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Türkei und Armenien nähern sich an

Historische Annäherung: Nach jahrzehntelangem diplomatischen Stillstand haben die Türkei und Armenien am Samstag (10. Oktober 2009) ein Abkommen zur Aufnahme bilateraler Beziehungen unterzeichnet. Die internationale Gemeinschaft lobt die Annäherung – doch es gibt auch Vorbehalte und Widerstände in beiden Ländern.

Unterzeichnung des AbkommensUnterzeichnung des Abkommens
Außenminister Eduard Nalbandian aus Armenien und sein türkischer Kollege Ahmet Davutoglu unterzeichneten das Abkommen im Beisein von US-Außenministerin Hillary Clinton und EU-Chefdiplomat Javier Solana in Zürich. Die Zusammenkunft war auch unter Schweizer Vermittlung zustande gekommen. Das erste Protokoll sieht vor, die Grenzen zu öffnen und diplomatische Beziehungen aufzunehmen – beide Seiten erkennen damit auch den gegenwärtigen Grenzverlauf an. Das zweite Protokoll umfasst Einzelheiten zu den politischen, wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Beziehungen beider Staaten. Hierfür soll eine bilaterale Regierungskommission ins Leben gerufen werden, die konkrete Punkte ausarbeitet. Vorab müssen die Papiere aber noch von den Parlamenten beider Länder angenommen werden.

Die Unterzeichnung ist bisheriger Höhepunkt einer behutsamen Annäherung beider Staaten. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon nannte sie eine "historische Entscheidung". Seit der Unabhängigkeit der ehemaligen Sowjetrepublik Armenien im Jahr 1991 hatte die Türkei keine Beziehungen zu dem Land aufgenommen.
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Vor allem der Streit um den Massenmord an den Armeniern hatte bisher jegliche Annäherung verhindert und ist auch weiterhin Ursache vieler Konflikte auf beiden Seiten. Bei der jahrzehntelangen Auseinandersetzung geht es insbesondere um die Bewertung der massenhaften Ermordung von Armeniern während der Zeit des Ersten Weltkriegs vor allem im Jahr 1915: Während der Vertreibung und Verfolgung der Armenier kamen nach unterschiedlichen Angaben zwischen 600.000 und 1,5 Millionen Menschen ums Leben. Inzwischen haben viele Länder die Ermordung der Armenier in Resolutionen, Beschlüssen oder Gesetzen als Genozid festgeschrieben – nicht jedoch die Türkei, die lediglich von gewalttätigen Auseinandersetzungen spricht.

Laut Abkommen soll eine Kommission Unterlagen über die geschichtlichen Ereignisse prüfen, Probleme definieren und diesbezüglich Empfehlungen ausarbeiten. In Eriwan demonstrierten bereits am Freitag rund 10.000 Menschen gegen die geplante Unterzeichnung des Abkommens. Einige Teilnehmer trugen Plakate mit Slogans wie "Keine Zugeständnisse an die Türkei" und "Kein Handel über den Genozid".

Neben dieser Auseinandersetzung zwischen Türkei und Armenien spielt auch der Streit zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach eine Rolle. Das Gebiet, in dem mehrheitlich Armenier leben, wurde von Armenien annektiert, obgleich es völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört. 1993 schloss die Türkei, die sich als aserbaidschanische Brudernation sieht, deshalb die Grenze zu Armenien. Seit 1994 steht Berg-Karabach auf aserbaidschanischem Gebiet unter armenischer Kontrolle. Die türkisch-armenische Annäherung hatte darum zu Verstimmungen in den Beziehungen zwischen der Türkei und Aserbaidschan geführt. Sollte sich die Türkei gegenüber Armenien öffnen, ohne vorab den Karabach-Konflikt gelöst zu haben, drohte Aserbaidschan mit dem Abzug aserbaidschanischer Investitionen in der Türkei oder mit der Umorientierung seiner Energiepolitik zum Nachteil Ankaras.

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