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Mehr Soldaten für Afghanistan

US-Präsident Barack Obama hat angekündigt, 30.000 zusätzliche US-Soldaten nach Afghanistan zu schicken. Auch die Verbündeten forderte er auf, ihre Truppen aufzustocken. Die neue Strategie soll einen Rückzug der Soldaten ab 2011 ermöglichen.

"Nach 18 Monaten werden unsere Soldaten mit der Heimkehr beginnen", verkündete Barack Obama in seiner mit Spannung erwarteten Rede am Dienstagabend (2. Dezember 2009) vor der Militär-Akademie West Point in New York. Die neue Offensive sei darauf ausgerichtet, "diesen Krieg zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen."

Zuvor jedoch will der US-Präsident die in Afghanistan stationierten US-Militärs um 30.000 Soldaten in der ersten Hälfte des Jahres 2010 aufstocken. Ziel sei, Al-Qaida und die Taliban in Afghanistan und Pakistan zu besiegen. Aufgabe der neu zu entsendenden Soldaten sei auch die Ausbildung der afghanischen Armee. "Sie werden dabei helfen, die Bedingungen dafür zu schaffen, damit die Vereinigten Staaten Verantwortung an die Afghanen übertragen können", so Obama. Die Offensive soll den US-Truppen ermöglichen, im Juli 2011 mit dem Abzug aus Afghanistan zu beginnen.

Dabei betonte der US-Präsident, er erwarte auch von den NATO-Verbündeten Unterstützung im Kampf gegen Taliban und Al Qaida.

Unmittelbar nach Obamas Rede kündigte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen an, das Nordatlantische Bündnis werde mindestens 5.000 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan entsenden. Welcher NATO-Staat wieviele Militärs bereitstellt, ist bisher unklar. Über die Zukunft des internationalen Einsatzes wollen die NATO-Partner am 28. Januar 2010 auf der Afghanistan-Konferenz in London entscheiden. An dem Treffen sollen UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, der afghanische Präsident Hamid Karsai sowie Vertreter aller 43 Staaten teilnehmen, die derzeit an dem NATO-Einsatz in Afghanistan beteiligt sind.

Auch Kanzlerin Angela Merkel will das weitere Vorgehen – wie eine eventuelle Aufstockung des deutschen Kontingents – von den Ergebnissen der Konferenz abhängig machen. Derzeit liegt die Obergrenze deutscher Soldaten bei 4.500. Verschiedenen Medienberichten zufolge will die USA 2.000 bis 2.500 zusätzliche Soldaten bei der Bundesregierung erbitten.

Langfristig setzt die Bundesregierung auf eine "Übergabe in Verantwortung", wie es in einem im November gefassten Kabinettsbeschluss heißt. Demnach soll Afghanistan in einem angemessenen Zeitraum für seine eigene Sicherheit sorgen. Deshalb gelte es, eine Verringerung insbesondere der internationalen militärischen Präsenz in dem Land vorzunehmen. Um dies zu erreichen, seien allerdings verstärkte Anstrengungen bei der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte, bei Stärkung der Regierungsführung sowie bei Wiederaufbau und Entwicklung nötig.

Die Ausbildung der Sicherheitskräfte vor Ort ist nach wie vor eine der wichtigsten Aufgaben der Bundeswehr. Deutschland übernimmt seit April 2002 die führende Rolle im Polizeiaufbau, wobei deutsche Beamte für die Aus- und Fortbildung ihrer afghanischen Kollegen zuständig sind. Die Bundeswehr trägt zudem seit Mitte 2006 im Rahmen des ISAF-Einsatzes die Verantwortung für das Regionalkommando im Norden Afghanistans. Deutschland beteiligt sich momentan mit mehr als 4.000 Soldaten am ISAF-Einsatz und ist damit der drittgrößte Truppensteller der Mission – nach den USA und Großbritannien. Am Donnerstag (3. Dezember 2009) stimmte der Bundestag für eine Verlängerung der Beteiligung deutscher Truppen am ISAF-Einsatz bis zum 13. Dezember 2010.


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