Erde

2010 – ein Ausblick

Landtagswahl in NRW, 20 Jahre Deutsche Einheit, Gesundheitspolitik und Afghanistan-Konferenz: Was bringt das Jahr 2010? Ein Ausblick auf die wichtigsten Ereignisse im neuen Jahr.



1. Januar 2010: Änderungen im Steuerrecht treten in Kraft



Versicherungsbeiträge: Künftig sind Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge in voller Höhe von der Steuer absetzbar, solange sie der Grundversorgung dienen. Damit sind Beiträge für Krankengeld und Zusatzleistungen wie Einzelzimmer oder Chefarztbehandlung weiterhin nicht absetzbar. Privatversicherte erhalten künftig von ihrem Versicherer eine Aufschlüsselung der zu zahlenden Beiträge für die Grundversorgung.

Steuertarif: Künftig beträgt der Grundfreibetrag für Alleinstehende 8.004 Euro und für Ehepaare 16.009 Euro im Jahr. Bis zu dieser Höhe sind Einkommen steuerfrei. Auch Rentner müssen künftig erst dann eine Steuererklärung abgeben, wenn ihre Einkünfte den Grundfreibetrag überschreiten.

Kindergeld und Kinderfreibeträge: Ab Januar steigt das monatliche Kindergeld für jedes Kind um 20 Euro. Auch der Kinderfreibetrag wird von 6.024 Euro auf 7.008 Euro erhöht.

Unterhalt: Ab 2010 berücksichtigt das Finanzamt Unterhaltszahlungen großzügiger. Wer über die Grenze von 13.805 Euro hinaus Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge für die Grundversorgung des geschiedenen oder getrennt lebenden Ehepartners übernimmt, darf diese von nun an als Sonderausgaben absetzen. Bisher war das nur bis zu dieser Grenze möglich. Außerdem: Bisher erkannte das Finanzamt Unterhalt an bedürftige Angehörige oder Lebensgefährten bis maximal 7.680 Euro im Jahr als außergewöhnliche Belastung an. Der neue Höchstbetrag beträgt 8.004 Euro.

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    Essen, Istanbul und Pécs teilen sich den Titel "Kulturhauptstadt Europas"



    Essen ist 2010 gemeinsam mit Istanbul und der ungarischen Stadt Pécs Kulturhauptstadt Europas. Die Stadt trägt den Titel stellvertretend für das gesamte Ruhrgebiet. Während Pécs die neuen EU-Staaten repräsentiert, setzte sich die türkische Metropole Istanbul als Bewerber aus einem Nicht-EU-Land gegen die ukrainische Hauptstadt Kiew durch. Das Jahr als Kulturhauptstadt wird am 9. und 10. Januar feierlich mit einem Kulturfest auf dem Gelände des Essener Zollvereins eröffnet, der zum UN-Weltkulturerbe zählt.

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    Die neue EU-Kommission



    Seit dem 1. Dezember 2009 ist der Vertrag von Lissabon in Kraft. Mit ihm wurden unter anderem die neuen Ämter eines ständigen EU-Ratspräsidenten sowie eines Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik geschaffen. Der Belgier Herman Van Rompuy ist bereits seit 1. Dezember 2009 als EU-Ratspräsident im Amt. Erste Hohe Vertreterin und zugleich Vizepräsidentin der Kommission soll die Britin Catherine Ashton werden. Ashton wird voraussichtlich am 26. Januar 2010 zusammen mit den anderen designierten Kommissaren vom Europaparlament bestätigt. Die EU-Kommission soll um drei neue Ressorts erweitert werden: ein Kommissar für Justiz, Grundrechte und bürgerliche Freiheiten sowie ein Kommissar für Inneres und ein weiterer für Klimapolitik. Die EU-Ratspräsidentschaft geht am 1. Januar von Schweden an Spanien über, am 1. Juli wird Belgien übernehmen.

