten sich in den 34 Provinzen des Landes zur Wahl, die zugleich als Wahlkreise dienten. Hier wurden die Abgeordneten in direkter Wahl bestimmt. Je nach Größe und registrierter Bevölkerungszahl entsenden die Provinzen zwischen 2 und 33 Abgeordnete in das Parlament. Allein um die 33 Sitze der Hauptstadtprovinz Kabul kämpften mehr als 660 Kandidaten. Gut 12,5 Millionen Wahlberechtigte konnten am Samstag nach Angaben der unabhängigen Wahlkommission IEC (Independent Election Commission of Afghanistan) ihre Stimme abgeben. Die Wahlbeteiligung lag bei 40 Prozent.

Wenige Tage vor der Wahl waren bei einem NATO-Luftangriff 14 Aufständische getötet worden, wie das Bündnis am Montag (13. September) mitteilte. Zuvor hatten die Aufständischen eine gemeinsame Patrouille aus ISAF- und afghanischen Soldaten in der Provinz Uruzgan angegriffen. Die Sicherheitskräfte der Regierung sind bisher nicht in der Lage, Ruhe und Ordnung zu gewährleisten. Nachrichtenagenturen zufolge sind bis Ende August 2010 bereits ebenso viele ausländische Soldaten getötet worden wie im gesamten Jahr 2009.

Trotz der instabilen Lage sollen die afghanischen Sicherheitskräfte bis 2014 die volle Verantwortung für die Sicherheit im Land übernehmen, dies war auf der internationalen Afghanistan-Konferenz im Juli 2010 in Kabul beschlossen worden.


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