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Bundestagswahl 2009

Am Sonntag, dem 27. September, wird der 17. Deutsche Bundestag gewählt. Zur Wahl stellen sich insgesamt 27 Parteien, aber auch parteiunabhängige Bewerber. Über 62 Millionen deutsche Wahlberechtigte sind aufgerufen, mit ihren Erst- und Zweitstimmen die 598 Abgeordneten des Bundestages zu bestimmen.

Jeder Wahlberechtigte hat zwei Stimmen für die Wahl zum Bundestag. Foto: APJeder Wahlberechtigte hat zwei Stimmen für die Wahl zum Bundestag. Foto: AP
Der Wahlkampf 2009 war insgesamt eher von Zurückhaltung geprägt als von kämpferischer Konkurrenz unter den Parteien. Ein wichtiges Thema im Wahlkampf war die Bewältigung der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise. Insbesondere zwischen SPD und CDU/CSU, die seit der letzten Bundestagswahl gemeinsam die Regierung stellen, blieb der offene Schlagabtausch aus. So wurde das einzige direkte Fernsehduell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Kanzlerkandidaten der SPD Frank-Walter Steinmeier von vielen Beobachtern eher als ein Duett denn als Duell bezeichnet. Anders als bei der amerikanischen Präsidentschaftswahl spielte das Internet im deutschen Wahlkampf für die Mobilisierung der Wählerinnen und Wähler keine überragende Rolle.

Von Bedeutung waren im Vorfeld der Wahl dagegen die Koalitionspräferenzen der Parteien für eine mögliche Regierungsbildung nach der Wahl: So nannten die Unionsparteien ein Regierungsbündnis mit der FDP als ihre erste Präferenz. Die FDP schloss eine Koalition mit der SPD und den Grünen aus, während Bündnis 90/Die Grünen ihrerseits beschlossen, für eine Regierungsbildung mit CDU/CSU und der FDP - die sogenannte "Jamaika-Koalition" - nicht zur Verfügung zu stehen. Die SPD schließt auf Bundesebene ein Bündnis mit der Linken, z. B. in Zusammenarbeit mit den Grünen, aus.

Denkbar ist daher nach der Wahl die Fortsetzung der Koalition von CDU/CSU und SPD, aber auch die Bildung eines Bündnisses von CDU/CSU und der FDP. Während die aktuelle Umfrage von infratest-dimap vom 18. September die Unionsparteien (CDU/CSU) bei 35 Prozent der Stimmen sieht, gefolgt von der SPD mit 26 Prozent, der FDP mit 14 Prozent, der Linken mit 11 Prozent und Bündnis 90/Die Grünen mit 10 Prozent, zeichnen die Umfragen von Allensbach, TMS-Emnid, Forsa oder der Forschungsgruppe Wahlen teilweise ein anderes Bild: Sie weichen jeweils um einzelne Prozentpunkte ab. Die sonstigen Parteien kommen zusammen meist nur auf 4 bis 5 Prozent aller Stimmen und würden damit an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Anhand der knappen Umfrageergebnisse ist noch nicht abzusehen, welche Koalition nach dem 27. September in Frage kommt.

Die Ergebnisse der Sonntagsfrage berücksichtigen allerdings nicht den großen Anteil der Befragten, die zum Zeitpunkt der Umfrage keine Parteipräferenz hatten: 25 Prozent geben an, noch unentschlossen zu sein, 4 Prozent erklären, nicht zur Wahl zu gehen. Am Wahlsonntag ist es demnach entscheidend, inwieweit die Parteien in der Lage sind, in der Schlussphase des Wahlkampfs ihr Wählerpotential zu mobilisieren. Insofern wird auch die Wahlbeteiligung eine Rolle spielen. Zwar ist sie in Deutschland bei Bundestagswahlen im internationalen Vergleich relativ hoch, allerdings mit abnehmender Tendenz: gaben 1998 noch 82,2 Prozent aller Wahlberechtigten ihre Stimme ab, waren es 2002 nur noch 79,1 Prozent und 77,7 Prozent im Jahr 2005.

Jeder Wahlberechtigte hat zwei Stimmen für die Wahl zum Bundestag. Mit der Erststimme stimmen die Wähler für ihren Direktkandidaten. So zieht aus jedem der 299 Wahlkreise in Deutschland derjenige Kandidat in den Bundestag ein, der dort die meisten Stimmen hat. Mit der Zweitstimme werden die Landeslisten der Parteien gewählt. Sie ist entscheidend für die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag. Erhalten in einem Bundesland mehr Direktkandidaten einer Partei einen Sitz im Bundestag, als der Partei nach ihrem Zweitstimmenanteil zustünden, dann erzielt diese Partei Überhangmandate. So kann die Zahl der Bundestagsabgeordneten aufgrund von Überhangmandaten nach der Wahl auch größer sein als 598. Politikwissenschaftler weisen den Überhandmandaten für die Mehrheitsverhältnisse im nächsten Bundestag eine bedeutende Rolle zu: Sie erwarten eine relativ große Anzahl an Überhangmandaten.


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