Erde

Pressestimmen zur Debatte um Atomwaffen und Nordkorea

Eine Auswahl von eurotopics.net

25.5.2009
Die Debatte um die Zukunft der atomaren Bewaffnung weltweit, um nukleare Proliferation und den Umgang mit Diktaturen wie Nordkorea hat auch die europäischen Zeitungen beschäftigt. Stimmen aus der europäischen Presse.

Kim Jong Ils Lied aus dem All
Neue Zürcher Zeitung - Schweiz; Montag, 6. April 2009

Der Staatschef der Volksrepublik Nordkorea Kim Jong Il habe die militärischen Muskeln seines Hunger-Staates spielen lassen, schreibt die Tageszeitung Neue Zürcher Zeitung mit Blick auf den nordkoreanischen Raketentest. "China, ohne dessen wirtschaftliche Hilfe Kim Jong Ils Regime und dessen geschundener Staat wohl kaum überleben könnten, markiert jeweils Zurückhaltung, wenn es hart auf hart zu gehen droht im Atomstreit. ... Ähnlich verhält sich Russland. Im bisherigen Verlauf der Sechsparteiengespräche haben Nordkoreas Dialogpartner nie entschlossen an einem Strick gezogen. Damit gewährten sie Kim Jong Il immer neuen Spielraum für gefährliche atomare Eskapaden. Am Tag des jüngsten nordkoreanischen Raketentests träumte der amerikanische Präsident [Barack] Obama in Prag von einer atomwaffenfreien Welt. Ein schöner Traum. Doch Kim Jong Il wollte im All ein anderes Lied anstimmen. Es sollte ein Regime lobpreisen, das die atomare Option zur Grundlage seiner Politik gemacht hat."

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Atomwaffen dienen der Abschreckung
De Volkskrant - Niederlande; Montag, 6. April 2009

Die überregionale Tageszeitung De Volkskrant ist der Meinung, dass Nuklearwaffen als Abschreckungspotenzial international noch immer eine Bedeutung haben. "Der [US-]Präsident [Barack Obama] versprach, sich für eine weitere Reduzierung der nuklearen Arsenale einzusetzen. Das Ziel: eine Welt ohne Kernwaffen. Dass dieses Ziel noch weit weg ist, wie Obama selbst auch einräumte, wurde am selben Tag, als er in Prag seine Zuhörer begeisterte, knallhart durch Nordkorea bekräftigt, das sich um die internationalen Proteste nicht kümmerte und eine Langstreckenrakete abfeuerte. ... Diese Provokation, die vor allem Japan und Südkorea große Sorgen bereitet, zeigt noch einmal mehr, dass Abschreckung - auch mit nuklearen Mitteln - vorerst noch nicht aus der internationalen Gemeinschaft wegzudenken ist. Nichtsdestotrotz ist es erfreulich, dass das Ideal einer kernwaffenfreien Welt nun so deutlich von einem amerikanischen Präsidenten auf die Tagesordnung gesetzt wurde."

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Nordkoreas Raketenstart macht Abwehrschirm wieder aktuell
Klassa - Bulgarien; Montag, 6. April 2009

Die Tageszeitung Klassa kommentiert den Start einer angeblichen Langstreckenrakete aus Nordkorea: "Trotz heftiger Reaktionen der internationalen Gemeinschaft hat das Regime in Pjönjang eine Rakete ins All gestartet. Damit zeigte Nordkorea zunächst einmal, dass für das Land die Regeln nicht gelten. ... Wie wird die internationale Gemeinschaft darauf reagieren? Während Japan, die USA und Südkorea in ihren Stellungnahmen die Notwendigkeit ernster Sanktionen gegenüber Nordkorea betonen, bleiben die Positionen Russlands und Chinas, die ein Vetorecht im Sicherheitsrat haben, völlig unklar. Für die amerikanische Verwaltung diente der Start der Rakete dennoch als zusätzliches Motiv für die Pläne eines Raketenabwehrschilds in Europa, dessen Zukunft bis vor kurzem unklar war."

