Erde

2009 – ein Rückblick

Superwahljahr, Lissabon-Vertrag, 20 Jahre Mauerfall und 60 Jahre Bundesrepublik Deutschland: Das Jahr 2009 war ein spannendes und historisches Jahr. Ein Rückblick auf die wichtigsten Ereignisse.



60 Jahre Bundesrepublik – 60 Jahre Grundgesetz



Was ursprünglich als Provisorium gedacht war, besteht nun seit 60 Jahren: Am 23. Mai 1949 verkündete der Parlamentarische Rat in Bonn das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. Einen Tag später trat es in Kraft. Dieser Moment gilt als Geburtsstunde der Bundesrepublik. Kurz darauf fanden im Sommer 1949 die ersten Bundestagswahlen statt: Die CDU gewann mit knapper Mehrheit. Am 7. September 1949 konstituierte sich schließlich der erste Deutsche Bundestag in Bonn. Konrad Adenauer (CDU) wurde Bundeskanzler, Theodor Heuss (FDP) der erste Bundespräsident der BRD. Während das Grundgesetz in den ersten 40 Jahren nur für Westdeutschland galt, wurde es nach der Deutschen Einheit 1990 die Verfassung für die gesamte deutsche Bevölkerung. Anlässlich des 60-jährigen Jubiläums würdigten Vertreter von Bund und Ländern das Grundgesetz als Fundament für Demokratie und Freiheit. Zehntausende Menschen feierten das Jubiläum mit einem Bürgerfest rund um das Brandenburger Tor in Berlin und im ehemaligen Bonner Regierungsviertel.

Mehr zum Thema:

  • Online-Dossier: Grundgesetz und Parlamentarischer Rat
  • APuZ: 60 Jahre Grundgesetz




    Das "Superwahljahr"



    Den Auftakt zum Superwahljahr machte am 23. Mai 2009 die Wahl des Bundespräsidenten. Die Bundesversammlung bestätigte Horst Köhler für weitere fünf Jahre im Amt. Anfang Juni folgte die Wahl zum Europäischen Parlament. Hier konnte die Fraktion der Europäischen Volkspartei ihre Mehrheit deutlich ausbauen – in Deutschland wurden CDU/CSU mit 37,9 Prozent stärkste Kraft. Die Wahlbeteiligung erreichte mit europaweit 43 Prozent ein Rekordtief. Im August (30.08.2009) wurde in Sachsen, im Saarland sowie in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Während sich die CDU in Sachsen behaupten konnte, musste sie in Thüringen und dem Saarland schwere Verluste hinnehmen und büßte in beiden Ländern die absolute Mehrheit ein – blieb aber stärkste Kraft. In Sachsen regiert nun ein schwarz-gelbes Bündnis, in Thüringen ein Bündnis aus CDU und SPD und im Saarland kam es erstmals auf Landesebene zu einer Koalition aus CDU, FDP und Grünen. Auch in Berlin führte die Wahl zum 17. Deutschen Bundestag am 27. September zu einem Machtwechsel: Die Große Koalition wurde von einer Regierung aus CDU/CSU und FDP abgelöst. Stärkste Partei wurde mit 27,3 Prozent die CDU. Ihre Schwesterpartei CSU erhielt 6,5 Prozent. Für die Unionsparteien war dies das zweitschlechteste Ergebnis bei Bundestagswahlen. Die SPD erhielt mit 23 Prozent sogar so wenig Stimmen wie noch nie bei einer Bundestagswahl. Die kleinen Parteien konnten hingegen deutlich hinzugewinnen. Die FDP wurde mit 14,6 Prozent drittstärkste Kraft, die Partei Die Linke kam auf 11,9 Prozent und Bündnis 90/Die Grünen erreichten 10,7 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung erreichte mit 70,8 Prozent einen historischen Tiefstand bei Bundestagswahlen.

