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Internationaler Tag gegen Rassismus

Verfolgt wegen Hautfarbe oder Herkunft, benachteiligt aufgrund der Kultur, diskriminiert wegen des eigenen Glaubens: Rassismus und Fremdenfeindlichkeit sind noch immer ein drängendes Problem - weltweit. Daran erinnert der 21. März als "Internationaler Tag zur Beseitigung der Rassendiskriminierung".

"Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren", heißt es im ersten Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. An die gemeinsame Verantwortung, dieses Ideal zu fördern und zu schützen, erinnert der Internationale Tag gegen Rassismus jährlich am 21. März. Das Datum geht zurück auf das "Massaker von Sharpeville" im Jahr 1960. Während einer Demonstration gegen die Apartheidgesetze in der südafrikanischen Stadt eskalierte die Situation: Polizisten schossen in die Menge und töteten 69 Menschen, mindestens 180 weitere wurden zum Teil schwer verletzt. Sechs Jahre später riefen die Vereinten Nationen den 21. März zum Gedenktag aus. An diesem Tag soll seitdem nicht nur der Opfer von damals gedacht werden, auch Aktionen gegen Rassendiskriminierung sollen gefördert und gegen Rassismus mobilisiert werden.

In Deutschland machen diverse Organisationen und Einrichtungen auf das Thema aufmerksam: Vom 15. bis zum 28. März finden zahlreiche Veranstaltungen statt im Rahmen der jährlichen "Internationalen Wochen gegen Rassismus". Laut Interkulturellem Rat in Deutschland, der die Aktionswochen koordiniert, könnte die diesjährige Kampagne die bislang umfangreichste werden.

Auf europäischer Ebene erstellt die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI - European Commission against Racism and Intolerance) des Europarates regelmäßig Berichte über Rassismus in den europäischen Ländern. Dabei zeigt sich insbesondere in den ost- und südosteuropäischen Staaten für die vergangenen Jahre ein eklatanter Anstieg rassistischer Einstellungen und Gewalttaten. Auch institutionelle Diskriminierungen unter rassistischen Vorzeichen - speziell die Ungleichbehandlung der Volksgruppe der Roma - gerät regelmäßig in den Fokus der Öffentlichkeit.

Seit dem dritten ECRI-Bericht über Deutschland aus dem Jahr 2004 sieht die europäische Institution Fortschritte in mehreren Bereichen, aber auch Nachholbedarf. Positiv hervorgehoben wird etwa der Nationale Integrationsplan der Bundesregierung, die Gründung der Deutschen Islamkonferenz oder Maßnahmen gegen Ausgrenzung und Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt im Rahmen des Programms "XENOS - Integration und Vielfalt" seit dem Jahr 2007. Kritisch hingegen wird die Tatsache bewertet, dass aufgrund der "vorherrschenden engen Auffassung von Rassismus rassistisch motivierte Straftaten vermutlich nicht immer als solche untersucht und verfolgt werden" - es sei denn, der Täter lasse sich eindeutig dem rechtsextremen Milieu zuordnen. Beunruhigend seien auch kommunale und landesweite Erfolge von Parteien, die rassistische, antisemitische oder revisionistische Ansichten erkennen ließen.

In Deutschland sind offen rassistische und antisemitische Einstellungen, die auch mit Gewaltbereitschaft einhergehen, insbesondere in der rechtsextremen Szene anzutreffen. 2008 ist die Zahl der politisch motivierten Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund um 15,8 Prozent gestiegen; darunter solche mit Gewalttaten um 6,3 Prozent. Laut Verfassungsschutzbericht liegt die Zahl der rechtsextremistisch motivierten Straftaten bei 19.894 (2007 waren es 17.176), gut 1.000 davon waren Gewalttaten - 395 mit explizit rassistischer Motivation (2007 lag diese Zahl bei 414).


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