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    Afghanistan-Konferenz



    Am 28. Januar findet in London die internationale Afghanistan-Konferenz statt. Neben UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und dem afghanischen Präsidenten Hamid Karzai werden Vertreter aus den 43 Staaten teilnehmen, die an dem ISAF-Einsatz in Afghanistan beteiligt sind. Sicherheit und Wirtschaft sollen ebenso Thema sein wie ein möglicher schrittweiser Rückzug der internationalen Truppen aus den afghanischen Provinzen. Auch die Bundesregierung hatte die künftige Anzahl deutscher Soldaten in Afghanistan vom Ergebnis der Konferenz abhängig gemacht.

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    Gesundheitspolitik



    2010 steht eine Finanzreform der Gesetzlichen Krankenversicherung auf der Agenda der Bundesregierung. Details soll eine Kommission erarbeiten, die Anfang des Jahres ihre Arbeit aufnimmt. Ergebnisse sollen in der zweiten Jahreshälfte vorliegen. Eckpunkte sind aber bereits im Koalitionsvertrag vereinbart: Der Arbeitgeberanteil soll "eingefroren" werden und Arbeitnehmer langfristig einen einheitlichen Beitragssatz zahlen, der vom Einkommen unabhängig ist. Für Versicherte mit geringen Einkommen soll es einen sozialen Ausgleich geben.

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    Expo in Schanghai



    Nach den Olympischen Spielen im Jahr 2008 steht China im Sommer 2010 erneut mit einer internationalen Großveranstaltung im Zentrum des Weltinteresses: Vom 1. Mai bis zum 31. Oktober findet in Shanghai die Expo unter dem Motto "Better City, Better Life" statt. Auf der Weltausstellung werden Konzepte und Ideen für eine nachhaltige Stadtentwicklung präsentiert, die dem urbanen Bevölkerungswachstum gerecht werden sollen. Insgesamt werden etwa 50 Städte auf der Ausstellungsfläche von 5,28 Quadratkilometern zu beiden Seiten des Huangpu-Flusses vertreten sein. Deutschland präsentiert seinen Pavillon "balancity" - ein Kunstwort aus "Balance" und "City", das eine Stadt im Gleichgewicht bezeichnet.

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    Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen



    Am 9. Mai sind die Menschen in Deutschlands bevölkerungsreichstem Bundesland zur Wahl eines neuen Landtags aufgerufen. Von den 18 Millionen Menschen, die in Nordrhein-Westfalen leben, können etwa 13 Millionen Wahlberechtigte in 128 Wahlkreisen über die 181 zu verteilenden Sitze abstimmen. Anders als bislang haben die Wähler in NRW diesmal zwei Stimmen: eine Erst- sowie eine Zweitstimme. Mit der Erststimme stimmt man für einen Wahlkreiskandidaten, mit der Zweitstimme für die Landesliste einer Partei. Derzeit regiert Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) mit einer Koalition aus CDU und FDP. Die NRW-Landtagswahl ist die einzige Landtagswahl im Jahr 2010.

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    Die Wirtschaftskrise



    Auf dem G20-Gipfel in Pittsburgh im September 2009 haben sich die Staats- und Regierungschefs auf eine strengere Regulierung der Finanzmärkte und eine Begrenzung der Managergehälter geeinigt. Die Gruppe der G20 ist ein seit 1999 bestehender Zusammenschluss der 19 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer und der EU. Das nächste G20-Treffen soll im Juni 2010 in Kanada stattfinden, das darauffolgende im November in Südkorea. Bei diesen Treffen streben die Staats- und Regierungschefs unter anderem einen Durchbruch bei der Handelsliberalisierung an, um das Wachstum der Weltwirtschaft wieder anzukurbeln. Trotz leicht verbesserter Wachstumsprognosen sagen die meisten Wirtschaftsinstitute weiterhin steigende Arbeitslosenzahlen voraus. Das Münchner Ifo-Institut beispielsweise rechnet für Deutschland 2010 mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 1,7 Prozent. Die Zahl der Arbeitslosen soll der Prognose zufolge jedoch noch einmal um rund 180.000 auf 3,6 Millionen ansteigen.