    Mehr zum Thema:

  • Hintergrund aktuell: Bundestagswahl 2009
  • Online-Dossier: Bundestagswahlen




    Iran – Protestwelle nach Präsidentschaftswahl



    Am 12. Juni 2009 konnte Amtsinhaber Mahmoud Ahmadinedschad nach offiziellen Angaben die Präsidentschaftswahlen klar für sich entscheiden. Seine Gegner sprechen jedoch nach wie vor von Wahlbetrug und fordern eine Annullierung der Wahl. Nach den Wahlen kam es immer wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Anhängern der Opposition und Sicherheitskräften sowie zu den größten Massenprotesten gegen die Regierung seit der Revolution vor 30 Jahren. Im Laufe der Proteste wurden mehrere Dutzend Menschen getötet und Tausende inhaftiert, mindestens acht Oppositionelle wurden zum Tode verurteilt. Während Ahmadinedschad im Konflikt um das Atomprogramm des Landes sowie im Verhältnis zu Israel und den USA auf Konfrontationskurs ist, hatten die Kandidaten des Reformlagers angekündigt, Irans außenpolitische Isolation zu beenden.

    Mehr zum Thema:

  • Online-Dossier: Iran
  • eurotopics-Presseschau: Die Welt verurteilt Gewalt im Iran




    Afghanistan



    Der Einfluss der islamistischen Taliban in Afghanistan hat trotz steigender Präsenz der internationalen Schutztruppen im vergangenen Jahr wieder zugenommen. Die Regierung in Kabul hat weiterhin Schwierigkeiten, ihren Einfluss im gesamten Land geltend zu machen. Angesicht der instabilen Sicherheitslage stockten die USA bereits im Frühjahr 2009 ihre Militärpräsenz weiter auf. Im November kündigte US-Präsident Barack Obama an, die US-Truppen bis Mitte 2010 um weitere 30.000 Soldaten zu verstärken. Die neue Offensive soll den Beginn eines Abzugs im Juli 2011 vorbereiten. Auch NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen kündigte Anfang Dezember an, mindestens 5.000 zusätzliche NATO-Soldaten nach Afghanistan entsenden zu wollen. Welche NATO-Staaten wie viele Militärs bereitstellen, ist bisher aber unklar. Über die Zukunft des internationalen Einsatzes wollen die NATO-Partner am 28. Januar 2010 auf der Afghanistan-Konferenz in London entscheiden. Bundeskanzlerin Angela Merkel will das weitere Vorgehen der Bundesregierung von den Ergebnissen der Konferenz abhängig machen. Derzeit liegt die Obergrenze deutscher Soldaten bei 4.500. Zuletzt stimmte der Bundestag Anfang Dezember einer Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an dem ISAF-Einsatz bis Dezember 2010 zu.

    Mehr zum Thema:

  • Hintergrund aktuell: Mehr Soldaten für Afghanistan
  • Online-Spezial: Afghanistan




    Die Finanz- und Wirtschaftskrise



    Nachdem die Finanzkrise 2008 eine globale Rezession ausgelöst hatte, folgten 2009 Bemühungen einer langfristigen Reform der internationalen Finanzarchitektur. Im April 2009 legten die Staats- und Regierungschefs der größten Industrie- und Schwellenländer (G20) auf dem Weltfinanzgipfel in London einen Maßnahmenkatalog vor: Unter anderem soll die Kontrollaufsicht gestärkt, Sanktionsmechanismen eingeführt und Banken zu einem höheren Eigenkapitalpuffer für Krisenzeiten verpflichtet werden. Auch die hohen Bonuszahlungen an Manager standen in der Kritik. Ende September 2009 kamen die G20-Staaten auf einem weiteren Gipfel im US-amerikanischen Pittsburgh zusammen. Hier wurden unter anderem eine strengere Regulierung der Finanzmärkte und die Begrenzung von Managergehältern vereinbart. Zudem vereinbarten die G20 regelmäßige Treffen, um auch nach der Krise weiterhin gemeinsam über die Lage der Weltwirtschaft zu beraten. Neben den Finanzministern werden sich künftig auch die Arbeitsminister der G20 treffen, um ihre Politik abzustimmen. Damit lösen die G20 die G8 als bedeutendstes wirtschaftspolitisches Forum der Welt ab. Aufstrebende Länder wie China und Indien erhalten so mehr Einfluss auf die Weltwirtschaftspolitik als bisher. Das nächste Treffen der Industrie- und Schwellenländer findet 2010 in Kanada statt.