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Visionärer Präsident
Information - Dänemark; Montag, 6. April 2009

US-Präsident Barack Obama habe bei der Kernwaffenfrage wichtige Zeichen gesetzt, schreibt die Tageszeitung Information. Es ist wichtig, die Verbreitung der Technologie zu stoppen und die friedliche Nutzung in einer internationalen Organisation zu organisieren. "Obama versteht, dass nur die USA als die größte Atommacht der Erde diese Bestrebungen anführen können und dass dies eine Zusage seiner Regierung notwendig macht, die amerikanischen Atomarsenale zu reduzieren. Das führt zu Legitimität und Handlungskraft gegenüber Nordkorea, dem Iran und nicht-staatlichen Akteuren, die Atomwaffen erwerben wollen. ... Barack Obamas Auftritte in London, Strassburg und Prag bestätigten vollends, dass dieser Präsident nicht nur ein talentierter Makler und Vermittler ist. Er wagt es auch, visionär zu denken, zu sprechen und zu handeln."

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Alessandro Leto über die gefährliche Toleranz gegenüber Diktaturen
Corriere del Ticino - Schweiz; Donnerstag, 15. Januar 2009

Alessandro Leto warnt in der Tageszeitung Corriere del Ticino den Westen vor Nachsichtigkeit mit repressiven Regierungen. "Die wesentlichen Voraussetzungen des freien und zivilen Lebens werden nicht nur dort negiert, wo die Bevölkerung unter dem Joch des totalitären Stiefels explizierter Diktaturen steht, wie im Fall von Nordkorea oder Myanmar, sondern auch in all den Ländern, wo in Folge bestimmter Faktoren Gruppen mit oft militärischer Herkunft die Macht übernommen und wesentliche Veränderungen, auch verfassungsmäßiger Natur, durchgesetzt haben, um ihre Permanenz in der Regierung zu sichern. ... Mir scheint der Zeitpunkt gekommen, gewisse politische Grundunterscheidungen als nicht länger aufschiebbar zu erachten. Nicht nur, weil der Unterschied zwischen bösen und tolerierbaren Diktaturen gefährlich ist, sondern auch, weil unsere Sicherheit - nicht nur die wirtschaftliche, sondern auch die militärische - in Zukunft eben genau von denen in Frage gestellt werden kann, die eine totalitäre und despotische politische Vision vertreten. ... Es ist betrüblich, dass anlässlich der Feierlichkeiten der Menschenrechtserklärung weder die USA noch Europa die Gelegenheit ergriffen haben, zu unterstreichen, dass die Menschenrechte fortan immer mehr ein diskriminierendes Element in den internationalen Beziehungen sein müssen. Je nachsichtiger wir gegenüber Diktatoren sind, desto mehr geben wir ihnen die Möglichkeit, zu unserem Schaden zu wachsen."

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Russische Spionage in Tschechien
Sme - Slowakei; Mittwoch, 1. Oktober 2008

Die tschechischen Geheimdienste haben drastisch verstärkte russische Spionageaktivitäten ausgemacht, die sich gegen den geplanten Bau eines Radars in Westböhmen für den US-Raketenschild richten. Die Unterwanderungsversuche seien Bestandteil einer breiteren Strategie, einen Keil zwischen Europa und die USA zu treiben. "Niemand konnte etwas anderes erwarten", kommentiert die liberale Tageszeitung Sme. "Auch die iranischen und nordkoreanischen Spionagekollegen der Russen werden mobiler – denn diese Länder haben [wegen des US-Raketenschilds] etwas zu verlieren: ein Stück ihres Erpressungs-Potentials gegenüber dem Westen. Die Rückkehr der imperialen Logik in die russische Politik bedeutet zudem nicht nur höhere Militärausgaben, sondern auch die Aktivierung eines traditionellen russischen Trumpfes – Spionage und ideologische Diversion [Sabotage]. Dieses Bestreben ist nicht neu. Man denke nur an die Friedensmärsche im Westen in der Zeit des Kalten Krieges. ... Freilich bedeutet das nicht, dass jeder naive tschechische Aktivist gegen die Radarstation nun auch gleich auf der Lohnliste des Kreml stünde."