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    Fußballweltmeisterschaft in Südafrika



    Erstmals findet die Fußballweltmeisterschaft in einem afrikanischen Land statt. Vom 11. Juni bis zum 11. Juli kämpfen 32 Nationalmannschaften an zehn Austragungsorten um den begehrten Titel. Die deutsche Mannschaft spielt in der Vorrundengruppe mit Australien, Serbien und Ghana.

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  • Online-Dossier: Afrika
  • IzpB: Afrika – Länder und Regionen




    25 Jahre Schengener Übereinkommen



    Am 14.06.1985 unterzeichneten im luxemburgischen Grenzort Schengen die Vertreter Deutschlands, Frankreichs und der Benelux-Staaten ein Abkommen, mit dem Personenkontrollen an den gemeinsamen Grenzen schrittweise aufgehoben werden sollten. Außerdem sollten einheitliche Regeln für die Einreise von Ausländern in den "Schengen-Raum" geschaffen und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Polizei und Justiz verbessert werden. Nachdem 1990 ein Durchführungsabkommen geschlossen worden war, trat das Schengener Abkommen am 26. März 1995 in Kraft. Durch den Vertrag von Amsterdam wurde es 1999 in EU-Recht integriert. Mittlerweile gehören die meisten EU-Staaten zum Schengen-Raum. Auch einige Nicht-EU-Staaten haben sich dem Abkommen angeschlossen. Wer aus einem visumpflichtigen Drittstaat in einen Vertragsstaat des Schengener Abkommens einreist, erhält in aller Regel ein "Schengen-Visum". Dies ermöglicht ihm den legalen Aufenthalt auch in den anderen Schengen-Staaten. Dadurch wird die Reisefreiheit von Besuchern aus Drittstaaten wesentlich vergrößert. Die Entscheidung, von welchen Staatsangehörigen ein Visum verlangt wird, treffen die Schengen-Staaten gemeinsam.

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  • Grafik: Das Schengener Übereinkommen
  • Online-Dossier: Europäische Union




    20 Jahre Deutsche Einheit



    Am 3. Oktober feiern die Deutschen den 20. Jahrestag der Einheit. Es waren die friedliche Revolution in der DDR und der Mauerfall am 9. November 1989, die den Weg zur Vereinigung der beiden deutschen Staaten ebneten. Die konkrete Planung der ersten Schritte begann Ende Januar und Anfang Februar 1990. Eine wichtige Etappe stellte die Wirtschafts- und Währungsunion dar, die am 1. Juli 1990 in Kraft trat. Am 31. August folgte der Einigungsvertrag, der die Bedingungen des Beitritts der DDR zur Bundesrepublik Deutschland regelte. Knapp einen Monat später, am 3. Oktober 1990 um Mitternacht, wurde die Einheit beider deutscher Staaten vollzogen. 2010 werden die zentralen Feierlichkeiten zum zwanzigjährigen Jubiläum in Bremen ausgerichtet. Kernstück der vom 1. bis zum 3. Oktober stattfindenden Feierlichkeiten wird die Ländermeile sein, auf der sich im Europahafen die einzelnen Bundesländer präsentieren.

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  • Online-Dossier: Deutsche Teilung-Deutsche Einheit
  • chronik-der-mauer.de




    1. November: Einführung des elektronischen Personalausweises



    Im November 2010 wird der elektronische Personalausweis den bisherigen Personalausweis ablösen. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Transaktionen im Internet soll der neue Ausweis als Standard-Identitätsnachweis im Netz fungieren. Dadurch wird etwa die Anmeldung in Portalen, das Ausfüllen von Formularen und die Altersverifikation im Internet oder an Automaten erleichtert. Besondere Merkmale des neuen Ausweises im Scheckkartenformat sind der elektronische Identitätsnachweis und digital gespeicherte Fingerabdrücke (wobei diese Funktion optional sein soll). Datenmissbrauch sowie die Internetkriminalität sollen dadurch reduziert werden. Alte Personalausweise bleiben bis zum Ablaufdatum gültig.

    Mehr zum Thema:

  • APuZ: Innere Sicherheit im Wandel

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