    Mehr zum Thema:

  • APuZ: Anatomie der Weltwirtschaftskrise
  • eurotopics-Presseschau: Ein Jahr Krise




    Der 9. November 1989



    2009 feierten die Deutschen den 20. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November 1989. Für das Gelingen der Friedlichen Revolution war die Macht der Straße ein entscheidender Faktor: die massenhafte Ausreise von DDR-Bürgern und die Montagsdemonstrationen in Leipzig und anderen Städten. Aber auch Abstimmungsfehler des DDR-Regimes führten dazu, dass die Ereignisse am Abend des 9. November für die SED-Führung nicht nach Plan verliefen: Auf einer Pressekonferenz am frühen Abend gab Günter Schabowski die neue Reiseregelung bekannt, die seiner Ansicht nach "sofort, unverzüglich" in Kraft treten sollte. Es dauerte nur wenige Minuten bis die Neuigkeit über die Ticker lief: Die Berichterstattung der Medien trug ihr Übriges dazu bei, dass in der Nacht vom 9. auf den 10. November die Berliner aus Ost und West wieder durch das Brandenburger Tor spazieren konnten. Nach 28 Jahren wurde das Symbol für die Teilung der Stadt zum Symbol des Zusammenwachsens.

    Mehr zum Thema:

  • Online-Dossier: Deutsche Teilung – Deutsche Einheit
  • chronik-der-mauer.de




    Der Lissabon-Vertrag



    Am 1. Dezember 2009 ist der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten. Mit ihm erhält die Europäische Union eine neue rechtliche und institutionelle Grundlage. Das Ziel des Vertrags: Die EU soll transparenter, entscheidungsfähiger und demokratischer werden. Der Reformvertrag übernimmt wesentliche Ideen des EU-Verfassungsentwurfes, der 2005 noch am "Nein" der Franzosen und Niederländer gescheitert war: Dazu gehören etwa neue Abstimmungsregeln und eine Ausweitung der Themen, die im Europäischen Rat mit Mehrheit statt mit Einstimmigkeit entschieden werden. Aber auch die Rechte des Europäischen Parlaments und der nationalen Volksvertretungen werden mit dem neuen Vertrag gestärkt. Am 3. November 2009 hatte der tschechische Präsident Václav Klaus als letzter der insgesamt 27 EU-Mitgliedsstaaten den Vertrag unterzeichnet. Zuvor hatten die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten auf einem Gipfeltreffen in Brüssel mit einer Ausnahmeregelung für Tschechien die letzte politische Hürde beiseite geräumt. Die Iren stimmten bereits am 2. Oktober im zweiten Anlauf mit deutlicher Mehrheit für den EU-Reformvertrag. Ein Jahr zuvor hatte die irische Bevölkerung den Lissabon-Vertrag in einem ersten Referendum abgelehnt und die EU in eine schwere Krise gestürzt.

    Mehr zum Thema:

  • Hintergrund aktuell: Iren sagen Ja zur EU
  • Online-Dossier: Die europäische Union




    UN-Weltklimakonferenz in Kopenhagen



    Im Jahr 2012 läuft das Kyoto-Protokoll aus. Das 1997 verabschiedete Klimaabkommen schreibt erstmals völkerrechtlich verbindliche Zielwerte für die Reduktion von Treibhausgasen in den Industrieländern vor. Bislang wurde das Protokoll von 189 Staaten ratifiziert. Vor zwei Jahren hatte die internationale Staatengemeinschaft bei der UN-Klimakonferenz auf Bali beschlossen, in Kopenhagen ein Nachfolgeabkommmen auf den Weg zu bringen. Bei dem Treffen im Dezember konnten sich die Vertreter aus 193 Staaten aber nicht auf ein gemeinsames Abkommen und verbindliche Reduktionsziele einigen. Am Ende schlossen die Verhandlungen mit einem unverbindlichen Abschlussdokument. Darin wird das Ziel anerkannt, die Erderwärmung auf maximal zwei Grad gegenüber dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen. Allerdings nahmen die anwesenden Staaten die Vereinbarung lediglich "zur Kenntnis". Eine Zustimmung unterblieb. Nun sind für das nächste Jahr Klimakonferenzen in Bonn und Mexiko geplant, bei denen neue verbindliche Klimaschutzziele festgelegt werden sollen.

    Mehr zum Thema:

  • Online-Dossier: Klimawandel
  • APuZ: Fakten zum Klimawandel


    Zeitleiste: Das Jahr 2009 in Bildern
    [Zeitleiste als flash-Version]
    [Zeitleiste als HTML-Version]

  •