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Aufrüstung nimmt zu
Diário de Notícias - Portugal; Samstag, 16. August 2008

Nach dem Kaukasuskrieg befürchtet die Tageszeitung Diário de Notícias, dass die weltweiten Militärausgaben steigen werden: "Russland und Georgien führten einen kleinen Krieg, der jedoch zeigte, dass die Welt noch immer gefährlich ist und die Friedenszeiten, die das Ende des Kalten Kriegs im Jahr 1991 ... versprach, noch eine Fata Morgana sind. Russen und Amerikaner haben in den vergangenen Jahren ihr Atomarsenal nicht weiter aufgerüstet, doch Indien, Pakistan und Nordkorea haben ihren Status als 'Atommächte' gefestigt. ... Es ist erschreckend, dass man eine weltweite Aufrüstung beobachten kann. ... Russlands Investition in Waffen stieg im vergangenen Jahr um 15 Prozent. ... China verdreifachte seine Investitionen in den vergangenen zehn Jahren. ... Angesichts des Machtbeweises von Russland, der viele Länder (vor allem die baltischen Staaten, Polen und Ukraine) verängstigte, besteht das Risiko, dass es zu einem noch stärkeren Waffenkauf kommt. Vor allem in den Ostländern, in denen die USA ihr umstrittenes Raketenabwehrsystem installieren wollen."

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Schlecht gelagerte Atomwaffen
De Morgen - Belgien; Dienstag, 24. Juni 2008

Die Tageszeitung De Morgen kommentiert eine Studie der US-Luftwaffe, wonach in Europa stationierte Atomwaffen nicht sicher gelagert sind. "Wenn das stimmt - und wer sind wir, um daran zu zweifeln -, dann müssen die Depots eher heute als morgen geschlossen werden. Um es ganz deutlich zu sagen: Wir sprechen hier nicht von Barbiepuppen. Mit einer modernen Atomwaffe kann eine Stadt wie Brüssel von der Landkarte gefegt werden. ... Wenn die USA nicht imstande sind, ihr Kernwaffenarsenal angemessen zu unterhalten, was ist dann mit Ländern wie Pakistan und Nordkorea, die sich während des vergangenen Jahrzehnts dieselben Waffen zulegen konnten? Die USA sind sich dieses Problems sehr bewusst. Immer mehr Experten sehen ein, dass wir nicht in der Lage sind, bis in alle Ewigkeit Kernwaffen sicher zu lagern, ohne dass sie erneut gebraucht werden - ob autorisiert oder nicht. ... Die USA stellen Kernwaffen grundsätzlich in Frage. Das ist der eigentliche Grund, warum die USA diese Berichte haben durchsickern lassen. Zurecht."

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Rückkehr des atomaren Wettrüstens?
Dagens Nyheter - Schweden; Sonntag, 27. Januar 2008

Fünf führende Nato-Militärstrategen haben ein 'Manifest' zur Zukunft der Nato verfasst. Beunruhigend an dieser Schrift sei, schreibt die Zeitung, dass man offenkundig nicht an die Möglichkeit einer atomwaffenfreien Welt glaube. "Wenn Gefahr im Verzug ist, soll die Nato ihr nukleares Arsenal wieder präventiv einsetzen können – also die gleiche Strategie wie die Russlands. Es scheint, als wäre das Gleichgewicht der Abschreckung zurückgekehrt. Und niemand sollte glauben, dass Länder, die an Kernwaffen interessiert sind, davon Abstand nehmen, wenn die Nato und Russland die Bedeutung dieser Waffen wieder stärker betonen."

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