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UN-Weltklimakonferenz in Kopenhagen

In Kopenhagen findet seit dem 7. Dezember die 15. UN-Weltklimakonferenz statt. In der dänischen Hauptstadt soll ein Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Protokoll erarbeitet werden. Die Positionen der teilnehmenden Staaten liegen in zentralen Fragen noch immer weit auseinander.

Mehr als 15.000 Teilnehmer aus 192 Staaten werden an den kommenden Tagen zur 15. Vertragsstaatenkonferenz der UN-Klimarahmenkonvention (United Nations Framework Convention on Climate Change – UNFCCC) in Kopenhagen erwartet. Bis zum 18. Dezember sollen dort die Weichen für ein Nachfolgeabkommen des Kyoto-Protokolls gestellt werden.

80 Staats- und Regierungschefs, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel, US-Präsident Barack Obama und der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao haben ihr Kommen angekündigt. Weitere 150 Minister und 3.500 Journalisten sowie Vertreter von Gewerkschaften, der Wirtschaftslobby, Wissenschaftsverbänden und Nichtregierungsorganisationen nehmen an der Konferenz teil.

Vor zwei Jahren hatte die internationale Staatengemeinschaft bei der UN-Klimakonferenz auf Bali beschlossen, in Kopenhagen ein neues Klimaschutz-Protokoll zu verabschieden: Seitdem wird verhandelt, um neue, verbindliche Regeln für den globalen Klimaschutz nach 2012 zu erreichen.

Das Kyoto-Protokoll gilt als Meilenstein der internationalen Klimapolitik. Es wurde 1997 verabschiedet. In dem Protokoll verpflichten sich die führenden Industriestaaten, die gemeinsamen Emissionen der sechs wichtigsten Treibhausgase im Zeitraum zwischen 2008 bis 2012 um 5,2 Prozent unter das Niveau von 1990 zu senken. Das Protokoll wurde bis heute von 189 Staaten ratifiziert.

Kernpunkte des neuen Klimaschutzabkommens von Kopenhagen sollen nach dem Wunsch der Vertragsstaaten sein: ein langfristiges, globales Ziel zur Minderung von Emissionen, verifizierbare und miteinander vergleichbare Minderungsziele von Industriestaaten, Minderungsmaßnahmen von Entwicklungsländern sowie die technische und finanzielle Unterstützung von Entwicklungsländern bei der Senkung von Emissionen. Maßgabe soll dabei sein, die globale Erwärmung auf nicht mehr als 2°C gegenüber dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen.

Doch bisher fehlt es den Staaten an einem klaren, einheitlichen Konzept. Neben der Festlegung konkreter Reduktionsziele ist strittig, welchen Beitrag die Industrie- und welchen die Schwellen- und Entwicklungsländern leisten sollen. Während das Kyoto-Protokoll allein die Industrieländer in die Pflicht nimmt, soll das Nachfolge-Abkommen auch die Schwellen- und Entwicklungsländer einbeziehen.

Die Europäische Union geht mit einer gemeinsamen Position in die Verhandlungen. Nach einem Beschluss des Europäischen Rats will die EU im Rahmen eines internationalen Abkommens ihre Treibhausgas-Emissionen bis 2020 gegenüber dem Ausgangswert von 1990 um 30 Prozent senken. Bedingung ist aber, dass sich auch andere Industriestaaten zu vergleichbaren Anstrengungen verpflichten und die Schwellenländer einen angemessen Beitrag leisten. Unabhängig davon hat sich die EU bereits jetzt verpflichtet, ihre Treibhausgasemissionen bis 2020 gegenüber 1990 um mindestens 20 Prozent zu verringern. Deutschland will seine Emissionen bis 2020 sogar um 40 Prozent gegenüber 1990 reduzieren. Darüberhinaus wollen sich die EU-Staaten verpflichten, den eigenen Ausstoß klimaschädigender Gase bis 2050 um 80 bis 95 Prozent zu reduzieren.

Auch die US-Regierung hat Klimaziele formuliert: Bis zum Jahr 2020 soll demnach der Ausstoß an Treibhausgasen um 17 Prozent gegenüber 2005 reduziert werden. Das Kyoto-Protokoll hatten die USA zwar unterzeichnet, jedoch nicht ratifiziert.

Die Industrieländer sind auch weiterhin für den größten Teil der Treibhausgasemissionen verantwortlich. Die Emissionen in den fortgeschrittenen Schwellenländern wie China oder Indien wachsen allerdings stark an. Inzwischen hat die Volksrepublik China die USA als weltweit größter Emittent von Treibhausgasen abgelöst. Ministerpräsident Chinas, Wen Jiabao, kündigte Ende November an, bis 2020 den Ausstoß der schädlichen Gase um 40 bis 45 Prozent gegenüber 2005 zu senken. Auch Indien, der viertgrößte Emittent, will gegenüber 2005 künftig 20 bis 25 Prozent weniger Kohlendioxid ausstoßen.


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