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Landtagswahlen in Sachsen, im Saarland und in Thüringen

Am Sonntag (30.08.2009) wurde in Sachsen, im Saarland sowie in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Während sich die CDU in Sachsen behaupten konnte, musste sie in Thüringen und dem Saarland schwere Verluste hinnehmen und verlor in beiden Ländern die absolute Mehrheit, blieb aber stärkste Kraft.

Am Sonntag (30.08.2009) fanden in drei Bundesländern Landtagswahlen statt. In Sachsen waren am 30. August 3,5 Millionen Wahlberechtigte zur Wahl eines neuen Landtags aufgerufen. Dominierende Themen im sächsischen Wahlkampf waren die Wirtschafts-, Finanz- und Arbeitsmarktpolitik. Kontrovers diskutiert wurde die Frage nach einem gesetzlichen Mindestlohn.

Der christdemokratischen Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU), hat sich im Amt behauptet. Nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis konnte die CDU mit 40,2 Prozent der Stimmen ihr Ergebnis der letzten Wahl fast halten (minus 0,9 Prozent). Ihr momentaner Koalitionspartner, die Sozialdemokraten, legte leicht zu und kommt auf 10,4 Prozent. Die Liberalen verbessert ihr Ergebnis deutlich und liegen mit zehn Prozent der Stimmen knapp dahinter. Die Linken mit ihrem Spitzenkandidaten und Landtagsfraktionschef André Hahn verlieren drei Prozent, werden aber mit 20,6 Prozent zweitstärkste Kraft. Die Grünen schaffen es mit 6,4 Prozent erneut in den Dresdner Landtag. Die rechtsextreme NPD verliert deutlich (minus 3,6 Prozent), schafft es aber mit im 5,6 Prozent erneut in den Landtag. Für die CDU bieten sich mehrere Koaltionsmöglichkeiten, denkbar wäre eine Fortführung der Regierung mit der SPD, aber auch für schwarz-gelb (CDU und FDP) reicht es in Sachsen. Die Wahlbeteiligung lag mit 52,2 Prozent mehr als sieben Prozent unter der von 2004. Das ist der niedrigste Wert bei einer Landtagswahl in Sachsen überhaupt.

Im Saarland durften 804.000 Wählerinnen und Wähler an die Urnen. Die Wahlbeteiligung erreichte mit 68 Prozent einen deutlich höheren Wert als 2004 (plus 12 Prozent). Nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis verlor die CDU unter Ministerpräsident Müller deutlich. Mit einem Minus von 13 Prozent verlor die Union die absolute Mehrheit und kommt auf 34,5 Prozent. Die SPD verlor ebenfalls Stimmen (minus 6,3 Prozent), konnte sich aber mit 24,5 Prozent als zweitstärkste Kraft behaupten, das ist das schlechteste Abschneiden der Sozialdemokraten seit 1955. Die Linke gewinnt 19 Prozent hinzu und kommt mit ihrem Spitzenkandidaten Oskar Lafontaine auf 21,3 Prozent. Grüne (5,9 Prozent) und FDP (9,2 Prozent) erreichen erneut den Landtag. Damit sind im Saarland die unterschiedlichsten Koalitionsmöglichkeiten denkbar. Neben einer rot-rot-grünen (SPD, Die Linke, Grüne) Option, käme auch eine Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen auf eine parlamentarische Mehrheit. Auch für eine große Koalition aus CDU und SPD würde es reichen.

Auch in Thüringen hat die CDU ihre absolute Mehrheit verloren. Unter Ministerpräsident Althaus erreichten die Christdemokraten mit 31,2 Prozent 11,8 Prozent weniger Stimmen als bei der letzten Wahl. Sowohl FDP (7,6 Prozent) als auch Grüne (6,2 Prozent) schafften den Einzug in den Thüringer Landtag. Die Linke mit Bodo Ramelow wurde mit leichten Gewinnen mit 27,4 Prozent zweitstärkste Kraft im Land. Die thüringische SPD gewann mit dem Spitzenkandidaten Christoph Matschie vier Prozent hinzu und erreichte 18,5 Prozent. Die rechtsextreme NPD schaffte es nicht in den Landtag, sie scheiterte mit 4,3 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung war mit 56,2 Prozent etwas höher als 2004 (53,8 Prozent). Auch in Thüringen ist die Regierungsbildung offen, denkbar sind verschiedene Koalitionen. So wäre sowohl rot-rot (SPD, Die Linke) möglich, als auch eine große Koalition von CDU und SPD.


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